Politik -
Report
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Geschrieben von Jürgen Scheffler
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Donnerstag, 7. Juni 2007 |
(Videobeitrag)
Zwar opfere ich für diesen Beitrag erhebliche Anteile meines
Webspace - aber weil ich sonst sparsam bin, ist das nicht wirklich
wichtig. Wenn sie gute 40 min Zeit haben, können Sie hier die
etwas "andere" Gipfeldarstellung finden. Nun - man könnte
den Eindruck bekommen, es sei schon wieder Fussballweltmeisterschaft!
Stars und Sternchen - und natürlich die mediale Zunft. Zum
Leidwesen der Polizei aber gehen doch tatsächlich auch einige
der "Falschen" dorthin. Wie undankbar die Polizei doch ist,
sichern denn all die vielen Demonstranten in Wahrheit nicht deren
Arbeitsplätze? Und - ob es nun gefällt oder nicht: die
gewaltbereiten unter ihnen machen sich da besonders verdient.
Ansonsten aber ist alles in Butter: die deutsche Zaun-Industrie
dürfte nicht weniger boomen als die Zaungast-Industrie (gemeint
sind die Medien) - innen wie außen. Wenn Sie nun denken, dies
sei ein verkappter Satirebeitrag, muss ich Sie enttäuschen - all
das ist Realität im Absurdistan Juni 2007. Den absurdistanischen
Prachtsender ZDF haben wir bei unserer Auswahl schlicht ignoriert,
RTL erst gar nicht geguckt - Für einen kritischen Beitrag zu
dem, was an diesem ersten Gipfeltag alles über Roland Koch's
Sender oder den der Bertelsmänner ging, würde man Monate
wenn nicht Jahre brauchen. Stattdessen begnügten wir uns mit dem
Nischensender Phoenix, der - wie wir fanden - ein wesentlich
interessanteres und vor allem: realitätsnäheres Programm
zustande brachte.
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Politik -
Report
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Geschrieben von Jürgen Scheffler
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Mittwoch, 30. Mai 2007 |
So
allzu weit kann es nun wirklich nicht her sein, mit dem viel
verkündeten "Arbeitsmarkt-Aufschwung" in Deutschland.
Wie sonst kann es sein, dass die ARGE's des Landes das Herumdoktern
an der hochoffiziell geschönten Arbeitslosenzahl derart nötig
haben, wie in diesen Zeiten? Zur Untermauerung dieser These führen
wir zwei Beispiele an: 1. Die sogenannte "Arbeits-Fabrik"
2. Diese Meldung auf www.Linkezeitung.de,
die unter Bezug auf Arbeitslosenforen von einer geplanten
"Kasernierung"
junger Langzeitarbeitsloser
berichtet. So verschieden beide Konzepte sein mögen - so
deutlich fördert näheres Hinsehen die Gemeinsamkeit zu
Tage. Erstens - eine wirkliche Hilfe für die Arbeitslosen können
sie beide nicht sein. Wie auch? Wenn Arbeitsplätze fehlen - und
das ist nun mal unbestreitbar der Fall - dann fehlen sie halt; daran
ändert weder eine schönste Bewerbung noch ein lückenloser
Nachweis von Beschäftigungtherapie irgendetwas. Was beide aber
sehr zuerverlässig bewirken: die
kosmetische Senkung der Arbeitslosenzahl. Und so kann die
neoliberale Kampfpresse weiter unisono mit Bundesagentur für
Arbeit und Politik vom "Arbeitsmarktaufschwung" fabulieren
- während jeder, der zwangsweise
in eine solche Maßnahme "gesteckt" wird, statistisch
gesehen den letzten Rest seiner Existenz auf dem Arbeitsmarkt
einbüßt. Oder was sonst ist es, wenn jemand zwar eindeutig
und nachhaltig arbeitslos ist - absurderweise aber nicht mehr als
solcher gezählt wird?
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Ist die Union noch wählbar? |
Politik -
Report
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Geschrieben von Jürgen Scheffler
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Freitag, 18. Mai 2007 |
Schier
zum Verzweifeln... Die Blödheit ebbt nicht ab in Absurdistan.
Nach dem Mindestlohndebakel eröffnet die Union flugs das nächste
Areal der Sozialräuberei: Diesmal im Visier die Lohnnebenkosten!
Diese will man - angeblich muss man - senken! Vorgeblich - damit nun
endlich jene seit 15 Jahren versprochenen Unmengen an Arbeitsplätzen
entstehen, die die Wirtschaft setidem nachweislich weder brauchte
noch schaffte. Und das sei nun ganz fürchterlich gut für
Arbeitnehmer - so zumindest das schon bei der Arbeitszeitverlängerung
schwachsinnige Argument der Union. Denn es würden ja
immerhin NEUE Arbeitsplätze geschaffen - wie das genau gemeint
ist, kann man wunderbar z.B. bei der Telekom sehen: dank
Arbeitszeitverlängerung entstehen 40.000 neue und dazu deutlich
mieser bezahlte Arbeitsplätze in ausgegliederten
Behelfsklitschen! TOLL! Und 50.000 besser bezahlte im
Stammunternehmen gehen dafür verloren. Die einzige angemessene
Antwort auf solche Spielchen: "Lasst euch nicht verarschen!".
Die Argumentation erfolgt nach Beliebigkeit - so auch bei den
Sozialabgaben: wenn es um Leistungskürzungen geht, leiden die
Sozialkassen (mit Ausnahme der Arbeitslosenversicherung...) angeblich
bittere Not - geht es dagegen um Beitragsenkungen, gibt es auf einmal
Spielräume??? Was hier erfolgt ist pure Propaganda, und das im
Sinne immer derselben Seite - nämlich die der Arbeitgeber. Auf
allen Ebenen und von vielen Akteuren wird massiv und immer
unverblümter falsch gespielt. Wahrheit indes bleibt: die Armut
wächst rapide im Land, zum Teil auch als Preis für die
längst nicht mehr verantwortbare Aufrechterhaltung des
Besitzstandswahrungsprinzips in unseren Sozialkassen. Hier sind
Arbeitnehmer einem höchst hinterhältigen Angriff auf ihre
Interessen ausgesetzt - denn sinkende "Lohnnebenkosten"
versprechen ihnen, also jenen Menschen, die "noch" Arbeit
haben, zunächst einmal mehr Geld in der Lohntüte.
Verlockend? Ja, gewiss... Doch was bedeuten geringere
Lohnnebenkosten bei Lichte betrachtet eigentlich? Bevor
man sich von diesen Herrschaften die Verteufelung der Lohnnebenkosten
aufschwatzen lässt, ist der genauere Blick aufs Ganze dringendst
angeraten...
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Politik -
Kommentar
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Geschrieben von Jürgen Scheffler
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Dienstag, 15. Mai 2007 |
Ein
bizarres Schauspiel: Berliner Runde im ZDF zur Wahl in Bremen -
Aufmarsch der Generalsekretäre oder Geschäftsführer
beteiligter Parteien. Interessanterweise war auch Markus Söder
(CSU) zugeschaltet, der da mit seinem auf Bayern begrenzten Horizont
eigentlich wenig zu suchen hat. Moderator Peter Frey gönnte sich
etliche Versprecher verschiedenen Peinlichkeitsgrades - herausragend:
den Bundesgeschäftsführer der Linkspartei Dietmar Bartsch
sprach er frank und frey mit den Namen des Kinderschänders
"Jürgen
Bartsch" an. Ob nun agierend oder
agitierend, jedenfalls - ganz in bekanntem Sinne des ZDF- wurde
Ronald Pofalla (CDU) und später dann auch Markus Söder
(CSU) besonders großzügig das Wort erteilt. So sehr schien
Herr Frey von seinem schier unstillbaren Wissendurst über auch
die kleinsten Details von Windungen in Unionshirnen getrieben. Wie
bei einem Treffen der Parteigenerälen zu erwarten, wurde sich
mit seriöser Analyse oder gar vernunftorientierter
Ursachenforschung erst gar nicht aufgehalten - stattdessen drängten
vor allem die Unionsgranden mit aller Macht zur offenen
Schlammschlacht, was Dirk Niebel (FDP) nach Kräften unterstütze.
Wohltuend sachlich dagegen die Wahlgewinner: der nicht zu Unrecht
etwas beleidigt wirkende Dietmar Bartsch (Linkspartei) und Steffi
Lemke (Grüne), die sich gegen Sendungsende gar zu einem
berechtigten Ordnungsruf hinsichtlicher der Vorstellung genötigt
sah, die hier seitens der Großkoalitionäre abgeliefert wurde. Diese Sendung ist
so recht schnell von den leicht zugänglichen Frontseiten des ZDF
verschwunden und kann nur noch über sachgerechte Bedienung der
Abfragemaske zur Ansicht gebracht werden (Dieser Link sollte
helfen...).
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Medien -
Kommentar
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Geschrieben von Jürgen Scheffler
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Samstag, 12. Mai 2007 |
Der
vergangene Sonntag war kein guter Tag für die Gesellschaften
Europas. Das traditionsreiche Volk der Franzosen ging den
neoliberalen Versprechungen des Ex-Innenministers und
Präsidentschaftskanditaten Sarkozy von der Chirac-Partei UMP
letztlich doch auf den Leim. Dieser hat als Innenminister bereits
bewiesen, dass er weder über geeignete Konzepte noch
hinreichendes Geschick verfügt, die nunmehr auch in Frankreich
verschärft zu erwartenden sozialen Konflikte vernunftorientiert
aufzulösen. Hätten die Franzosen vor ihrem Urnengang doch
lieber ein paar Blicke mehr auf das Nachbarland Deutschland geworfen.
Allein schon, weil sich hinter Sarkozy die Wirtschaft und die
kommerziellen Medien versammelt haben, lässt dieser Wahlausgang
für die "Grande Nation" nichts wirklich Gutes ahnen.
Aber allzu hastig gestrickt war er, der durchaus nicht marginale
Gegenentwurf der unterlegenen Kandidatin Segolene Royal von der PS,
die ihr Ziel am Ende aber um gute 3% verfehlte. Immerhin machte dies
diese Wahl in Frankreich anders - dort stand wenigstens überhaupt
noch eine politische Alternative zur Wahl. Ob dies auch in Zukunft
noch gute französische Tradition bleiben wird, ist nach diesem
Wahlausgang allerdings fraglicher denn je.
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Wirtschaft -
Kommentar
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Geschrieben von Jürgen Scheffler
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Sonntag, 6. Mai 2007 |
Wieder
einmal fand sich eine Lobeshyme auf den angeblichen Job-Motor Nummer
1 - Zeitarbeit! In diesem
Artikel auf Zeit-Online stößt man u.a. auch auf die
Aussage: "...Zwischen 1994 und 2004 hat
sich die Zahl der Leiharbeiter in Deutschland fast verdreifacht...",
sowie eine weitere Menge von Zitaten aus dem dem neoliberalen Lager,
die diesen Niedergang der Vernunft auf dem Arbeitsmarkt auch noch
feiern. Wieso es da in Wahrheit auch nicht das Allergeringste zu
feiern gibt, wollen wir im folgenden Beitrag näher heraus
arbeiten. Vorab sei angemerkt, dass Zeitarbeit nicht unbedingt
pauschal zu verteufeln ist. In einigen besonderen Konstellationen
zwischen Markt und Unternehmen mag sie durchaus Sinn machen - nur
selbst dann eben keineswegs so, wie sie sich im hiesigen Absurdistan
mehr und mehr breit macht - oder genauer: breit gemacht wird.
Dieses Manöver erfolgt erkennbar natürlich nicht im Sinne
der Arbeitnehmer - denn Arbeitnehmer selbst können schon von der
Logik kaum tiefergehendes Interesse an Zeitarbeit haben und daran zu
profitieren gibt es für sie schon gar nichts. Mit anderen Worten
- neben HartzIV und der generellen Aufweichung der Arbeitsgesetze
legte bereits die Regierung des dicken Kanzlers mit der Legalisierung
von Zeitarbeit leichtfertig ein überaus mächtiges
Gestaltungsinstrument für den Arbeitsmarkt in die Hände
der Reichen und Mächtigen dieser Gesellschaft.
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