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Gesamtinhalt
Kommentar
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Geschrieben von Jürgen Scheffler
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Samstag, 2. August 2008 |
Landauf
und Landab haben die Medien ihr Sommerloch-Thema – der
diagnostizierte Niedergang der SPD, in Verkennung der wahren Ursachen
exemplarisch vorgelebt durch die Parteikarriere des Wolfgang Clement.
Weitgehend einig geben sich die Kommentatoren darin, der
Parteiausschluss eines derart „verdienten“ Politikers sei
unangemessen. Der wahre Kern dieser Behauptung dürfte
bestenfalls darin liegen, dass Wolfgang Clement wirklich nicht
schlecht verdient hat an seiner Parteimitgliedschaft in der SPD. Wo
darüber hinaus sonst seine „Erfolge“ für die SPD
liegen, bleibt eher im Dunkeln – denn da gibt es überraschend
wenig Spektakuläres zu verzeichnen.
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Kommentar
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Geschrieben von Jürgen Scheffler
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Mittwoch, 9. Juli 2008 |
Der
Zahl 2010 scheint Magie inne zu wohnen – immerhin bildet sie den
Namensteil eines Programms, welches außer für das Land
auch für jene Partei, der Schröder angehörte,
desaströse Auswirkungen zeitigte: Agenda
2010. Fast scheint es (siehe
hier), die Wahlkampfstrategen der CDU möchten daraus nun am
liebsten „Angela 2010“
machen, was durchaus als ernstzunehmende Drohung zu verstehen ist.
Mit der zerrissenen SPD dümpelt die einzige gesellschaftlich
nennenswerte Gegenkraft gegen neoliberale Unvernunft derzeit ziel-
und planlos vor sich hin, während undurchschaubare Scharen von
Lobbyisten und Interessengängern das Land weiter in Richtung
Absurdistan vor sich her treiben. Der nächste Wahlkampf rückt
in den Fokus – und sogleich überbieten sich die Parteien in
der Absonderung sogenannter „Wahlversprechen“. Das sind
Konstrukte, die sich in meist berechenbaren Milliardenbeträgen
bei den Staatshaushalten niederschlagen und von denen Politiker
glauben, dass sie hiermit Wählerstimmen „kaufen“ könnten.
Wobei „kaufen“ nicht ganz die richtige Formulierung ist – denn
das Geld, was sie da verprassen, gehört ihnen ja nicht einmal...
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Kommentar
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Geschrieben von Jürgen Scheffler
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Samstag, 23. Februar 2008 |
Die
Wahlen in Hessen und Niedersachsen sind entschieden – die in
Hamburg steht unmittelbar bevor. Viele mag erleichtert haben, dass
die Hessen dem Populismus-Salto Kochs eine deutliche Absage
erteilten. Es scheint, als machten sich so langsam doch Grenzen in
dem bemerkbar, was sich unsere Gesellschaft an Absurditäten
bieten lässt – und das ist gut so. Gemessen an den erratischen
Kommentaren der CDU-Führung darf auf höchste Alarmstimmung
innerhalb der CDU und der hinter ihr versammelten Machtelite
geschlossen werden. Schließlich macht auch der angeblich so
„strahlende“ Sieger Wulff mit rund 6% Verlust nicht unbedingt den
Eindruck eines Fels in der Brandung. Die SPD indes hat an einem noch
viel schwerwiegenden Problem zu knabbern – und zwar an ihrer
„hausgemachten“ Linksphobie. Inzwischen – viele werden
denken: endlich - hat der SPD-Vorsitzende Beck hier mit diskreten
Lockerungsübungen begonnen...
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Kommentar
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Geschrieben von Jürgen Scheffler
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Montag, 21. Januar 2008 |
Unser
Land ist ja vorläufig noch Exportweltmeister... Natürlich
bleibt es der Welt da nicht erspart, auch Absurditäten
exportiert zu bekommen, ob sie nun will oder nicht. Das ist allein
schon deswegen so, weil wir zwei Arten von Außenpolitik haben –
eine verkörpert durch Außenminister Steinmeier, und eine
als Fluchtpunkt für unsere Kanzlerin. Dorthin nämlich
flieht sie gewöhnlich, wenn die Ministerpräsidentenriege
ihrer Partei es mal wieder zu bunt treibt. Und weil Außenpolitisches
im Detail schwer zu überblicken ist, haben auch die Medien etwas
davon – wenigstens da können sie unsere Ex-FDJ-Sekretärin
mal so richtig glorifizieren, wozu auch keine Gelegenheit versäumt
wird. Damit das mit dem Loben auch klappt, muss man vor allem Eines:
mit Blindheit geschlagen sein. Wie sich das dann liest, erfährt
man in diesem Spiegelartikel
beispielhaft für viele andere dieser Art. Hier wird so getan,
als legitimieren aktuell 146 Sitze die CDU/CSU, den
Koalitions-“Partner“ SPD mit 145 Sitzen immerhin auf ihrem
ureigensten Ressortsektor völlig unter zu buttern – sozusagen
das Natürlichste in einer parlamentarischen Demokratie -
zumindest wenn eine solche in Absurdistan veranstaltet wird. Krach
gäbe es vor allem – so wird suggeriert – doch nur, weil die
SPD sich permanent dem Kompromiss verweigere...
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Report
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Geschrieben von Jürgen Scheffler
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Samstag, 12. Januar 2008 |
Man
kann ja nicht wirklich sagen, dass sich in Absurdistan nun überhaupt
nichts zum Besseren gewendet hätte. Bei der guten alten Tante
SPD scheint immerhin inzwischen angekommen, dass noch eine
Legislaturperiode nach Art der gegenwärtigen Großen
Koalition ihre Existenz als – sagen wir mittelgroße –
Volkspartei endgültig in Frage stellt. Der Haupterbe Schröders,
Franz Müntefering, kehrte ja elegant der Spitzenpolitik den
Rücken und vererbte so der geschundenen Partei etwas mehr
Bewegungsraum. Begriffsstutziger gibt sich da schon die trotz fast
gleicher Sitzzahl im Bundestag gefühlt allein regierende CDU. In
Hessen glaubt da nämlich Andenpaktierer Roland Koch – offenbar
in Anlehnung an den talentierten Grabredner Oettinger - er könne
bis zur Landtagswahl mit rechten Parolen noch Punkte sammeln. Auf ihm
und seinem Kabinett lastet jedoch eine beachtliche Hypothek in punkto
Armen- und Randgruppen-Bashing – Stichworte: Elektronische
Fussfesseln, Verwandten-Rückgriff bei Hartz IV, Studiengebühren.
Nicht zu vergessen der eine oder andere Skandal im Umfeld von Wahlen,
Parteispenden sowie seines Aufsichtsratsvorsitz bei Fraport, den Koch
jahrelang als „Nebenjob“ zu seinem Amt ausübte. Die gefühlte
Stimmung legt nahe: an etlichen Ecken und Kanten bläst der Wind
dem neoliberalen Feudalgeist inzwischen zunehmend ins Gesicht. Dass
dies allein indes noch keine Abkehr von Absurdistan bedeutet, macht
eine kurze Bestandsaufnahme schnell deutlich.
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Kommentar
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Geschrieben von Jürgen Scheffler
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Donnerstag, 20. September 2007 |
Ja
- inzwischen ist es entschieden! Wieder siegte eine Legende.
Langzeitarbeitslose Ingenieure in Deutschland dürfen sich nun
auf noch einige Zeit länger in der angeblich so bequemen
Hartz-Hängematte einrichten. Vom 1. November an sollen
Maschinen- und Fahrzeugbau- sowie Elektroingenieure aus den mittel-
und osteuropäischen EU-Beitrittsstaaten leichter nach
Deutschland kommen können. Die Verordnung von Arbeitsminister
Franz Müntefering (SPD), die das Kabinett billigte, bedarf nicht
der Zustimmung des Bundesrats. In beharrlicher Kleinarbeit seit
Langem auf wirtschaftseigenen Kommunikationswegen vorbereitet,
reagiert unsere "Führung" wie immer schnell und
entschlossen, wenn es in die falsche Richtung geht. Denn Absurdistan
ist von einer gar fürchterlich entsetzlichen Gefahr bedroht, die
angeblich keinerlei Auschub mehr duldet: Fachkräftemangel.
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Report
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Geschrieben von Jürgen Scheffler
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Sonntag, 19. August 2007 |
Hartz
muss weg, weil
dieser Gesetzesunrat keines seiner vorgeblichen Ziele wirklich
erreichen kann - er aber massivem Unrecht in vielerlei Form Tor und
Tür öffnet. Wacker ignorieren kollektiv all jene, die für
dieses Legislativ-Desaster
verantwortlich
sind, weiter die logisch-rechtliche Substanz dieses juristischen
Mülls. Angesichts Millionen fehlender ordentlicher Arbeitsplätze
leistet der nämlich nur Eines: Eine ohnehin unter enormen Druck
stehende Gruppe von Bürgern wird etlicher ihrer von der
Verfassung garantierten Grundrechte beraubt und zu wehrlosen Opfen
behördlicher Gängelei gemacht. Wie das sich anfühlen
kann wollen wir in diesem Beitrag, verehrte Leserinnen und Leser,
anhand eines konkreten Einzelfalles im Detail aufzeigen - damit auch
nicht betroffene Bürger sich ein Bild von den im Lande bereits
herrschenden Verhältnissen machen können. Denn längst
geht ein Phänomen um in Absurdistan, welches nach Aussage
maßgeblicher Politiker und Behördenmitarbeiter nicht
existent ist. Dieses Phänomen hat einen Namen: Behörden-Willkür
auf Basis der Gesetze zur "Modernisierung des Arbeitsmarktes in
Deutschland" - im
Volksmund "Hartz-Gesetze".
Die könnten - und selbst das nur vielleicht - dann Sinn machen,
wenn wir vor einem epochalen Arbeitskräftemangel stünden,
weil Millionen Mitbürger lieber auf Sozialhilfe-Niveau die
Hängematten bevölkern, anstatt zu "arbeiten". Wie
wir alle wissen, ist das Gegenteil der Fall.
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Report
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Geschrieben von Jürgen Scheffler
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Montag, 6. August 2007 |
Vermutlich
von nur Wenigen beachtet ging vor einigen Tagen eine Meldung durch
den Medienwald - und zwar diese
hier. Inhalt: Ein Mitbürger verfiel auf die asozial-zynische
Idee, Arbeitslose bei von ihm gegründeten Scheinfirmen zu
"scheinbeschäftigen", um sich daran dann dumm und
dämlich zu verdienen. Denn es gibt sehr wohl ein Füllhorn,
welches auch hierzulande über Arbeitslose ausgeschüttet
wird - wohlgemerkt: Über sie hinweg und an
ihnen vorbei. Also stets genau so, dass es ihnen nichts nutzt.
Bemerkenswert das Verteidiger-Plädoyer dieses asozialen
Subjektes: Hier hätte sozusagen "Geld
auf der Straße" gelegen und der Angeklagte habe es halt
"aufgehoben". Wenigstens beeindruckte dieses Gewäsch
den Richter wenig - der Angeklägte wird für immerhin knapp
6 Jahre gesiebte Luft atmen. Eine gerecht harte Strafe, die leider
vielen - vor allem den ganz großen - ähnlich operierenden
Indivduen zumeist erspart bliebt. Die Welt wäre fast ein
winziges Stück mehr in Ordnung - blieben nicht Ungereimtheiten
zurück. Die wichtigste und zugleich am wenigsten durch die
Medien kommentierte ist diese: Arbeitslose wurden von Amts wegen
per Zwang in die üblen Machenschaften des Angeklagten hinein
"gedrückt" oder "vermittelt", wie es auf
Behörden-Neudeutsch heißt - und zwar selbst auch dann
noch, als längst deutliche Hinweise vorlagen, dass es beim
"kleinen Jobwunder" des Angeklagten nicht so ganz mit
rechten Dingen zugehen konnte. Dies ist eigentlich als noch
skandalöser als die Straftat des Angeklagten selbst zu werten.
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Report
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Geschrieben von Jürgen Scheffler
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Sonntag, 8. Juli 2007 |
Der
Blick auf hiesigen Olymp der Politik in diesen Wochen ist mit
Leichtigkeit in der Lage, bei aufmerksamen Beobachtern schwerste
Depressionen auszulösen. Wie bei einem Badewannenstrudel schwebt
scheinbar jedes noch so kleine Teilchen
Unvernunft unaufhaltsam in Richtung der Hauptstadt
Absurdistans, um sich dort im Strom des an der Masse der Menschen
vorbeifließenden Geldes zu realer Politik
zu verdichten. Machen wir uns nichts vor - der 11. September
2001 ist genau jener Tag, an dem irgendjemand gleichsam den Stopfen
zog. Was hat die Welt seitdem nicht alles erleben müssen - und
doch ist dies alles nur ein müder Abklatsch dessen, was ihr noch
bevorsteht. Wie sie dann auf dem Höhepunkt dieser nicht mehr weg
zu diskutierenden Renaissance der Unvernunft dann wirklich einmal
ausschauen wird, ist kaum kalkulierbar - wobei eigentlich schlimm
genug sein sollte, was wir längst haben.
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Kommentar
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Geschrieben von Jürgen Scheffler
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Montag, 25. Juni 2007 |
Astronomen
prophezeien: uns steht demnächst eine Supernova bevor. Der "nur"
7.500 Lichtjahre entfernte Nachbarstern "Eta Carinae" wird
demnächst unter Ablieferung eines mit bloßem Auge
sichtbaren Himmelsspektakels implodieren. Nicht viel anders ist die
derzeitige Lage in der deutschen Politik. Hier sind es gleich zwei
"Sterne", die zur Disposition stehen: erstens die große
Koalition im Bund und zweitens die gute alte Tante SPD. Während
die gekauften Medien eine Wurtschelei der Kanzlerin nach der anderen
als epochale Erfolge feiern, fallen sie über die SPD her wie ein
Geschwader Aasgeier. Ja - an der SPD und ihrem derzeitigen Zustand
lässt sich in der Tat jenes scharfe Wortmesser wetzen, das sich
in Punkto Zustand von Land und Gesellschaft sonst niemand auch nur
anzufassen getraut. Mit aller Macht will man glauben und glauben
machen, alles war gut und alles wird gut - Deutschlands Eliten
scheinen um keinen Preis der Welt bereit, vom Nina-Ruge-Tripp
abzurücken. Klar ist aber indes: ohne Erkenntnis der Realität
natürlich auch kein halbwegs taugliches politisches Konzept und
somit auch kein Weg in eine bessere Zukunft.
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