Sonntag, 25. August 2019

Satiraden

Oettinger stürzen... Satire. "Oettinger stürzen" wird unter Langzeitarbeitslosen als "Running Gag" immer beliebter. Wie diese Meldung einmal mehr zeigt...  weiter...


Gegendarstellung (Real-Satire) Diesem Stern-Beitrag des Monats Januar lag ein bedauerlicher Irrtum zugrunde und er wurde daher kürzlich vom Stern gegen dargestellt.  weiter...


WIESO Tipp (Real-Satire) Die Mühlen der deutschen Justiz mahlen langsam aber gründlich - sagt man ihnen nach. Wie man am Ausgang des Skandal-Prozesses um die Berliner Landesbank (der Spiegel berichtete hier) erkennen kann, wurde am Ende aber doch alles gut...  weiter...


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Wieder und wieder... (Real-Satire) Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit gelang der FTD gestern am 20.03.2007 der erste Feldtest eines völllig neuen Prototyps für den politischen Beitrag der Zukunft.  weiter...


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Gesamtinhalt
Unersättlich...
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Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Montag, 23. Oktober 2006

Deutschland. So sind sie halt, unsere Medien - kaum haben sie mit der Unterschicht-Debatte offenbar aus Versehen mal ein Thema angepackt, das und dessen Umfeld man hierzulande eigentlich bis auf Weiteres 24 Stunden am Tag / 7 Tage die Woche erörtern müsste, folgt eine mehrtägige Gegenoffensive neoliberaler Propaganda aus allen Röhren (bis hin zur ZDF-Sendung "Bericht aus Berlin") und inzwischen scheint es ihnen längst schon wieder wichtiger, welcher Prommi wo welchen Pfurz gelassen hat. Wieso fallen mir nun gerade Schröders Memoiren ein? Naja - egal - unwichtig! Hartzlinge werden sich dieses Buch ohnehin nicht leisten können (wenigstens mal ein Gutes, was diese Gesetze an sich haben). So recht scheint sich unser Ex-Kanzler indes nicht mit dem öffentlichen Urteil über seine Amtszeit abfinden zu können. Dies verrät zumindest seine Ausstrahlung - aber getreu dem für sein Demokratieverständnis vielleicht symptomatischen früheren Ausspruch: "Zum Regieren brauche ich nur die Glotze und die Bildzeitung" hält ihn das - leider muss man wohl sagen - nicht davon ab, sich quasi posthum noch ein wenig im Mitregieren zu üben. Etwas Beruhigung vermittelt da allein seine Ankündigung, dass es für ihn keine Rückkehr gebe (manchmal hat er halt auch recht). Scheinbar schon immer wichtiger als Schröder: Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt fordert mal wieder: die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft sei in Gefahr, wenn die Rente mit 67 nicht ohne jede Ausnahmen (also z.B. auch dann nicht, wenn ein Mensch bereits 45 Arbeitsjahre vorzuweisen hat) umgesetzt werde - und zudem seien auch die ausgesetzten Rentenkürzungen in vollem Umfang nachzuholen. Man mag über Hundt sagen und denken was man will - bisher ist noch fast jede seiner Forderungen kurz über lang in Politik umgesetzt worden.

 
Quo vadis Germany
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Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Donnerstag, 19. Oktober 2006

Deutschland. Ins Rollen geraten ist sie nun - die Debatte über jene Unterschicht - deren Existenz Politik und Gesellschaft so dermaßen zu überraschen scheint, dass man sich schon fragen muss, wo sie denn bloß alle hin geschaut haben mögen während der "Reformpolitik" der letzten 15 Jahre. Es lohnte sich in diesen Tagen wirklich, die aufgeregten Kommentare und Leitartikel der Medien zu durchstreifen - denn es wird mancherorts tatsächlich wieder gedacht. Keine Einheitskost irgendwelcher Provenienz sondern zumindest halbwegs aufrichtiges - wenn auch zumeist recht hilfloses - Ringen um eine Diagnose ist zu lesen. Ganz nach dem Motto: "Huch - das Kind ist krank!" sprudeln mal treffgenauere mal eher im alten Denken von letzter Woche und den vielen Jahren davor verhaftete Analysen. Dass alle zugesehen haben, wie man das Kind langsam in den Brunnen abseilte, trauen sich indes die Wenigsten zu zu geben - nun, wer tut das auch schon gerne. Guter Rat scheint teuer - und damit betritt die Diskussion wieder jenen Bereich, der den Deutschen nach Jahrzehnten neoliberaler Gehirnwäsche am meisten schmerzt. Den wahren Gehalt der Message begreifen indes erst wenige. Es muss manch Arbeitslosen geradezu erzürnen, mit welchen Mildtaten-Versprechungen man sie spontan überhäuft - von dritten Arbeitsmärkten ist die Rede, über Transferumgestaltung in allerlei Variationen wird nachgedacht und vieles mehr. Liebe Politiker - dies löst das Problem nicht. Transfers und staatlich finanzierte Arbeitsmärkte kosten Geld und der Staat ist pleite - schon vergessen? Die unterschwellig Arbeitslosen unter geschobene Erwartungshaltung, sie warteten nun auf besonders schicke Geschenke, geht an den Menschen im Abseits und ihrer subjektiven Lageempfindung vorbei und trifft sie abermals in ihrer Würde. Diese "Randgruppen", "Verlierer", "Geringqualifizierten" sind in ihrer Mehrzahl vollwertige Gesellschaftsmitglieder, die eben z.B. das Pech haben, in jenem Teil Deutschlands zu leben, in dem sich nach einem Kanzlerwort vergangener Tage "Blühende Landschaften" vermittels neoliberaler Politik entfalten sollten. Dass neoliberale Politik keine blühenden Landschaften hervorbringt, sollte sich inzwischen herum gesprochen haben. Vielmehr sind nun mehr als je zuvor Politische Ehrlichkeit und Intelligenz sowie Gestaltungswillen und Kreativität gefragt.

 
Unterschicht-Debatte
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Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Dienstag, 17. Oktober 2006

Deutschland. Eine wahrhaft gespenstische Debatte rauscht durch unseren Medienwald: Die Unterschicht-Debatte. Los getreten wurde sie durch eine dem SPD-Chef Kurt Beck nachgesagte Formulierung, der jene 6,5 Mio Menschen, die nach einer Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Armut leben, pragmatisch als neue Unterschicht betitelt haben soll. Seitdem hagelt es von allen Seiten - nicht zuletzt von Vizekanzler Müntefering - Schelte für diese, eigentlich lange schon überfällige Form von Realismus. Der linke Flügel der SPD indes legte gleich noch eines drauf: die Hartz-Gesetze trügen erhebliche Mitverantwortung an Verfestigung und weiterem Wachstum dieser Bevölkerungsschicht, lautet deren Vorwurf an den Gazprom-Flügel der eigenen Partei. CDU-General Pofalla, immer für geistige Purzelbäume gut, entdeckt die Diskussion sogleich als Munitionsdepot für Schüsse in Richtung jener Parteien, denen entgegen der eigenen in der öffentlichen Zustimmung Aufwind zuteil wird. Rot-Grün sei verantwortlich für die Misere - und nicht etwa die Union, der bis heute die Einschnitte für arme Menschen nicht weit genug gehen können. Kreuz und Quer durch Parteien und Verbände verlaufen Diskussionen, die der vernünftige Mensch eher in Schilda als im realen Deutschland des Jahres 2006 vermuten würde. Lächerlicherweise wird über die Benennung des Phänomens gestritten, statt über seine Ursachen. Lächerlich bis boshaft die gekünstelte Sorge eines Volker Kauder (CDU), diese Bezeichnung würde zu sehr stigmatisieren. Dabei sind Langzeitarbeitslose in unserer Gesellschaft realiter längst stigmatisiert - unabhängig von all dem Gebrabbel unter unseren unverdient hoch bezahlten Politikern, Professoren, Experten und Journalisten.

 
Schwanz und Hund
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Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Montag, 16. Oktober 2006

Frankfurt. Einige Zeit ist ins Land gegangen, seit noch zu Zeiten Kanzler Kohls mit der Privatisierung der deutschen Strom- und Wasserversorgung begonnen wurde. Den meisten bewusst oder unbewusst bekannt (z.B. Strom- oder Gasrechnung) sind die inzwischen eingetretenen und eigentlich schon damals vorhersehbaren Folgen dieses Schrittes. Wegen allzu offensichtlicher Preistreiberei denkt selbst der derzeitige Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) laut darüber nach, wie man die Macht des entstandenen Oligopols in wieder geordnete Bahnen lenken könnte. Hoch interessant in diesem Zusammenhang eine Aussage von Klaus Rauscher, dem Vorstandsvorsitzenden von Vattenfall (drittgrößter Stromkonzern Deutschlands) in einem Interview der Frankfurter Rundschau. Im Falle staatlicher Eingriffe werde eben anderswo investiert, lautet dessen wohl als Drohung gemeinte Antwort auf die zunehmenden Angriffe vieler Politiker und das laute Denken des Wirtschaftsministers. Wie selten wird an diesem Beispiel deutlich, welche Risiken eine Privatisierungspolitik vor allem bei staatlichen Aufgaben mit sich bringt. Staatliche Aufgaben wurden deswegen zu staatlichen Aufgaben, weil ihre private Bewirtschaftung wegen nötiger demokratischer Kontrolle und anderer hoher Rechtsgüter einfach nicht in private Hände gehört. Dies gälte selbst dann noch, wenn ein Privatunternehmen wirklich etwas dauerhaft "billiger" leisten könnte, wofür mir allerdings nicht ein langfristiges Beispiel bekannt ist.

 
Schere im Kopf
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Kommentar
Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Donnerstag, 12. Oktober 2006

Karlsruhe. Vor dem Zweiten Senat unseres Bundesverfassungsgerichtes wurde gestern verhandelt. Beteiligt waren höchst prominente Kontrahenten: Deutscher Bundestag und Bundestagspräsident versus neun Abgeordnete des 16. Deutschen Bundestages. Delikater Gegenstand des Verfahrens: Die neun Abgeordneten klagen gegen die am 18. Oktober 2005 in Kraft getretenen Neuregelungen des Abgeordnetengesetzes über die Handhabung von neben dem Mandat ausgeübten Tätigkeiten und daraus erzielten Einkünften - im Volksmund: Nebentätigkeiten. Näheres zum Verfahrensgegenstand finden Sie hier. In der Folge einer ganzen Kette von Skandalen war 2005 die Novellierung des Abgeordnetengesetzes nach langem Gezerre aus der Wiege gehoben worden und wurde Anfang des Jahres von Bundestagspräsident Lammert (CDU) in Reaktion auf die anhängige Klage sogleich wieder "auf Eis" gelegt. Dem Verhandlungstag gestern ließ sich nach übereinstimmender Medienberichterstattung kein Hinweis auf das in etwa drei Monaten zu erwartende Urteil der Verfassungsrichter entnehmen.

 
Sagenumwobenes Land
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Report
Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Samstag, 7. Oktober 2006

Das politische Grotesk-Theater auf Deutschlands Bühne will kein Ende nehmen. Nach einem zwar kurzen, aber immerhin auf Position 2 gesetzten Beitrag bei Spiegel-Online scheint man es in der Union mal wieder für wichtiger zu halten, weiter auf Langzeitarbeitslose ein zu prügeln, anstatt sich an einer vernünftigen Lösung für unser Gesundheitswesen und die vielen anderen Probleme der Republik ernsthaft zu beteiligen. Das Quälen der Arbeitslosen findet mit solch schöner Regelmäßigkeit statt, dass man fast zu Überzeugung gelangt, es bestünde seitens der CDU eine Verpflichtung gegenüber den Arbeitgeberverbänden, alltäglich ein demütiges Glaubensbekenntnis an die von jenen in die Welt gesetzten Lügen abzulegen und blindest-möglichen Aktionismus zu geloben. Derweil wird bei der Gesundheitsreform feste am Kompromiss des Kompromisses des Kompromisses gefeilt. Zur Verdeutlichung der Größenordnung: beim Gesundheitsdrama geht es um rund 250 Mrd. €, ganz Hartz IV kostet gerade mal um 30 Mrd. €. ohne die Milliarden, die die von der Union gebetsmühlenartig geforderten noch schärferen Kontrollen kosten werden, so es denn dazu kommt. Viele Bürger sind (gottseidank) noch von diesem Schwachsinn nicht betroffen. Aber auch für sie lohnt es sich, näher hin zuschauen - denn schon morgen kann jeder von Ihnen, verehrte Leser, dazugehören, einfach nur weil in dem Unternehmen für das Sie arbeiten, eine Bilanz-Pressekonferenz ansteht oder - wesentlich wahrscheinlicher - einer der selber stets überreichlich abgesicherten Manager versagt. In der folgenden Geschichte gehen wir der Frage nach: Was also blüht Ihnen ein einem solchen Fall?

 
Auch Professoren können irren
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Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Freitag, 6. Oktober 2006

Deutschland. Unmut über die Rumpfreform im Gesundheitswesen gibt es - trotz ihrer Inhaltsleere weiterhin reichlich. Den einzelnen Strömungen des Unmuts gemein ist die Tatsache, dass sie durchweg keine mehrheitsfähigen Positionen widerspiegeln. Da ist zunächst einmal die Opposition, die natürlich Missfallen vor allem daran finden muss, dass die Koalition sich überhaupt auf irgendetwas einigte. Damit haben sich dann die Gemeinsamkeiten der Opposition aber auch schon erschöpft - die FDP will am liebsten überhaupt kein gesetzliches Gesundheitswesen mehr, den Grünen ist die SPD der CDU zu weit entgegengekommen und die Linken wollten sowieso schon immer einen anderen Staat. Und dann ist da auch noch der Präsident des Berliner Verfassungsgerichts, Helge Sodan, der laut Stern glaubt, es gäbe verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Reform. Für einen Juristen - dazu noch einen Verfassungsjuristen - dann doch schon eine recht beachtliche Interpretation unseres Grundgesetzes, die viel über die wahren Ursachen der Probleme in unserer Gesellschaft verrät.

 
Chance erneut vertan
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Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Donnerstag, 5. Oktober 2006

Deutschland. So - ausgestanden scheint es nun, das Drama um die Gesundheitsreform. Artig überhäufen die Großkoalitionäre sich gegenseitig mit Lorbeeren ob der ausgestandenen Bewährungsprobe. Sinnigerweise fällt der Zeitpunkt der Erringung eines Kompromisses um einen Feiertag in diesen Landen, den "Tag der Deutschen Einheit". Mit dem hatten die Streitigkeiten auch mehr zu tun, als viele zunächst vermuten würden. Die reichen Bundesländer waren zutiefst unzufrieden mit dem im Sommer zwischen CDU und SPD-Spitzen gefundenen Kompromiss und bestanden auf Nachbesserung der Nachbesserung. So stülpte man dem Kompromiss einen neuerlichen Kompromiss über - womit realiter abermals ein Reformansatz weitgehend verwässert worden sein dürfte. In der zuletzt strittigen Sache indes kann es keine zwei Meinungen geben. Wichtige Fragen des Sozialstaats sind hier keine Ländersache - es kann nach Gesetz und Verfassung nur einen bundesweiten Sozialstandard geben. Selbstverständlich sind Benachteiligungen wirtschaftlich weniger blühender Landschaften ohne wenn und aber auszugleichen. Aber wohl erst die rapide einbrechenden Umfragewerte dürfte die egomanischen Landesfürsten auf den Kollateralschaden aufmerksam gemacht haben, den sie mit ihrem illegitimen Ansinnen anrichteten. Für CogitoSum der Anlass, ein wenig Resümee zu ziehen aus Vorgängen der zurückliegenden Wochen.

 
Merkwürdiges Theater
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Kommentar
Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Montag, 25. September 2006

Die Koalitions-Streitigkeiten um die Gesundheitsreform - wir berichteten im Report "Reform der Reform der Reform..." scheinen sich nicht zu entspannen. Offenbar haben die Ministerpräsidenten der revoltierenden CDU-Bundesländer keineswegs vor, klein bei zu geben. Es muss also um viel gehen - schließlich setzt ihr absprachewidriges Vorgehen die große Koalition erheblichen Spannungen aus, die eh nie eine Liebesheirat war. Angesichts der politischen Großwetterlage findet sich so recht keine Erklärung für dieses merkwürdige Theater - zumindest solange, wie man seine Betrachtung auf die verfassungsgemäß für die Politik zugelassenen Organe in diesem Land beschränkt...

 
Reform der Reform der...
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Report
Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Samstag, 23. September 2006

Berlin. Die Spitzen von SPD und CDU mühen sich redlich, die schwere Belastungsprobe unter der Decke zu halten, von der die große Koalition gegenwärtig gebeutelt wird. Auslöser: Das in Dauerreformation befindliche Gesundheitswesen. Nachdem Kanzlerin Merkel und ihre CDU sich von dem im Wahlkampf 05 ebenso stark beworbenen wie zweifelhaften Konzept Kopfpauschale verabschiedet hat (inzwischen wurde wohl doch mal ein wenig genauer nachgerechnet...) hob man nach schwierigen Koalitionsverhandlungen einen Kompromiss aus der Taufe: den Gesundheitsfond. Entfallen sollten die unterschiedlichen Beitragssätze der Krankenkassen, die manch Neoliberaler gern mit Wettbewerb verwechselt, stattdessen gibt es einen bundeseinheitlichen Sockelbeitragssatz, auf den eine klamme Krankenkasse noch einen Zusatzbeitrag von bis zu 1% des Bruttoeinkommens draufsatteln können soll. An dieser 1%-Begrenzung entzündet sich nun offiziell die bisher schwerste Belastungsprobe für die große Koalition, angestoßen durch eine Art Ministerpräsidentenrevolte aus den Unionsländern gegen ihre Kanzlerin. Grund genug für CogitoSum, mal einen näheren Blick auf diese verwunderlichen Vorgänge um das Dauersorgenkind unseres Sozialwesens zu werfen, denn es steckt mehr dahinter, als es scheint.

 
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