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Marktversagen PDF Drucken E-Mail
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Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Montag, 6. August 2007
Beitragsinhalt
Marktversagen
2: Verdienen an Arbeitslosen
3: BA-Überschüsse
4: Gerechter Arbeitsmarkt?
5: Der deformierte Arbeitsmarkt
6: Ursachen und Zusammenhänge
7: Die Kunst des Propagandisten

Der deformierte Arbeitsmarkt

Nun - was geht hier in Wahrheit eigentlich vor? Beginnen wir beim sogenannten "Arbeitsmarkt". Sogenannt deswegen, weil dies von Natur aus nicht wirklich ein "Freier Markt" sein kann, denn ein solcher setzt eines IMMER voraus: die Freiheit seiner Teilnehmer. In modernen Gesellschaften aber sind Arbeitnehmer keineswegs frei - vielmehr müssen sie ihren Lebensunterhalt "erarbeiten". Letztes Jahrhundert funktionierte das über lange Zeit halbwegs ordentlich in den Wirtschaftssystemen - es gab auch vorwiegend eine Produktwirtschaft. Leute mit Geld und/oder Ideen schufen Produkte, für deren Herstellung, Vertrieb und Pflege man Arbeit brauchte - was Arbeitende wiederum in die Lage versetzte, solche Produkte zu kaufen. Wenn gewisse Spielregeln eingehalten werden, entstehen dynamische Gütermärkte und - wenn man so will - auch ein Arbeitsmarkt. Schnell entwickelte sich eine florierende Wirtschaft und in der Folge breiter Wohlstand.

Wichtig für die Funktion von Märkten ist der freie Ausgleich von Angebot und Nachfrage - konkret: wenn beispielsweise ein Arbeitsangebot gar zu jämmerlich bezahlt wird, ist es absolut marktkonform, dass der Markt diesen Teil der Arbeitsnachfrage nicht befriedigt. Dies MUSS sogar so sein - andernfalls würde kein Druck auf die Wirtschaft entstehen, höherwertige Produkte und Arbeitsplätze zu schaffen. Wir fühlen uns an das asoziale Subjekt eingangs des Beitrags erinnert - dieser schuf teilweise völlig sinnlose Arbeit, allein um Zuschüsse einzustreichen. Wir erkennen: Solche Zuschüsse - gleich welche - deformieren Arbeitsmärkte, denn sie behindern den freien Marktausgleich. In Absurdistan gibt es aber noch mehr Deformation - z.B. die bis in die Irrationalität vermurksten Zumutbarkeitskriterien für Arbeitslose. Hier wird unwiderlegbar Zwang auf Arbeitnehmer ausgeübt, jeden noch so beschissenen Job anzunehmen - sowas hat gewöhnlich einen präzisen Namen: Zwangsarbeit (nach dem Grundgesetz in Absurdistan verboten...). In absurdistanischen Amtsstuben aber jagt inzwischen diesbezüglich ein Krimi den anderen - Fahrzeiten bis zu 3 Stunden pro Tag, perforierte Arbeitszeiten: 12 Std am Arbeitsplatz für 6 Std. bezahlte Arbeitszeit, Job in halbseidenen Branchen (Outbound-Callcenter) - ja, dem Vernehmen sogar Arbeit in der Erotik-Industrie...

Je nach "Sachbearbeiter" kann all dies flott mal als "zumutbar" angesehen werden. Hierbei können Sachbearbeiter durchaus unverkrampft vorgehen - denn: einem Arbeitslosen nutzt ein Aufbegehren gegen eine gar zu heftige "Zumutung" zunächst einmal wenig - sein vielleicht höchst berechtigter Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung! Er muss trotzdem - sonst setzt es Abzüge, die ihm bei dem "üppigen" ALG2, das schon in voller Höhe kaum zum Leben reicht, es fast verunmöglichen, sich zu wehren. Toll haben sie das hinbekommen, die Creme de la Creme in Absurdistan. Angemerkt sei: nicht alle Sachbearbeiter gehen so vor - andere wieder schwimmen nur mit, wenn sie müssen - und generell ist DIES nicht wirklich ihre Schuld. Die Schuld liegt hier zu allererst beim Gesetzgeber, der solche aberwitzigen Verhältnisse überhaupt erst schuf...

Dennoch - dem Arbeitnehmer wird hier die Hoheit abgesprochen, selbst zu entscheiden, ob ein Arbeitsangebot für ihn passend ist oder nicht. Es entstand zwar ein ideales Betätigungsfeld für das lang unterdrückte Spießertum im Lande, dies ändert aber nichts daran, dass hier regelmäßig massiv gegen das Grundrecht der freien Berufswahl verstoßen wird. In diesem Punkt ist unser armer Abgeordneter Friedrich Merz (CDU) ja so fürchterlich sensibel - zumindest wenn es um seine - man beachte: Nebeneinkünfte - geht, die er zu allem Überfluss auch noch unter Verfehlung des Themas hier einsortierte.

Es gibt im persönlichen Bereich eines Menschen unendlich viele Aspekte, die eine Jobwahl beeinflussen - keine Behörde der Welt kann dies letztlich beurteilen. In unserem Fall eingangs also lag nicht wirklich "Geld auf der Straße". Der inzwischen üblich gewordene behördliche Zwang erst macht diese Betrugsform überhaupt möglich - Jener Arbeitslose, der in die Fänge solchen Gesoxes gerät, muss bei seiner völlig gerechtfertigten Kündigung auch noch Sanktionen befürchten. Nicht sehr viel anders läuft es in der so gefeierten Zeitarbeitsbranche - Keiner der fortwährend laut krakehlenden wie unbetroffenen Spießer würde doch freiwillig für die Hälfte arbeiten, nur weil irgendein Unbeteiligter unverdient Geld von seinem Lohn abzockt? Tag für Tag aber werden in Absurdistan tausende von Menschen per Sanktionsandrohung gezwungen, sich in diese Mühle hinein zu begeben. Hier machen Gesetze nichts anderes als "Vertrieb" für eine Schmuddelbranche. Und dies sind keineswegs, wie Frank Jürgen Weise im ZDF abwiegelte, Ausnahmen.

Die system-immanente Unterstützung dieser "Beschäftigungsform" - nicht zuletzt auch unter Beteiligung von DGB-Gewerkschaften - wird schon aus folgendem Sachverhalt erkennbar: Viele Zeitarbeitsfirmen (so auch in der Sendung) brüsten sich, sie würden "nach Tarif" bezahlen. Das hört sich gut an - nur gibt es einen Haken. Hier sind nicht die Tarife der Berufsgruppen gemeint, in denen die Zeitarbeit verrichtet wird, sondern ein spezieller Tarif für Zeitarbeit (IGZ-Tarif). Dieser sieht im Osten folgende Staffelung vor: für eine einfache ungelernte Tätigkeit einen Stundenlohn von 6,26 € - bei abgeschlossener Berufsausbildung muss man sich mit 7,15€, als Meister mit 9,69€ - und als Vollakademiker mit 13,77 € zufrieden geben. Wohlgemerkt - dies richtet sich nicht nach der Qualifikation des Zeitarbeitenden, sondern nach der Tätigkeit, die er verrichtet. Das Monatsbrutto bewegt sich hier also zwischen 877 € über 1.350 € für die Meistertätigkeit bis immerhin 1.927 €. für die höchste Entgeltstufe.

Auch wenn hier teilweise bereits deutlich unter den Stammtarifen (mit welchem Grund eigentlich? Die verrichtete Arbeit jedenfalls ist vollwertig...) bezahlt wird, ist dies allein nicht der eigentliche Skandal. Dieser kommt anders und unter kräftigem Zutun gerade großer und namhafter Arbeitgeber des Landes zustande. Besonders brummende Großkonzerne besorgen sich ihre Mitarbeiter schon seit Längerem vermehrt über Zeitarbeitsfirmen. Für sie ist hier weniger die Lohnhöhe entscheidend, als der Umstand, dass man Zeitarbeiter genau so schnell wieder los wird, wie man sie bekam. Konzerne können so ihren Personalpool maßgeschneidert zu ihrer Auftragslage gestalten. Das ist praktisch, macht keine schlechte Presse und verursacht kaum Mehrkosten. Zudem werden hier Tarifverträge, Kündigungsschutz, Krankheitsrisiken etc. ersetzt durch die Verträge mit Zeitarbeitsfirmen. Unliebsames, kränkelndes oder widerborstiges Personal ist mit einem Anruf "ausgetauscht". Bei so massiven Vorteilen macht es anscheinend wenig aus, Zeitarbeit nicht schlechter zu bezahlen als die Stammbelegschaft. Im Gegenteil: so kann man sich hernach noch mit runden Kulleraugen hinstellen und beschwören, mit diesen Verwerfungen nichts am Hut zu haben...

Zeitarbeitsfirmen erhalten so für entsandte Mitarbeiter zumeist die ortsübliche Bezahlung eines Platzhirschunternehmens, die nicht selten übertariflich ist - der Arbeitende indes wird mit dem IGZ-Tarif abgespeist. Auch sonstige Schlechterstellungen im IGZ-Tarif würden mehr auffallen, wenn Zeitarbeiter lange Zeit bei einem Unternehmen blieben - denn dann würden u.a. miesere Urlaubs- und Sonderzahlungsregelungen herumsprechen. Dem setzt die Branche Rotation entgegen, d.h. zumeist ist ein Arbeitnehmer nicht viel mehr als 6 bis 9 Monate bei einem Unternehmen. Der Boom der Branche erklärt sich somit: Es ist besonders für große und prosperierende Arbeitgeber (Export-Industrie) mit guten Bedingungen für ihr Stammpersonal interessant, Zeitarbeiter zu beschäftigen - vermehrt wird daher in Aufschwungsphasen der sonst fällige Stellenaufbau über Zeitarbeit abgewickelt.

Aus Sicht von Arbeitnehmern aber bedeutet das - den "guten Job" beim großen ortansässigen Hersteller gibt es für ihn immer weniger. Bestenfalls über die deutlich schlechter bezahlte Zeitarbeit kann er - dazu mit dramatisch beeinträchtiger sozialer Sicherheit dorthin gelangen. Viel reden die Propagandisten der Zeitarbeit tagein, tagaus über die angeblich so tollen Chancen auf "Übernahme" - ich denke, die oben aufgezeigten Zusammenhänge machen klar, wieso dies im Gesamtzusammenhang immer ein Märchen war, ist und bleiben wird. Für Großunternehmen ging es hier klar immer nur um Eines: um die Minimierung ihrer unternehmerischen Risiken - und zwar auf dem Rücken von Arbeitnehmern. Ein anderes sich hartnäckig haltendes Märchen: Zeitarbeitsfirmen wurden Personal, welches sie gerade nicht unterbringen können, weiter in Beschäftigung halten. Auch hier belegen die alltäglichen Erfahrungen ungezählter Menschen längst das Gegenteil.

Unterschlagen wollen wir indes keineswegs zwei Entwickungen, die man zwar nicht der ganzen Branche - sehr wohl aber erheblichen Teilen davon vorwerfen muss. Erstens - bei der Einstufung in den IGZ-Tarif werden bisweilen merkwürdige Verrenkungen unternommen, ebenso wie in den Arbeitsbedingungen - da wird aus einer 35-Std. Woche schon flugs mal eine 40-Std-Woche - natürlich ohne Lohnausgleich. Eine andere Entwicklung ist: ganze Branchen - z.B. Elektronik-Fertigung - besetzen ihre Produktionslinien fast vollständig durch Zeitarbeit. Hier sind ehemals zwar nicht unbedingt hochbezahlte aber immerhin auskömmliche Jobs im Bereich einfacher Arbeit, die hier unwiederbringlich zerstört und durch prekäre Arbeitsformen ersetzt wurden. Ist es etwa dies - was Prof. Hans-Werner Sinn meinte, als er seinen denkwürdigen Ausspruch tätigte "Geringqualifizierte können sich ihren Lebensunterhalt auf dem freien Markt nicht mehr erwirtschaften..."?

Jede mittlere Stadt in Deutschland hat inzwischen dutzende Niederlassungen von Zeitarbeitsfirmen - nicht wirklich ein Wunder, denn hier lässt sich prima richtig viel Kohle machen - und zwar auf dem Rücken von Arbeitslosen. Zahlen tun die Zeche weder die großen Arbeitgeber, die sich über ihre zum Nulltarif verringerten Risiken freuen dürfen noch die Zeitarbeitsfirmen - hier zahlen allein die Arbeitnehmer und deren Familien über miese Löhne, miese Arbeitsbedingungen und einem dramatischen Verlust an sozialer Absicherung. Auch noch interessant: Gerade bei den nicht ganz so strahlenweißen Schafen der Branche häufen sich Klagen über ein - ich nenne es mal "kreatives" Cash-Management. Im Klartext: Zwar nimmt man pünktlich die Überweisungen des Kunden entgegen - der Zeitarbeiter indes darf hier und da schon gern mal bis Monatsmitte warten... Wer meckert fliegt, wer fliegt, wird sanktioniert - So einfach kann es sein in Absurdistan, während das Geld, welches einem nicht gehört, mal eben ein bischen "arbeitet" (was dieses bekanntlich nicht wirklich kann...). Der letzte Trend in Absurdistan: Dass manche Zeitarbeitsklitsche angesichts solcher Praktiken in Probleme gerät, Personal zu rekrutieren ist nachvollziehbar - inzwischen mehren sich Berichte, Mitarbeiter solcher Unternehmen drohten Arbeitslosen mit der "Meldung an die ARGE" für den Fall, dass sie wegen zu mieser Bedingungen ablehnen. Von hier zu unserem asozialen Subjekt anfangs ist es so kein wirklich großer Schritt mehr.

Die vorgestellten Details zeigen - Zeitarbeit ist ein Instrument, das sich unter raffinierter Umgehung von Gesetz und Tarif für nahezu jede vorstellbare Schweinerei auf dem Arbeitsmarkt eignet. Ich bin gewiss kein Fan von Einzelfall-Argumentation - wichtiger ist mir, die strukturellen Schwächen des Arbeitsmarktes in Absurdistan offen zu legen. Eine solche ist ohne jede Frage gegeben, wenn Behörden Arbeitslose ungestraft z.B. auch in solche Jobs wie beim anfänglichen Beispiel drücken können. Dabei gilt immer: Bei einer Deformation ist relativ unwichtig, was im Moment praktiziert wird, sondern es zählt allein was durch sie MÖGLICH ist. Zeitarbeit in der heutigen Form hat sowieso ein ganz grundlegendes Defizit: Absurderweise ackert ein dort beschäftigter Arbeitnehmer nicht nur zum Wohle eines - sondern zum Wohle von gleich zwei Arbeitgebern. Hierfür gibt es wirtschaftlich weder eine schlüssige Begründung und noch sonst irgendeine Notwendigkeit. Ziel dieser Arbeitsform scheint allein: Bereicherung und Brechstange für die hierzulande ehedem festgefügten Arbeitnehmerrechte - die Deformation des Arbeitsmarktes.

Auch Vermittlunggutscheine, Einstellungszuschüsse, 1€-Jobs, Minijob-Subvention - all dies sind deformierende Eingriffe in den Arbeitsmarkt und sie verschlingen im selben Ausmaß Milliarden, wie sie stets von windigen Geschäftemachern abgezockt werden und bei Arbeitslosen wie Arbeitnehmern kommt von diesem Geld praktisch nichts an. Dieses wird in ganz besonders krassem Ausmaß für das Kombilohn-Modell der Union gelten - denn was leistet dieses Modell in Wahrheit, welches mit der flachsinnigen Begründung gefordert wird: "Es sei besser Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren..."?

Ganz einfach - es reduziert künstlich den Preis für Arbeit und schafft so noch mehr Lohnkonkurrenz. Wie bereits bei Zeitarbeit und Minijobs werden windige Geschäftemacher ihre Strukturen im Handumdrehen auf die Abschöpfung des staatlichen Geldsegens optimieren und sich dann solange schadlos daran halten, wie es diesen Schwachsinn gibt. Fast schon naturgesetzlich, dass viele bisher ordentliche Arbeitsplätze dieser neuerlichen Verlockung zum Opfer fallen werden. Hier nun eine selten gestellte aber immens wichtige Frage: Nehmen wir einmal an es gäbe 5 Mio. Kombilohn-Arbeitsplätze - WIE eigentlich will der Staat aus dieser Nummer wieder heraus kommen? Zum Beispiel - weil das Steueraufkommen die dann fälligen horrenden Subventionen nicht mehr so locker her gibt? Kippt er die Subvention, wird er postwendend etliche Mio. Arbeitslose mehr zu finanzieren haben - toll - eine sich selbst verstetigende Deformation.

Genau betrachtet ist dies nichts anderes als eine besonders zynische neue Form von Reichen-Sozialismus - denn der Staat bezahlt hier teilweise die Arbeit von Menschen - mit einem nicht ganz unwichtigen Unterschied: denn die Früchte dieser Arbeit kommen keineswegs der Allgemeinheit zu Gute sondern landen eben bei sowieso schon unvernünftig Reichen. Und dieses fordert in Absurdistan ausgerechnet jene Partei, die stets für sich in Anspruch nimmt, den freien Markt hoch zu halten. Was auch immer die Union hochhält - eines ist dies gewiss nicht: einen freien Arbeitsmarkt.

Wir stehen also vor einer ganzen Kollektion von Indizien, dass mit unserem "Arbeitsmarkt" so Etliches nicht mehr zu stimmen scheint. Betrachten wir ihn doch mal grundsätzlich: wir haben rund 42,5 Mio. Erwerbspersonen in Deutschland. Abgesehen von ca. 4 Mio öffentlich Bediensteten, ca. 4 Mio Selbstständigen und 2 Mio Studenten sollten also rund 32,5 Mio. von ihnen eigentlich im Arbeitsmarkt irgendwie ihr Auskommen finden - destatis weist rund 27 Mio sozialversicherungspflichtig Beschäftigte aus - 4,5 Mio davon in Teilzeit. Der Rest? Schaut den anderen beim Arbeiten zu, könnte man sagen. Würde man die Arbeitszeit vom derzeitigen statistischen Durchschnitt 40 Wochenstunden auf 35 Wochenstunden senken - müsste sich die Arbeitslosigkeit deutlich reduzieren lassen. Natürlich bedeutet dies Einkommenseinbußen für die betroffenen Arbeitnehmer - aber: Diese haben sie ja inzwischen durch die Deformation des Arbeitsmarktes auch so bekommen - z.B. durch Arbeitszeitverlängerung, die sie aus der nicht unbegründeten Angst arbeitslos zu werden, schlucken mussten.

Wie hirnverbrannt muss man eigentlich überhaupt sein, bei diesem Szenario Arbeitszeitverlängerung um zu setzen? Sie wissen ja hoffentlich noch, wem wir diesen Schwachsinn zu verdanken haben oder? Das prophetische Wort vom "Freizeitpark Deutschland" des dicken Kanzlers lässt grüßen. In der Illner-Sendung sprach Gregor Gysi (Die Linke) dann auch zu Recht von dem großen naturwissenschaftlichen Experiment, welches in Deutschland schon seit 17 Jahren läuft - nämlich: Arbeitszeitverlängerung schafft mehr Arbeitsplätze. Das Ergebnis des Experimentes liegt indes klar auf der Hand - diejenigen die noch Arbeit haben, schuften bei mehr oder weniger stagnierenden Einkommen fast bis zum Umfallen - mit allen gesundheitlichen und sozialen Folgen für sie selbst und ihre Familien, die der Union angeblich ja auch so besonders am Herzen liegen. Und ein zunehmender Teil der Bevölkerung wird systematisch aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzt - für sie ist keine ordentliche Arbeit da, es sei denn sie lassen sich noch kräftig mehr ausbeuten als die anderen es ohnehin schon tun.

Abschließend wäre noch eine weitere wenig so thematisierte Deformation unseres Arbeitsmarktes zu beleuchten: Gemeint sind die Grundstrukturen unserer Sozialsysteme, die hier bereits von Anbeginn an deformierend wirken. Ein Sozialsystem, welches Einkommen mit zunehmender Höhe immer mehr von Sozialabgaben entlastet, bietet zwangsläufig Anreize zu Deformation - und aufs Ganze gesehen sind es sogar recht massive Anreize. Deswegen auch entstanden in Deutschland ratzfatz über 8 Mio Minijobs: weil der relative Anteil der Sozialabgaben durch die Pauschalisierung hier geringer ist, als bei "normaler" Beschäftigung. Gleiches gilt für Arbeitszeit und Überstunden: wenn Einzelne mehr Stunden leisten, werden hierbei die widersinnigen Beitragsbemessungsgrenzen der Sozialversicherung eher übersprungen. Ab da aber sinkt die Sozialquote am Lohnumsatz rapide. Dass eine Wirtschaft ihre Strukturen hier selbst dann optimiert, wenn nur wenige Prozent Einsparungen im Raume stehen, ist verständlich: denn hier Gespartes ist sozusagen Reingewinn. Hiermit erhebt sich aber die Frage - wieso gelang es unserer Politik im Verlauf der letzten 20 Jahre nicht, das System wirklich zu reformieren? Reform kann hier nur bedeuten: Wenn ich Arbeit zur Finanzierung der Sozialsysteme heranziehe, muss ich dafür Sorge tragen, dass JEDE Arbeit gleich belastet wird. Andernfalls müssen Deformationen die zwangsläufige Folge sein.



 


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