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Hart, härter - Hartz PDF Drucken E-Mail
Benutzer Bewertung: / 21
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Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Sonntag, 19. August 2007
Beitragsinhalt
Hart, härter - Hartz
2: Fallbeispiel - Vorgeschichte
3: Fallbeispiel - Die Sanktion
4: Fallbeispiel - Die Rechtsfolgen
5: Frau G. wehrt sich
6: Die "große" Ehrung
7: Vorläufiges Resultat
8: Abschließende Bewertung

Hartz muss weg, weil dieser Gesetzesunrat keines seiner vorgeblichen Ziele wirklich erreichen kann - er aber massivem Unrecht in vielerlei Form Tor und Tür öffnet. Wacker ignorieren kollektiv all jene, die für dieses Legislativ-Desaster verantwortlich sind, weiter die logisch-rechtliche Substanz dieses juristischen Mülls. Angesichts Millionen fehlender ordentlicher Arbeitsplätze leistet der nämlich nur Eines: Eine ohnehin unter enormen Druck stehende Gruppe von Bürgern wird etlicher ihrer von der Verfassung garantierten Grundrechte beraubt und zu wehrlosen Opfen behördlicher Gängelei gemacht. Wie das sich anfühlen kann wollen wir in diesem Beitrag, verehrte Leserinnen und Leser, anhand eines konkreten Einzelfalles im Detail aufzeigen - damit auch nicht betroffene Bürger sich ein Bild von den im Lande bereits herrschenden Verhältnissen machen können. Denn längst geht ein Phänomen um in Absurdistan, welches nach Aussage maßgeblicher Politiker und Behördenmitarbeiter nicht existent ist. Dieses Phänomen hat einen Namen: Behörden-Willkür auf Basis der Gesetze zur "Modernisierung des Arbeitsmarktes in Deutschland" - im Volksmund "Hartz-Gesetze". Die könnten - und selbst das nur vielleicht - dann Sinn machen, wenn wir vor einem epochalen Arbeitskräftemangel stünden, weil Millionen Mitbürger lieber auf Sozialhilfe-Niveau die Hängematten bevölkern, anstatt zu "arbeiten". Wie wir alle wissen, ist das Gegenteil der Fall.

 

Einleitung

Schon der Umstand, dass die Anzahl der sogenannten "Aufstocker" - d.h. jener Menschen, die trotz Arbeit derart wenig verdienen, dass ihnen weniger als ALG2 bliebt - neuerdings stark wächst und inzwischen die Millionengrenze überspringt, beweist eindeutig, dass die allgemeine Arbeitsmotivation hier nicht das Problem ist. Gleichwohl sollte im hiesigen Arbeitsmarkt, wenn wir schon "freie Märkte" annehmen wollen, die Gesetze des Marktes auch gelten. Diese lesen sich dann so: Ordentliches Einkommen = Gute Motivation, Hungerlohn = Keine Motivation. Und genau hier schneiden die Hartzgesetze tief ins Fleisch der freien Entscheidung mündiger Bürger - denn sie zwingen Menschen in oft berufsfremde und mies bezahlte "Arbeit". Natürlich "schafft" die Wirtschaft solche Arbeitsplätze gerne - denn niedrige Löhne bedeuten noch höhere Gewinne - und dies nahezu "planbar", weil man sich darauf verlassen kann, dass Menschen behördlicherseits in die Ausbeutungsjobs hinein getrieben werden. Gegenwehr ist für die Betroffenen praktisch kaum möglich - durch juristische Tricks (Buchbinder-Wanninger-Spielchen, Beweislastumkehr, nicht aufschiebende Wirkung von Widersprüchen, etc.) werden ihre "Alibi"-Rechte munter unterlaufen.

Unser heutiger Fall ist aktuell und real - der Redaktion lagen sämtliche Dokumente im Original vor. Ungezählte vergleichbarer Fälle ereignen sich republikweit tagtäglich. Bei diesem Spiel geht jeder betroffene Mensch unter, sofern er nicht eine juristisch erfahrene Person und wortgewandt ist sowie über die Kapazität eines mittleren Schreibbüros verfügt. Fallmanager bei den Chaos-ARGE's - inzwischen teilweise irgendwo auf den Straßen Absurdistans "eingefangen" - dürfen hier zum Wohle öffentlicher Kassen andere Menschen nach Gutdünken (wenn nicht gar nach "Neigung"...) malträtieren, wie es ihnen grade in den Sinn kommt und haben dabei selbst nicht das Geringste zu befürchten.

Dabei ist es ja mitnichten so, dass kein Geld vorhanden wäre und man deshalb einen derart diskriminierenden Umgang mit arbeitslosen Mitbürgern in Absurdistan nötig hätte. Die Bundesagentur für Arbeit hockt auf Milliarden-Überschüssen, die Steuern sprudeln - und doch erstreckt sich die Politiker-Debatte im Wesentlichen darauf, welcher Gruppe von Reichen, Prominenten oder Unternehmen nun als nächstes mit diesem Geld der Pöppes gepudert werden soll. Irre Milliarden-Summen werden da hin und her verschoben. Während die Absurditäts-Partei Nr. 1 - die Union - sich intensiv damit beschäftigt, wie man über das Kombilohn-Modell Unternehmen und Reiche gleich bundesweit auf Dauer subventionieren könnte, verdient ein eilig shanghaites Herr von teilweise höchst merkwürdigen Individuen seinen Lebensunterhalt damit, anderen Menschen via behördlicher Schildbürgerlogik und Willkür selbst noch jenes Wenige streitig zu machen, was sie zum Leben unbedingt brauchen.

 



 

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