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Hartz
muss weg, weil
dieser Gesetzesunrat keines seiner vorgeblichen Ziele wirklich
erreichen kann - er aber massivem Unrecht in vielerlei Form Tor und
Tür öffnet. Wacker ignorieren kollektiv all jene, die für
dieses Legislativ-Desaster
verantwortlich
sind, weiter die logisch-rechtliche Substanz dieses juristischen
Mülls. Angesichts Millionen fehlender ordentlicher Arbeitsplätze
leistet der nämlich nur Eines: Eine ohnehin unter enormen Druck
stehende Gruppe von Bürgern wird etlicher ihrer von der
Verfassung garantierten Grundrechte beraubt und zu wehrlosen Opfen
behördlicher Gängelei gemacht. Wie das sich anfühlen
kann wollen wir in diesem Beitrag, verehrte Leserinnen und Leser,
anhand eines konkreten Einzelfalles im Detail aufzeigen - damit auch
nicht betroffene Bürger sich ein Bild von den im Lande bereits
herrschenden Verhältnissen machen können. Denn längst
geht ein Phänomen um in Absurdistan, welches nach Aussage
maßgeblicher Politiker und Behördenmitarbeiter nicht
existent ist. Dieses Phänomen hat einen Namen: Behörden-Willkür
auf Basis der Gesetze zur "Modernisierung des Arbeitsmarktes in
Deutschland" - im
Volksmund "Hartz-Gesetze".
Die könnten - und selbst das nur vielleicht - dann Sinn machen,
wenn wir vor einem epochalen Arbeitskräftemangel stünden,
weil Millionen Mitbürger lieber auf Sozialhilfe-Niveau die
Hängematten bevölkern, anstatt zu "arbeiten". Wie
wir alle wissen, ist das Gegenteil der Fall.
Einleitung
Schon
der Umstand, dass die Anzahl der sogenannten "Aufstocker" -
d.h. jener Menschen, die trotz Arbeit derart wenig verdienen, dass
ihnen weniger als ALG2 bliebt - neuerdings stark wächst und
inzwischen die Millionengrenze überspringt, beweist eindeutig,
dass die allgemeine Arbeitsmotivation hier nicht
das Problem
ist. Gleichwohl sollte im hiesigen Arbeitsmarkt, wenn wir schon
"freie Märkte" annehmen wollen, die Gesetze des
Marktes auch gelten. Diese lesen sich dann so: Ordentliches
Einkommen =
Gute Motivation, Hungerlohn
=
Keine
Motivation.
Und genau hier schneiden die Hartzgesetze tief ins Fleisch der freien
Entscheidung mündiger Bürger - denn sie zwingen Menschen in
oft berufsfremde und mies bezahlte "Arbeit". Natürlich
"schafft" die Wirtschaft solche Arbeitsplätze gerne -
denn niedrige Löhne bedeuten noch höhere Gewinne - und dies
nahezu "planbar", weil man sich darauf verlassen kann, dass
Menschen behördlicherseits in die Ausbeutungsjobs hinein
getrieben werden. Gegenwehr ist für die Betroffenen praktisch
kaum möglich - durch juristische Tricks
(Buchbinder-Wanninger-Spielchen,
Beweislastumkehr, nicht aufschiebende Wirkung von Widersprüchen,
etc.)
werden ihre "Alibi"-Rechte munter unterlaufen.
Unser
heutiger Fall ist aktuell und real - der Redaktion lagen sämtliche
Dokumente im Original vor. Ungezählte vergleichbarer Fälle
ereignen sich republikweit tagtäglich. Bei diesem Spiel geht
jeder betroffene Mensch unter, sofern er nicht eine juristisch
erfahrene Person und wortgewandt ist sowie über die Kapazität
eines mittleren Schreibbüros verfügt. Fallmanager bei den
Chaos-ARGE's - inzwischen teilweise irgendwo auf den Straßen
Absurdistans "eingefangen" - dürfen hier zum Wohle
öffentlicher Kassen andere Menschen nach Gutdünken (wenn
nicht gar nach "Neigung"...) malträtieren, wie es
ihnen grade in den Sinn kommt und haben dabei selbst nicht das
Geringste zu befürchten.
Dabei
ist es ja mitnichten so, dass kein Geld vorhanden wäre und man
deshalb einen derart diskriminierenden Umgang mit arbeitslosen
Mitbürgern in Absurdistan nötig hätte. Die
Bundesagentur für Arbeit hockt auf Milliarden-Überschüssen,
die Steuern sprudeln - und doch erstreckt sich die Politiker-Debatte
im Wesentlichen darauf, welcher Gruppe von Reichen, Prominenten oder
Unternehmen nun als nächstes mit diesem Geld der Pöppes
gepudert werden soll. Irre Milliarden-Summen werden da hin und her
verschoben. Während die Absurditäts-Partei Nr. 1 - die
Union - sich intensiv damit beschäftigt, wie man über das
Kombilohn-Modell Unternehmen und
Reiche gleich bundesweit auf Dauer subventionieren könnte,
verdient ein eilig shanghaites Herr von teilweise höchst
merkwürdigen Individuen seinen Lebensunterhalt damit, anderen
Menschen via behördlicher Schildbürgerlogik und Willkür
selbst noch jenes Wenige streitig zu machen, was sie zum Leben
unbedingt brauchen.
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