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Haifischbucht... PDF Drucken E-Mail
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Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Freitag, 12. September 2008

Es ist trauriger als man denkt. Die nahende Bundestagswahl reißt die SPD jählings aus ihren Lockerungsübungen für eine neue eigenständige Politik. Mit Steinmeier und Müntefering stürmen zwei bewährte Agenda-Politiker die Kommandobrücke, während „Heckenschützen aus den eigenen Reihen“ - wie Andrea Nahles es formulierte - Kapitän Kurt Beck aus dem Weg räumen. Dass Franz Münteferings „Führungskunst“ plakativer daher kommt, als die beharrlich-solide Kleinarbeit des weg gemobbten Vorgängers, ist unbestritten. Doch über Erfolg oder Misserfolg von Führung entscheidet seit jeher weniger die Eleganz der Führungskunst an sich, als viel mehr die Richtung in die geführt wird. Ein Umstand, der im Mutterland der „Führerbewunderung“ und erst recht von dessen Medien nur allzu gern ausgeblendet wird. Kaum am Ruder, verkündete Müntefering dann auch markig „Da Capo Agenda“ und heimst sogleich Applaus von Medien und Arbeitgeberverbänden ein. Endlich - die SPD hat wieder einen Vorsitzenden, der es versteht, diese Partei wirkungsvoll nach außen darzustellen, mag kurzgedacht werden. Bei näherem Hinsehen ist an diesem „Deja vu“ jedoch Etliches, was mächtig stört. Erstens kommt der Applaus überwiegend von der „falschen“ Seite, zweitens bieten die Umstände des Kommandowechsels dem politischen Gegner Angriffsfläche im Scheunentorformat. Drittens ist Steinmeier nicht Schröder und viertens wäre erst einmal zu klären, was Müntefering denn da in Wahrheit „darstellen“ möchte. Auf die Frage „Quo vadis, SPD?“ antwortete er bereits: „Über die Erfolge der Agenda...“ wolle er sprechen und dann mit Steinmeier einen furiosen Wahlkampf hinlegen. „Mancher werde sich noch wundern über die SPD ...“, orakelte er hinzu. Nun - dieses Orakel ist wohlfeil, denn ganz offensichtlich wundern sich beachtliche Wählerkontingente bereits seit Längerem über die SPD...

Doch Müntefering weiß aus Erfahrung, wie man Ruhe zumindest in der eigenen Partei verbreitet - eben z.B. so: „Lasst uns über die Erfolge der Agendapolitik sprechen...“. Schlagartig wird es ruhig, denn da bleibt in der SPD nicht mehr viel, worüber noch zu sprechen wäre. Die geschundene Partei blickt auf einen ideelen und personellen Aderlass sondergleichen zurück - eben wegen genau dieser Politik. Den Reformern in der SPD kann man wahrhaft nicht vorwerfen, sie hätten ihre Partei gehätschelt - ebenso wenig wie die Auswirkungen der von ihnen praktizierten Politik deren Stammwählerschaft. Diejenigen im Land allerdings, die von Agendapolitik profitierten, gehören ganz überwiegend nicht zur Letzeren. Und gewiss - gemessen am heute noch nicht verhallenden Applaus muss diese Politik für diese Klientel richtig gut gewesen sein.

Aber da ist ja auch noch die Union. Die Verwendung des Begriffs „Partner“ durch deren Frontfrau Merkel hatte schon immer einen merkwürdigen Beigeschmack, der vor allem in Verbindung mit dem Wort „Koalition“ hervortrat - also für den Koalitionspartner. Jedenfalls war sie so sehr von der Agenda-Politik angetan, dass sie nicht ohne Hinterlist deren Bestandteile entwenden und ohne großes Tam-Tam auf die eigenen Fahnen flicken ließ. Manchem Beobachter mögen sich allein hieraus schon Fingerzeige auf die bis heute weitgehend ungeklärte Herkunft mancher Kernbestandteile der Agenda erschließen.

So ist Reformflügel der SPD - ob er es nun wahrhaben will oder nicht - aktuell in folgender Lage: Er verkörpert eine Politik, deren Auswirkungen man höchst kontrovers beurteilt. Die meisten Reichen finden sie gut - und die meisten Armen finden sie Asche. Damit stehen gleich zwei Tatsachen unverrückbar im Raum - erstens die Stammwählerschaft der SPD hatte von dieser Politik nichts als Nachteile und zweitens ist alles und jedes, was Müntefering jemals als Erfolg der Agendapolitik reklamieren könnte, von Merkel längst einkassiert und wird bereits heute schon als Erfolg von Unionspolitik verwurstet. Hier fügt es sich dann umso vortrefflicher, dass die Profiteure dieser Politik eben fest im schwarz-gelben Lager beheimatet sind.

So nimmt diese Meuterei nun für den ehedem stolzen Clipper SPD Züge eines titanicartigen Dramas an. Umgeben Riffen und Haien versucht der neue alte Kapitän durch Blick übers Heck - wo sich die Segel von Lafontaines Schaluppe bereits blähen - immer noch angestrengt, einen anderen Weg ins freie Fahrwasser zu entdecken, während sein erster Offizier noch mit dem Übersegler herumfuchtelt. Und doch scheinen Beide fest entschlossen, Vollzeug setzen zu lassen. Nicht zuletzt, weil Schiffe unter vollen Segeln bei den Medien gut ankommen. Wozu in diesem Fall auch beitragen mag, dass die absehbare Katastrophe den Medien Nachrichten-Strandgut ohne Ende bescheren wird. Neu wäre das nicht - schließlich erfanden Strandpiraten schon vor Jahrhunderten getürkte Leuchtfeuer...

Es ist ja nun mal so: Einst segelte man zu Schröders Zeiten unter vollen Segeln und bei strahlendem Sonnenschein in diese gefährlichen Gewässer ein. Damals schien es, der Wind der Zukunft wehe aus dem Neoliberalismus - und so musste der Kurs vielleicht so abgesteckt werden, um eben auch vor diesem Wind soviel Fahrt wie nur möglich zu machen. Ungeschickterweise setzte man unterwegs jenen Teil der Crew aus, der nun mit dieser kleinen Schaluppe, auf der sie unter kamen, auch recht flott unterwegs ist. Doch selbst Passatwinde sind nicht von unbegrenzter Dauer - und das scheint an Müntefering und dem Reformflügel in der SPD komplett vorbei gegangen zu sein.

Schon während Bildung der großen Koalition aber unterließ man es, den Wind genau zu beobachten sowie Taue und Tuch auszubessern. Man verkaufte sich unter Wert - und regierte danach förmlich „selbstlos“ mit. Statt am Profil der eigenen Partei innerhalb der Koaltion zu feilen, übte man sich in Wirklichkeitsverweigerung bezüglich der Agenda. Es war grad so, als hoffe man durch Polieren von Messing-Beschlägen würde das Schiff schon wieder mehr Fahrt machen. Von anderen ließ man sich dann noch einreden, die von hinten langsam aufschließende Schaluppe werde dem Klipper noch den Wind wegnehmen - folglich schoss man sich auf sie ein und ließ sie nicht mehr aus dem Auge. So entging wohl - selbst nach jahrelangem unsäglichen Koalitions-Hick-Hack - wie der Wind, vor dem man da segelte, das Schiff immer dichter vor die Riffe trieb.

Dabei wäre schon 2005 ein geschicktes Aufkreuzen gegen diesen Wind das Mittel der Wahl gewesen, um sich in freiem Fahrwasser zu halten. Das macht auch schöne Segel - hält das Schiff gut in Fahrt und macht vor allem manövrierfähig, was dem Einsatz eigener Wahlkampfmunition überaus zugute kommt. Aber Kreuzen bedeutet eben auch viel Arbeit für die Crew - und vor allem braucht man da eine Crew, die sich mehr aufs Segeln versteht und nicht nur aufs Messingputzen. Über Vorgänger Kapitän Beck mag sagen was man will - aber das schien er verstanden zu haben. Wenn auch zum Leidwesen all derer, die deswegen so gerne Messing putzen, weil man sich hernach so schön darin spiegeln kann.

Kapitän Münterfering sollte nun dringendst mal statt übers Heck lieber genauer zu Kapitänin Merkel samt Schiff und Crew schauen. In sicherern Gewässern jenseits der Riffe vollzieht ihre Fregatte eine Pirouette nach der anderen, und wenn er genau hinschaut, wird er erkennen, dass an deren Masten alle Agenda-Fahnen längst gehisst sind. Nebenbei - der Zustand des Messingbeschläge dort ist auf die Entfernung nicht einmal erkennbar. Eigentlich allerhöchste Zeit - oder genauer die letzte Chance - das Messingputzen nun endlich dranzugeben, die angestammte Flagge hervorzukramen und gegen die ohnehin nachlassenden Winde aufzukreuzen, damit man wenigstens aus dieser Bucht wieder in freies Fahrwasser gelangt. Wird diese versäumt, blieben nur zwei unrühmliche Folgen für Herbst 2009: entweder man zerschellt an den Riffen oder aber man wird in der dann bevorstehenden Seeschlacht wegen Manövrierunfähigkeit hilflos vom Gegner zusammengeschossen.

In der veröffentlichten Meinung wird Kapitän Müntefering hoffungslos überbewertet - er kann zwar gut Sprüche klopfen, doch im Strategiekurs hat er offenbar geschwänzt. In seiner Vizekanzlerzeit hat er nicht einmal mitgeschnitten, wie sehr Kapitän Merkel ihn samt seiner Mitstreiter fortwährend dupierte. Auch seine verbalerotischen Sprüche, die er wie kaum ein anderer von sich zu geben weiß, nutzen da dann wenig. Denn letztlich zählt, was bei alledem heraus kommt - und da war aus Sicht der SPD-Klientel nun fürwahr wenig Prickelndes. Aber solange man den Übersegler auch verkehrt herum hält, kann eben ein vernünftiger Kurs auch nicht gefunden werden.

Dass dies Kapitän Müntefering in letzter Minute noch dämmern könnte, dachten sich auch ein paar Mediengrößen - und zauberten sogleich eine Umfrage mit 4% Steigerung in der Zustimmung zur SPD aus dem Schlapphut... kurze Zeit später ergab eine andere, es habe sich nichts geändert. Ich denke, weitere Umfragen brauchen wir da nicht - eigentlich braucht Umfragen sowieso keiner, da sie nichts leisten, als Politiker nur auf dumme Gedanken zu bringen. Wahlen sind die einzigen Umfragen von Gewicht - und da werden wir bald in Bayern ja sehen, wie gut die Vorkommnisse auf dem Klipper ankommen...

Ob wir bis Herbst 2009 noch die Segel der SPD zu sehen bekommen werden, bleibt indes fraglich - und wenn, dann erhebt sich die Frage, in welche Richtung wohl gesegelt werden mag, und unter welcher Flagge. Derzeit schaut es sehr danach aus, man wolle unter Agenda-Flagge abermals vor dem Wind segeln - vielleicht auch in der Hoffnung, zwei gleich beflaggte Schiffe würden sich nicht beschießen. Nur müssen Kapitänin Merkel und ihr beleibig vielstimmiger Ministerpräsidentenchor das nicht notwendigerweise genau so sehen.

Die Erfahrungen aus der großkoalitionären Kohabitation jedenfalls legen eigentlich alles anderes nahe - demnach wäre wahrscheinlicher, dass an Bord der Unions-Fregatte das „Highländer-Syndrom“ ausgebrochen ist: „Es kann nur einen geben...“. Und der Zeitpunkt zur Versenkung des lästigen Klippers SPD, der sich da in der Haifischbucht vernavigiert hat, wäre günstig, wie selten zuvor...

 

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