Das
Wort „Krise“ droht zu bersten, wenn man es zur Beschreibung der
Ereignisse im gegenwärtigen Turbokapitalismus verwendet. Die
Zweifel lichten sich zusehends - was sich hier vollzieht, ist nichts
Geringeres als die Demaskierung des wahren Antlitzes dieser Art des
Wirtschaftens. Wenn heute Viele noch glauben, die Wiedereinkehr von
etwas mehr Ruhe an den Aktienmärkten bedeute die Überwindung
der Krise - so gäbe es eine konkrete Chance darauf überhaupt
nur, hätte „der Markt“ aus eigener Kraft Stabilisierung
hervor gebracht. Hat er aber nicht - was bedeutet, dass mindestens
die großen Player dieses Marktes genau dies offenbar schlicht
nicht „wollten“. Stattdessen scheinen sie Geschmack an immer noch
weiteren staatlichen Milliarden gefunden zu haben, die man ihnen
unten, oben, vorn und hinten hinein pumpt. Mit dem gesunden
Menschenverstand ist da nicht mehr nachzuvollziehen, wie das riesige
US-Rettungspaket für Banken die Wirtschaft - nach all dem, was
auf kollektive Rechnung bereits „getan“ wurde - nun noch stärken
soll.
Der
„Big Deal“ funktioniert aber auch grundlegend anders. Nicht um
Lösungen geht es - sondern darum, den eigenen Kopf noch schnell
aus der Schlinge zu ziehen. Mit dem Paket sind die Politiker fein
raus: zumindest die US-Kollegen unter ihnen können sich künftig
scheinheilig darauf berufen, dass sie ja nun wirklich Alles
unternommen hätten. Und auch die US-Spekulanten sind fein raus:
sie dürfen sich nach ihren perversen Gewinnen nun über ein
auch noch vergoldetes Auffangnetz freuen - was sie sicher bald zu
noch waghalsigeren Finanzsaltos ermutigen dürfte. Der Dumme
hierbei: der normale arbeitende Mensch - er wird für Alles
aufkommen müssen. Mit dem Verlust des notleidenden Häuschens,
mit Arbeitslosigkeit, mit dramatischen Einbrüchen in seiner
existenziellen Absicherung und geplünderten Staatskassen, denen
künftig noch viele Milliarden mehr für notwendige soziale
Ausgaben fehlen werden.
Ein
interessantes Detail bot das Chaos der letzten Woche schon - die
Zurückhaltung der US-Banken bei der Kreditvergabe geht
inzwischen derart weit, dass selbst alltägliche und mit
Nullrisiko behaftete Geschäftsgänge ins Stocken gerieten.
Handel und Wirtschaft aber sind auf deren laufende Kreditierung
angewiesen. Banken, die diese Funktion nicht mehr leisten wollen oder
können, entziehen sich einer ihrer wichtigsten Grundfunktionen.
Aber Banken drücken auch schon seit Längerem unvernünftig
hohe Gewinnforderungen in die Realwirtschaft. Viele wirtschaftlich
durchaus tragfähige Unternehmen mit bescheideneren Gewinnmargen
sind samt Arbeitsplätzen vorsätzlich zerstört worden -
von unseren eigenen Banken! Sie passten nicht mehr ins Konzept...
Geld
investierte man lieber in die sittenwidrige Ausbeutung des bewusst so
deformiert gestalteten Währungsgefälles zwischen reichen
und armen Ländern. Dies sog einen großen Teil der
freigewordenen Arbeit auf wie ein Schwamm. Und dessen unendliche
Größe sorgt dafür, dass die arbeitenden Menschen -
globalisiert betrachtet - immer nur eines realisieren: einen rapide
sinkenden Anteil an den Früchten ihrer Arbeit. Dies gilt auch
für die „shanghaite“ Arbeit in China, selbst angesichts der
dortigen Verhältnisse. Das eindeutige Muster: die Armen der Welt
werden zur Brechstange für den Breitenwohlstand in den reichen
Industrienationen, während sich Finanzhaie weltweit grenzenlos
bereichern.
Es
ist doch so: unsere gewohnte Wachstumswirtschaft steht schon seit
Langem vor schweren Problemen. Die Märkte sind weitgehend
gesättigt, die Produktionskapazitäten schier unendlich und
zudem hat der Wahnsinn der vergangenen Jahre die Massenkaufkraft
bereits spürbar destabilisiert. Wer - wie z.B. Absurdistan -
einen beachtlichen Teil seines „Exportweltmeisters“ damit
erzielt, Produktionsanlagen in alle Welt zu verscherbeln, sollte
beizeiten darüber nachdenken, was und für welche Märkte
dort später wohl produziert werden wird. Ist es nicht pure
Quadratur eines Irrsinns, arbeitskraftsparende Industrieanlagen -
optimiert für Hochlohnländer - in die Armenhäuser
dieser Welt zu setzen? Die Menschen dort brauchen doch Arbeit, und
zwar bitter nötig und sogar überaus viel davon - wenn sich
ihnen denn je ein Weg in eine bessere Zukunft öffnen soll.
Kaum
einer dieser Dumpinglohn-Standorte ist in der Lage, die enorme Produktivität
moderner Produktionsanlagen auf eigenen Märkten abzusetzen - der
Rest schwappt verbilligt um das, was die Arbeit dort infolge des
künstlich erzeugten Währungsgefälles weniger kostet,
zurück zu uns und vernichtet hier weitere Arbeitsplätze.
Unter dem Strich bleibt: für arbeitende Massen hüben wie
drüben entsteht eine beklemmende „No-Win“ - „No-Win“ -
Situation. Und da gibt es dann Spinner unter Experten und
Journalisten, die anhand von einer Handvoll fragwürdiger Neu-Millionäre
ernsthaft einen wirtschaftlichen Aufbruch in solchen Ländern
diagnostizieren.
Dabei
ist vorhersehbar, dass sowohl China wie auch Indien mit ihren
Milliardenbevölkerungen vor einem überwältigenden Berg
ungelöster Umwelt- und Sozialprobleme stehen. Dagegen werden die
frisch gebackenen Multimillionäre weder hier noch dort etwas
ausrichten können - außer vielleicht ihren eigenen Pöppes
durch Auswanderung nach Dubai etc. zu retten. Der schiefen Bahn in
die globale Katastrophe wird man so wohl kaum entkommen - jedenfalls
nicht so, wie der Turbokapitalismus tickt. Globaler Kapitalismus hat
eben keine Berechtigung - denn es gibt eben keine globale
Gesellschaft, die ihm seine Grundlagen legitimiert. In China gibt es
nicht mal eine Demokratie - was unsere Politiker immer wieder
scheinheilig zu beklagen pflegen - und für Indien samt
Nachbarschaft dürfte jedwede positive Langzeitprognose an
kolossaler Überbevölkerung scheitern. Hieran kann kein
Geschwall von wem auch immer etwas ändern.
Leider
liegt es kristallklar vor uns: Eine systemstabilisierende Rettung des
völlig aus den Fugen geratenen Finanzkapitalismus wird wohl
nicht möglich sein. Der Grund: kurz über lang werden hiesige wie ferne Realwirtschaften zumindest einknicken, wenn nicht gar
kollabieren - und die sind nun mal das schmale Fundament, auf dem der
ganze Finanzirrsinn errichtet ist. Statt Milliarden in die Rettung
maroder Banken zu pumpen, wäre es längst Zeit, sich
Gedanken über den „day after“ zu machen. Relativ konsequent
hierzu schien zwar die erste Ablehnung des Banken-Rettungsplanes
durch den US-Kongress - genau so vorhersehbar war aber auch, dass
diese Inszenierung keinen Bestand haben würde.
Die
einzigen Institutionen weltweit, die per Definitionem nicht pleite
gehen können, sind die Staaten. Und diese wären gut
beraten, ihre Mittel - die letztlich auch nicht unbegrenzt sind - für
die Stützung ihrer Realwirtschaften zurückzuhalten. Der
Staat ist schlicht nicht zuständig für die Rettung von
Einrichtungen, deren gesellschaftlicher Nutzen sich in den
vergangenen Jahrzehnten weitgehend verflüchtigte. Sollen
die sich selber retten - oder untergehen. Doch ganz so einfach ist es
eben nicht - längst hat sich das Bank- und Finanzwesen mit dem
Alltagsleben derart verflochten, dass es daraus nicht mehr
wegzudenken ist.
Welche
Handlungsoptionen aber bestehen überhaupt - und welche davon
könnten vernünftig sein? Hier mal ein "Gegenprogramm" zu milliardenschweren Rettungspakten für etwas, was niemand wirklich braucht:
Beginnen
wir mit der Entflechtung Wirtschaft und Finanzsystem. Die meisten
Unternehmen verfügen durchaus
über handfeste Vermögenswerte und funktionierende Infrastruktur. Es ist - jedenfalls noch -
nicht wie nach einem Krieg. Unternehmen und Realwirtschaft können
prinzipiell weiterarbeiten. Alles was es dazu braucht, sind
vergleichsweise geringe Geldmengen für Löhne, Einkauf und
Zahlungsverkehr.
Allfälliger
Börsenkollaps aber beinhaltet, dass auch bestens aufgestellte
börsennotierte Unternehmen der Realwirtschaft dramatisch
unterbewertet sind - was nach Lesart des Turbokapitalismus bedeutet:
aufkaufen! Genau dies ist zunächst für
unbestimmte Zeit generell zu unterbinden - mit nur einer
Ausnahme: Staaten sollten zu günstigen Preisen einkaufen können,
jederzeit - z.B. jene Teile von Banken, die mit der Abwicklung des
Zahlungsverkehrs befasst sind. Dies ist als anti-spekulative Maßnahme
unausweichlich, wenn man nicht weitgehende Verwüstungen in der
Realwirtschaft wie in der großen Depression Ende der Zwanziger
des letzten Jahrhunderts riskieren will.
Relativ
leicht könnten Staaten die Bankenrolle in der Finanzierung von
realwirtschaftlichen Prozessen übernehmen, denn sie sind
legitimiert, in Notlagen jederzeit die Herrschaft über das Geld
an sich zu ziehen, sämtliche Zentralbanken einfach zu
verstaatlichen. Disziplin aber müsste dabei sein: der Staat
könnte vorläufig selbst Kredite zur Stützung des
Kerngeschäfts von Unternehmen und dort vorrangig zum Erhalt von
Arbeitsplätzen gewähren - aber keinesfalls etwa für
Finanz- oder Spekulationsabenteuer. Unternehmen, die dagegen zu viel
„faules“ Vermögen in ihrem Portfolio haben, sollten als
Privatsache der Anteilseigner betrachtet werden.
Als
weiterer Schritt der Staatsintervention wäre, die Kontrolle der
Rohstoff- und Produkthandelsbörsen zu übernehmen, und zwar
so, dass der Wirtschaftskreislauf an Gütern und Waren der
Spekulation entzogen wird. Im Immobilienbereich sind vergünstigte
Vorkaufsrechte für den Staat sowie möglicherweise eine
„Staatsvermietung“ denkbar, damit nicht Menschenmassen ihr Dach
über dem Kopf verlieren, während unverkäuflicher
Wohnraum millionenfach ungenutzt leer steht. Sämtliche
„Steuersparmodelle“ sind ersatzlos zu streichen und die daran
Beteiligten mit einem vergleichsweise geringen Sockelbetrag
abzufinden - d.h. hohe Beteiligung werden hohe Verluste haben,
während kleinere besser davon kommen.
Sozialversicherungen
und Existenzvorsorge für Arbeitslose, Arme, Alte und Kranke
werden bis auf weiteres Staatssache - weil nur der Staat hier etwas
überhaupt wirklich garantieren kann. Ein völlig neu
aufzusetzende Notbesteuerung könnte dem Staat die Finanzierung
des Mammutprojektes erleichtern - wobei das weitere Anschwellen von
Monstervermögen wirkungsvoll zu unterbinde wäre - also
unter Verweis auf die Notlage weitgehend „wegzusteuern“.
Mit
diesen - zugegeben drastischen - Schritten wäre eine grobe
Entflechtung erreicht, die zumindest für eine überschaubare
Zeit beibehalten werden müsste, bis die Verwerfungen abklingen.
Die Realwirtschaft könnte ihre angestammte Funktion zunächst
einmal fortführen - und die Versorgung der Bevölkerungen
mit Arbeit und Waren wäre stabilisiert und sogar Steuern würden
weiter fließen. Daneben hätte die erhebliche Ausweitung
staatlicher Aktivität ein enormes Ansteigen öffentlicher
Beschäftigung zur Folge. Was kollabieren würde, sind
Spekulationblasen - weil so kaum noch eine Spekulantenrechnung
aufgehen kann. Aber das wäre unter den vorgenannten Bedingungen
weit weniger tragisch, als uns heute noch Viele glauben machen
wollen.
Ein
remanentes Problem werden die enormen Geldmengen darstellen, die mit
der Luftwirtschaft bereits konzentriert wurden. Irgendwo werden sie
sein - denn es ist ein Ammenmärchen, dass an Börsen Kapital
(= Geld) „vernichtet“ würde. Wenn in USA an einem Tag 1.200
Mrd $ angeblich „vernichtet“ wurden, so bedeutet dies lediglich,
diese exorbitante Summe befindet irgendwo in Händen von
irgendjemand, nur eben nicht dort wo sie der guten alten Lehre nach
eigentlich sein sollte. Gehortet werden solche Summen zumeist, um z.B
in großem Stil „billig“ einzukaufen und allerlei sonstigen
unlegitimierten Einfluss zu nehmen. Schwer einzuschätzen, was
mit dem Gehorteten geschieht, wenn genau dieser Zweck auf absehbare
Zeit verunmöglicht ist.
Durch
die Anlage der zuvor skizzierten Maßnahmen sollte das
„verschwundene“ Geld eigentlich recht zügig wieder
„auftauchen“. Spätestens dann, wenn dies nicht in
ausreichendem Maße geschieht, könnten Staaten immer noch zu
Währungsreformen greifen, um die Spekulation ultimativ zu brechen. Hier
stünden ihnen dann im im Zuge des Umtausches die einmalige
Gelegenheit offen, die Dinge grundlegend neu und hoffentlich deutlich
besser zu regeln als zuvor.
Eine
Begrenzung der privaten Vermögen hierbei bietet sich an -
vielleicht im Bereich von einigen Mio € heutigen
Kaufkraftäquivalents. Der Rest ist abzuschöpfen - ersatzlos
- was dann wirkliche „Geldvernichtung“ darstellt, allerdings
dort, wo es niemandem wirklich weh tut. Hierdurch freiwerdende Beteiligungen
an der Realwirtschaft sind vorerst in Staatsfonds zu überführen
- schließlich sollte die staatliche Intervention die Geldmenge
nicht oder so wenig wie nur irgend möglich weiter aufblasen, da
sonst das Inflationsrisiko noch mehr geschürt würde.
Warum
eigentlich derart drastische Schritte? Nun - die Antwort ist
überraschend einfach. Der Verdacht, bei dem aktuellen
Börsendrama handele es sich um „Gestaltung“ liegt inzwischen
offen wie selten auf der Hand. Wie an anderer Stelle auf CogitoSum schon mal
ausgeführt, stellt Gestaltung das Ergebnis von Machtausübung
dar. Dabei ist es nicht notwendig, genau zu wissen, wer genau da nun
eigentlich Macht ausübt - es reicht, dass der Prozess als
solcher detektierbar ist. Wenn Kapitalmacht beginnt, gesellschaftlich
nur noch destruktiv zu wirken, muss sie schnellstens begrenzt oder
noch besser beseitigt werden.
Dass
die Republikaner im US-Kongress eine derart „lebenswichtige“
Rettungsaktion ihres eigenen Präsidenten zu Fall bringen, dürfte
da wohl eher als Episode aus der Show-Abteilung gelten. Kaum mehr
als ein Alibi für die angeblichen „Märkte“ - in der
Sache hangelt sich der rote Faden klar erkennbar eine bestimmte
Strategie entlang. Schon das Nichteinschreiten bei Lehman's - worüber
hier Ökonomen heute noch rätseln - machte klar, dass
diesmal alles anders sein wird.
Gradezu
spezialisiert auf rund um den Globus immer wieder gern gesehene Shows
ist die Hollywood-Heimat - und Etliches spricht dafür dass wir
gerade eine davon erleben. Zwar muss kein Eintritt gezahlt werden,
aber wir dürfen sicher sein - die Veranstalter werden uns schon
schröpfen. Das ganze Bankendrama basiert auf nichts anderem, als
auf vorsätzlicher Kapitalzurückhaltung - offenbar entzogen
unermesslich vermögende Private wie Institute dem Markt enorme
Geldsummen, um damit eine gigantische Spekulation in die Wege zu
leiten (nicht wirklich neu, das Verfahren...).
Die
nächsten Etappen sind dann so sicher wie das Amen in der Kirche
- als erstes müssen die Banken ans Eiern geraten, denn sie
verfügen über die geringste Eigenkapitalquote. Wenn Banken
wanken, ist der Bankenansturm nicht mehr fern - Guthaben werden
zurückgefordert und die Bank gerät sehr rasch in
Liquiditätsprobleme, die in solchem Klima schier unlösbar
sind. Ein sich selbst verstärkender Prozess, der unweigerlich im
Zusammenbruch endet.
Mit
dem massenhaften Abberufen vor allem kleinerer Guthaben aber werden
diese vorübergehend „inaktiv“ - d.h. sie nehmen für den
Moment am Spiel der Kapitalkräfte nicht mehr teil - was
bedeutet: freie Bahn für das Großkapital. Der allgemeine
Börsenwahnsinn sorgt via Herdentrieb schon zuverlässig
dafür, dass Kleinanleger massenhaft versuchen, sich von ihren
Anteilen zu trennen. Da aufkaufendes Kapital aber „künstlich
verknappt“ ist, purzeln so die Kurse ins Bodenlose. Bis eben dann
das zuvor gezielt gehortete Kapital sich auf Einkaufsbummel macht,
und zwar zum absoluten Schnäppchenpreis.
Zuvor
ist allerdings noch die nette Möglichkeit gegeben, Notenbanken
zur Ausweitung der Geldmenge zu zwingen und das neue Geld sogleich
auch selbst abzuschöpfen - wie z.B. im Rahmen von
Rettungsplänen. Hier macht nicht ein Staat oder sonst irgendeine
legitimierte Struktur Fiskalpolitik, vielmehr bringen hier
irgendwelche kleinen Gruppen einfach immer noch größere
Teile der Geldmenge und der Wirtschaft unter ihre Kontrolle - und
zahlen werden dafür wir alle: via Inflation.
Mit
dem Grundgedanken von Börsen als Finanzierungsinstrument für
wirtschaftliche Aktivitäten hat all dies nicht mehr das
Geringste zu tun. Es geht um blanke Kursmanipulation. Lange hat dies
blendend funktioniert - so bleibt inzwischen nur noch eine einzige
konsequente Reaktion von Staat und Gesellschaft auf diesen Griff nach
Allmacht: völlige Abtrennung des Krebsgeschwürs und dessen
anschließende Verödung.
Wie
Aufbaujahre in der Vergangenheit immer wieder zeigten, ist der
gesellschaftliche Bedarf an Wirtschaft mit einer funktionierenden
Realwirtschaft hinreichend verwirklicht - alles andere ist
überflüssig, zumal es ja auch nicht unbedingt Spaßkino
ist, was da abgeht. Historische Erfahrungen mit Regio-Geld oder nach
Währungsreformen und vergleichbaren Anlässen belegen eine
befreiende Wirkung für Märkte - immer wieder gern gemachter
Fehler der Vergangenheit war lediglich, dass man in der Krise zuvor
entstandene Deformationen in Eigentums- und Vermögensverteilung
nicht oder nicht genügend beseitigte.
Damit
keine Verwechslungen entstehen - ich rede hier nicht dem
Kommunismus oder ähnlichem das Wort. Eher würde ich es als
„Befreiung der Märkte“ bezeichnen. Und wenn uns Neoliberale
noch so sehr glauben machen wollen, genau das sei es, wofür ihre bei
näherem Hinsehen höchst schwammige Ideologie stünde,
so ist in Wahrheit das glatte Gegenteil der Fall. Denn Märkte,
auf denen riesige Kapitalkonzentrationen ohne Rücksicht auf
Verluste vor sich hin wüten können, sind alles andere als
„freie“ Märkte - es sind „gestaltete“ Märkte, die
von den Inhabern der Gestaltungsmacht längst zu ihrem eigenen
Nutzen deformiert sind.
Wenn
die Gesellschaft und mithin ihr handelndes Organ, der Staat, hier nun
versucht, konform zu bereits bestehender Gestaltung einzugreifen,
kann das nie etwas anderes sein, als aussichtslos. Bestenfalls werden
sie sich an jenen Pfaden entlang hangeln, die seitens der
Gestaltenden vorgesehen wurden - um eben einer grundlegenden
Umwälzung vorzubeugen. So setzten diese letztlich jedes
beliebige Ziele durch und können dabei noch die
Kapitalverknappung jederzeit wieder lockern, wenn es zu brenzlig wird
- womit die beunruhigenden Phänomene quasi „abgestellt“
werden. Ergebnis: Staat und mithin Gesellschaft gefesselt auf dem
turbokapitalistischen Folterstuhl - und das Großkapital spielt
nach Belieben an den Stromhebeln herum.
Eine
einzige positive Botschaft bei dem Ganzen aber bleibt: All dies
funktioniert nur solange, wie die breiten Massen der Gesellschaften
diesen Unfug bewusst oder unbewusst dulden. Sofern es den Massen
gelingt (worauf man nur hoffen kann), sich keine weltumspannende
Kriege aufschwatzen zu lassen, könnte man jeden Tag mit einem
„day-after“ Programm beginnen - und der Spuk wäre rasch
vorbei. Neoliberale aber fördern bei Menschen - genau aus diesem
Grund - bewusst die Befürchtung, dass in einem solchen Fall der
allgemeine Untergang droht - wahr indes ist lediglich, dass es der
Untergang ihrer Macht wäre. Und dieser wäre angesichts der
bereits angerichteten Verwüstungen in Gesellschaften und Umwelt
längst überfällig...
|