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The Day After... PDF Drucken E-Mail
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Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Sonntag, 5. Oktober 2008

Das Wort „Krise“ droht zu bersten, wenn man es zur Beschreibung der Ereignisse im gegenwärtigen Turbokapitalismus verwendet. Die Zweifel lichten sich zusehends - was sich hier vollzieht, ist nichts Geringeres als die Demaskierung des wahren Antlitzes dieser Art des Wirtschaftens. Wenn heute Viele noch glauben, die Wiedereinkehr von etwas mehr Ruhe an den Aktienmärkten bedeute die Überwindung der Krise - so gäbe es eine konkrete Chance darauf überhaupt nur, hätte „der Markt“ aus eigener Kraft Stabilisierung hervor gebracht. Hat er aber nicht - was bedeutet, dass mindestens die großen Player dieses Marktes genau dies offenbar schlicht nicht „wollten“. Stattdessen scheinen sie Geschmack an immer noch weiteren staatlichen Milliarden gefunden zu haben, die man ihnen unten, oben, vorn und hinten hinein pumpt. Mit dem gesunden Menschenverstand ist da nicht mehr nachzuvollziehen, wie das riesige US-Rettungspaket für Banken die Wirtschaft - nach all dem, was auf kollektive Rechnung bereits „getan“ wurde - nun noch stärken soll.

Der „Big Deal“ funktioniert aber auch grundlegend anders. Nicht um Lösungen geht es - sondern darum, den eigenen Kopf noch schnell aus der Schlinge zu ziehen. Mit dem Paket sind die Politiker fein raus: zumindest die US-Kollegen unter ihnen können sich künftig scheinheilig darauf berufen, dass sie ja nun wirklich Alles unternommen hätten. Und auch die US-Spekulanten sind fein raus: sie dürfen sich nach ihren perversen Gewinnen nun über ein auch noch vergoldetes Auffangnetz freuen - was sie sicher bald zu noch waghalsigeren Finanzsaltos ermutigen dürfte. Der Dumme hierbei: der normale arbeitende Mensch - er wird für Alles aufkommen müssen. Mit dem Verlust des notleidenden Häuschens, mit Arbeitslosigkeit, mit dramatischen Einbrüchen in seiner existenziellen Absicherung und geplünderten Staatskassen, denen künftig noch viele Milliarden mehr für notwendige soziale Ausgaben fehlen werden.

Ein interessantes Detail bot das Chaos der letzten Woche schon - die Zurückhaltung der US-Banken bei der Kreditvergabe geht inzwischen derart weit, dass selbst alltägliche und mit Nullrisiko behaftete Geschäftsgänge ins Stocken gerieten. Handel und Wirtschaft aber sind auf deren laufende Kreditierung angewiesen. Banken, die diese Funktion nicht mehr leisten wollen oder können, entziehen sich einer ihrer wichtigsten Grundfunktionen. Aber Banken drücken auch schon seit Längerem unvernünftig hohe Gewinnforderungen in die Realwirtschaft. Viele wirtschaftlich durchaus tragfähige Unternehmen mit bescheideneren Gewinnmargen sind samt Arbeitsplätzen vorsätzlich zerstört worden - von unseren eigenen Banken! Sie passten nicht mehr ins Konzept...

Geld investierte man lieber in die sittenwidrige Ausbeutung des bewusst so deformiert gestalteten Währungsgefälles zwischen reichen und armen Ländern. Dies sog einen großen Teil der freigewordenen Arbeit auf wie ein Schwamm. Und dessen unendliche Größe sorgt dafür, dass die arbeitenden Menschen - globalisiert betrachtet - immer nur eines realisieren: einen rapide sinkenden Anteil an den Früchten ihrer Arbeit. Dies gilt auch für die „shanghaite“ Arbeit in China, selbst angesichts der dortigen Verhältnisse. Das eindeutige Muster: die Armen der Welt werden zur Brechstange für den Breitenwohlstand in den reichen Industrienationen, während sich Finanzhaie weltweit grenzenlos bereichern.

Es ist doch so: unsere gewohnte Wachstumswirtschaft steht schon seit Langem vor schweren Problemen. Die Märkte sind weitgehend gesättigt, die Produktionskapazitäten schier unendlich und zudem hat der Wahnsinn der vergangenen Jahre die Massenkaufkraft bereits spürbar destabilisiert. Wer - wie z.B. Absurdistan - einen beachtlichen Teil seines „Exportweltmeisters“ damit erzielt, Produktionsanlagen in alle Welt zu verscherbeln, sollte beizeiten darüber nachdenken, was und für welche Märkte dort später wohl produziert werden wird. Ist es nicht pure Quadratur eines Irrsinns, arbeitskraftsparende Industrieanlagen - optimiert für Hochlohnländer - in die Armenhäuser dieser Welt zu setzen? Die Menschen dort brauchen doch Arbeit, und zwar bitter nötig und sogar überaus viel davon - wenn sich ihnen denn je ein Weg in eine bessere Zukunft öffnen soll.

Kaum einer dieser Dumpinglohn-Standorte ist in der Lage, die enorme Produktivität moderner Produktionsanlagen auf eigenen Märkten abzusetzen - der Rest schwappt verbilligt um das, was die Arbeit dort infolge des künstlich erzeugten Währungsgefälles weniger kostet, zurück zu uns und vernichtet hier weitere Arbeitsplätze. Unter dem Strich bleibt: für arbeitende Massen hüben wie drüben entsteht eine beklemmende „No-Win“ - „No-Win“ - Situation. Und da gibt es dann Spinner unter Experten und Journalisten, die anhand von einer Handvoll fragwürdiger Neu-Millionäre ernsthaft einen wirtschaftlichen Aufbruch in solchen Ländern diagnostizieren.

Dabei ist vorhersehbar, dass sowohl China wie auch Indien mit ihren Milliardenbevölkerungen vor einem überwältigenden Berg ungelöster Umwelt- und Sozialprobleme stehen. Dagegen werden die frisch gebackenen Multimillionäre weder hier noch dort etwas ausrichten können - außer vielleicht ihren eigenen Pöppes durch Auswanderung nach Dubai etc. zu retten. Der schiefen Bahn in die globale Katastrophe wird man so wohl kaum entkommen - jedenfalls nicht so, wie der Turbokapitalismus tickt. Globaler Kapitalismus hat eben keine Berechtigung - denn es gibt eben keine globale Gesellschaft, die ihm seine Grundlagen legitimiert. In China gibt es nicht mal eine Demokratie - was unsere Politiker immer wieder scheinheilig zu beklagen pflegen - und für Indien samt Nachbarschaft dürfte jedwede positive Langzeitprognose an kolossaler Überbevölkerung scheitern. Hieran kann kein Geschwall von wem auch immer etwas ändern.

Leider liegt es kristallklar vor uns: Eine systemstabilisierende Rettung des völlig aus den Fugen geratenen Finanzkapitalismus wird wohl nicht möglich sein. Der Grund: kurz über lang werden hiesige wie ferne Realwirtschaften zumindest einknicken, wenn nicht gar kollabieren - und die sind nun mal das schmale Fundament, auf dem der ganze Finanzirrsinn errichtet ist. Statt Milliarden in die Rettung maroder Banken zu pumpen, wäre es längst Zeit, sich Gedanken über den „day after“ zu machen. Relativ konsequent hierzu schien zwar die erste Ablehnung des Banken-Rettungsplanes durch den US-Kongress - genau so vorhersehbar war aber auch, dass diese Inszenierung keinen Bestand haben würde.

Die einzigen Institutionen weltweit, die per Definitionem nicht pleite gehen können, sind die Staaten. Und diese wären gut beraten, ihre Mittel - die letztlich auch nicht unbegrenzt sind - für die Stützung ihrer Realwirtschaften zurückzuhalten. Der Staat ist schlicht nicht zuständig für die Rettung von Einrichtungen, deren gesellschaftlicher Nutzen sich in den vergangenen Jahrzehnten weitgehend verflüchtigte. Sollen die sich selber retten - oder untergehen. Doch ganz so einfach ist es eben nicht - längst hat sich das Bank- und Finanzwesen mit dem Alltagsleben derart verflochten, dass es daraus nicht mehr wegzudenken ist.

Welche Handlungsoptionen aber bestehen überhaupt - und welche davon könnten vernünftig sein? Hier mal ein "Gegenprogramm" zu milliardenschweren Rettungspakten für etwas, was niemand wirklich braucht:

Beginnen wir mit der Entflechtung Wirtschaft und Finanzsystem. Die meisten Unternehmen verfügen durchaus über handfeste Vermögenswerte und funktionierende Infrastruktur. Es ist - jedenfalls noch - nicht wie nach einem Krieg. Unternehmen und Realwirtschaft können prinzipiell weiterarbeiten. Alles was es dazu braucht, sind vergleichsweise geringe Geldmengen für Löhne, Einkauf und Zahlungsverkehr.

Allfälliger Börsenkollaps aber beinhaltet, dass auch bestens aufgestellte börsennotierte Unternehmen der Realwirtschaft dramatisch unterbewertet sind - was nach Lesart des Turbokapitalismus bedeutet: aufkaufen! Genau dies ist zunächst für unbestimmte Zeit generell zu unterbinden - mit nur einer Ausnahme: Staaten sollten zu günstigen Preisen einkaufen können, jederzeit - z.B. jene Teile von Banken, die mit der Abwicklung des Zahlungsverkehrs befasst sind. Dies ist als anti-spekulative Maßnahme unausweichlich, wenn man nicht weitgehende Verwüstungen in der Realwirtschaft wie in der großen Depression Ende der Zwanziger des letzten Jahrhunderts riskieren will.

Relativ leicht könnten Staaten die Bankenrolle in der Finanzierung von realwirtschaftlichen Prozessen übernehmen, denn sie sind legitimiert, in Notlagen jederzeit die Herrschaft über das Geld an sich zu ziehen, sämtliche Zentralbanken einfach zu verstaatlichen. Disziplin aber müsste dabei sein: der Staat könnte vorläufig selbst Kredite zur Stützung des Kerngeschäfts von Unternehmen und dort vorrangig zum Erhalt von Arbeitsplätzen gewähren - aber keinesfalls etwa für Finanz- oder Spekulationsabenteuer. Unternehmen, die dagegen zu viel „faules“ Vermögen in ihrem Portfolio haben, sollten als Privatsache der Anteilseigner betrachtet werden.

Als weiterer Schritt der Staatsintervention wäre, die Kontrolle der Rohstoff- und Produkthandelsbörsen zu übernehmen, und zwar so, dass der Wirtschaftskreislauf an Gütern und Waren der Spekulation entzogen wird. Im Immobilienbereich sind vergünstigte Vorkaufsrechte für den Staat sowie möglicherweise eine „Staatsvermietung“ denkbar, damit nicht Menschenmassen ihr Dach über dem Kopf verlieren, während unverkäuflicher Wohnraum millionenfach ungenutzt leer steht. Sämtliche „Steuersparmodelle“ sind ersatzlos zu streichen und die daran Beteiligten mit einem vergleichsweise geringen Sockelbetrag abzufinden - d.h. hohe Beteiligung werden hohe Verluste haben, während kleinere besser davon kommen.

Sozialversicherungen und Existenzvorsorge für Arbeitslose, Arme, Alte und Kranke werden bis auf weiteres Staatssache - weil nur der Staat hier etwas überhaupt wirklich garantieren kann. Ein völlig neu aufzusetzende Notbesteuerung könnte dem Staat die Finanzierung des Mammutprojektes erleichtern - wobei das weitere Anschwellen von Monstervermögen wirkungsvoll zu unterbinde wäre - also unter Verweis auf die Notlage weitgehend „wegzusteuern“.

Mit diesen - zugegeben drastischen - Schritten wäre eine grobe Entflechtung erreicht, die zumindest für eine überschaubare Zeit beibehalten werden müsste, bis die Verwerfungen abklingen. Die Realwirtschaft könnte ihre angestammte Funktion zunächst einmal fortführen - und die Versorgung der Bevölkerungen mit Arbeit und Waren wäre stabilisiert und sogar Steuern würden weiter fließen. Daneben hätte die erhebliche Ausweitung staatlicher Aktivität ein enormes Ansteigen öffentlicher Beschäftigung zur Folge. Was kollabieren würde, sind Spekulationblasen - weil so kaum noch eine Spekulantenrechnung aufgehen kann. Aber das wäre unter den vorgenannten Bedingungen weit weniger tragisch, als uns heute noch Viele glauben machen wollen.

Ein remanentes Problem werden die enormen Geldmengen darstellen, die mit der Luftwirtschaft bereits konzentriert wurden. Irgendwo werden sie sein - denn es ist ein Ammenmärchen, dass an Börsen Kapital (= Geld) „vernichtet“ würde. Wenn in USA an einem Tag 1.200 Mrd $ angeblich „vernichtet“ wurden, so bedeutet dies lediglich, diese exorbitante Summe befindet irgendwo in Händen von irgendjemand, nur eben nicht dort wo sie der guten alten Lehre nach eigentlich sein sollte. Gehortet werden solche Summen zumeist, um z.B in großem Stil „billig“ einzukaufen und allerlei sonstigen unlegitimierten Einfluss zu nehmen. Schwer einzuschätzen, was mit dem Gehorteten geschieht, wenn genau dieser Zweck auf absehbare Zeit verunmöglicht ist.

Durch die Anlage der zuvor skizzierten Maßnahmen sollte das „verschwundene“ Geld eigentlich recht zügig wieder „auftauchen“. Spätestens dann, wenn dies nicht in ausreichendem Maße geschieht, könnten Staaten immer noch zu Währungsreformen greifen, um die Spekulation ultimativ zu brechen. Hier stünden ihnen dann im im Zuge des Umtausches die einmalige Gelegenheit offen, die Dinge grundlegend neu und hoffentlich deutlich besser zu regeln als zuvor.

Eine Begrenzung der privaten Vermögen hierbei bietet sich an - vielleicht im Bereich von einigen Mio € heutigen Kaufkraftäquivalents. Der Rest ist abzuschöpfen - ersatzlos - was dann wirkliche „Geldvernichtung“ darstellt, allerdings dort, wo es niemandem wirklich weh tut. Hierdurch freiwerdende Beteiligungen an der Realwirtschaft sind vorerst in Staatsfonds zu überführen - schließlich sollte die staatliche Intervention die Geldmenge nicht oder so wenig wie nur irgend möglich weiter aufblasen, da sonst das Inflationsrisiko noch mehr geschürt würde.

Warum eigentlich derart drastische Schritte? Nun - die Antwort ist überraschend einfach. Der Verdacht, bei dem aktuellen Börsendrama handele es sich um „Gestaltung“ liegt inzwischen offen wie selten auf der Hand. Wie an anderer Stelle auf CogitoSum schon mal ausgeführt, stellt Gestaltung das Ergebnis von Machtausübung dar. Dabei ist es nicht notwendig, genau zu wissen, wer genau da nun eigentlich Macht ausübt - es reicht, dass der Prozess als solcher detektierbar ist. Wenn Kapitalmacht beginnt, gesellschaftlich nur noch destruktiv zu wirken, muss sie schnellstens begrenzt oder noch besser beseitigt werden.

Dass die Republikaner im US-Kongress eine derart „lebenswichtige“ Rettungsaktion ihres eigenen Präsidenten zu Fall bringen, dürfte da wohl eher als Episode aus der Show-Abteilung gelten. Kaum mehr als ein Alibi für die angeblichen „Märkte“ - in der Sache hangelt sich der rote Faden klar erkennbar eine bestimmte Strategie entlang. Schon das Nichteinschreiten bei Lehman's - worüber hier Ökonomen heute noch rätseln - machte klar, dass diesmal alles anders sein wird.

Gradezu spezialisiert auf rund um den Globus immer wieder gern gesehene Shows ist die Hollywood-Heimat - und Etliches spricht dafür dass wir gerade eine davon erleben. Zwar muss kein Eintritt gezahlt werden, aber wir dürfen sicher sein - die Veranstalter werden uns schon schröpfen. Das ganze Bankendrama basiert auf nichts anderem, als auf vorsätzlicher Kapitalzurückhaltung - offenbar entzogen unermesslich vermögende Private wie Institute dem Markt enorme Geldsummen, um damit eine gigantische Spekulation in die Wege zu leiten (nicht wirklich neu, das Verfahren...).

Die nächsten Etappen sind dann so sicher wie das Amen in der Kirche - als erstes müssen die Banken ans Eiern geraten, denn sie verfügen über die geringste Eigenkapitalquote. Wenn Banken wanken, ist der Bankenansturm nicht mehr fern - Guthaben werden zurückgefordert und die Bank gerät sehr rasch in Liquiditätsprobleme, die in solchem Klima schier unlösbar sind. Ein sich selbst verstärkender Prozess, der unweigerlich im Zusammenbruch endet.

Mit dem massenhaften Abberufen vor allem kleinerer Guthaben aber werden diese vorübergehend „inaktiv“ - d.h. sie nehmen für den Moment am Spiel der Kapitalkräfte nicht mehr teil - was bedeutet: freie Bahn für das Großkapital. Der allgemeine Börsenwahnsinn sorgt via Herdentrieb schon zuverlässig dafür, dass Kleinanleger massenhaft versuchen, sich von ihren Anteilen zu trennen. Da aufkaufendes Kapital aber „künstlich verknappt“ ist, purzeln so die Kurse ins Bodenlose. Bis eben dann das zuvor gezielt gehortete Kapital sich auf Einkaufsbummel macht, und zwar zum absoluten Schnäppchenpreis.

Zuvor ist allerdings noch die nette Möglichkeit gegeben, Notenbanken zur Ausweitung der Geldmenge zu zwingen und das neue Geld sogleich auch selbst abzuschöpfen - wie z.B. im Rahmen von Rettungsplänen. Hier macht nicht ein Staat oder sonst irgendeine legitimierte Struktur Fiskalpolitik, vielmehr bringen hier irgendwelche kleinen Gruppen einfach immer noch größere Teile der Geldmenge und der Wirtschaft unter ihre Kontrolle - und zahlen werden dafür wir alle: via Inflation.

Mit dem Grundgedanken von Börsen als Finanzierungsinstrument für wirtschaftliche Aktivitäten hat all dies nicht mehr das Geringste zu tun. Es geht um blanke Kursmanipulation. Lange hat dies blendend funktioniert - so bleibt inzwischen nur noch eine einzige konsequente Reaktion von Staat und Gesellschaft auf diesen Griff nach Allmacht: völlige Abtrennung des Krebsgeschwürs und dessen anschließende Verödung.

Wie Aufbaujahre in der Vergangenheit immer wieder zeigten, ist der gesellschaftliche Bedarf an Wirtschaft mit einer funktionierenden Realwirtschaft hinreichend verwirklicht - alles andere ist überflüssig, zumal es ja auch nicht unbedingt Spaßkino ist, was da abgeht. Historische Erfahrungen mit Regio-Geld oder nach Währungsreformen und vergleichbaren Anlässen belegen eine befreiende Wirkung für Märkte - immer wieder gern gemachter Fehler der Vergangenheit war lediglich, dass man in der Krise zuvor entstandene Deformationen in Eigentums- und Vermögensverteilung nicht oder nicht genügend beseitigte.

Damit keine Verwechslungen entstehen - ich rede hier nicht dem Kommunismus oder ähnlichem das Wort. Eher würde ich es als „Befreiung der Märkte“ bezeichnen. Und wenn uns Neoliberale noch so sehr glauben machen wollen, genau das sei es, wofür ihre bei näherem Hinsehen höchst schwammige Ideologie stünde, so ist in Wahrheit das glatte Gegenteil der Fall. Denn Märkte, auf denen riesige Kapitalkonzentrationen ohne Rücksicht auf Verluste vor sich hin wüten können, sind alles andere als „freie“ Märkte - es sind „gestaltete“ Märkte, die von den Inhabern der Gestaltungsmacht längst zu ihrem eigenen Nutzen deformiert sind.

Wenn die Gesellschaft und mithin ihr handelndes Organ, der Staat, hier nun versucht, konform zu bereits bestehender Gestaltung einzugreifen, kann das nie etwas anderes sein, als aussichtslos. Bestenfalls werden sie sich an jenen Pfaden entlang hangeln, die seitens der Gestaltenden vorgesehen wurden - um eben einer grundlegenden Umwälzung vorzubeugen. So setzten diese letztlich jedes beliebige Ziele durch und können dabei noch die Kapitalverknappung jederzeit wieder lockern, wenn es zu brenzlig wird - womit die beunruhigenden Phänomene quasi „abgestellt“ werden. Ergebnis: Staat und mithin Gesellschaft gefesselt auf dem turbokapitalistischen Folterstuhl - und das Großkapital spielt nach Belieben an den Stromhebeln herum.

Eine einzige positive Botschaft bei dem Ganzen aber bleibt: All dies funktioniert nur solange, wie die breiten Massen der Gesellschaften diesen Unfug bewusst oder unbewusst dulden. Sofern es den Massen gelingt (worauf man nur hoffen kann), sich keine weltumspannende Kriege aufschwatzen zu lassen, könnte man jeden Tag mit einem „day-after“ Programm beginnen - und der Spuk wäre rasch vorbei. Neoliberale aber fördern bei Menschen - genau aus diesem Grund - bewusst die Befürchtung, dass in einem solchen Fall der allgemeine Untergang droht - wahr indes ist lediglich, dass es der Untergang ihrer Macht wäre. Und dieser wäre angesichts der bereits angerichteten Verwüstungen in Gesellschaften und Umwelt längst überfällig...

 

 

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