|
„Was
ist nur mit dem Michel los?“ Wiederholt tauchte diese Frage jüngst
sogar in den Medien auf - unter all dem anderen wirren Zeug - wie zum
Beispiel dieses
hier. Da macht sich ein Journalist, der sich noch zum Kreis der
Profiteure herrschender Unvernunft zählen darf, auf zynische Weise
lustig über jene Leute, die da in Hamburg schon zum 222sten Male
gegen die Hartzgesetze demonstrierten. Grad so, als habe der
Schreiberling die Weisheit mit dem Schaumlöffel gefressen, mischt er
therapeutisch-mitleidige Untertöne in seine Berichterstattung. Ganz
offensichtlich ist dem Autor nicht klar, auf welcher Seite des
Zoogitters er eigentlich steht... Das ist erstaunlich. Denn gerade
als Profi bräuchte er sich nur einmal ein wenig die anderen
Schlagzeilen anzusehen: hier,
hier,
hier,
hier,
hier,
hier
und hier
- und ihm sollte eigentlich klar werden, auf welcher Seite er als
Verteidiger eines implodierenden Systems steht. Die Demonstranten
hatten schon 2004 Recht, das ist längst bewiesen. Ihre Beschwerden -
vor allem hinsichtlich der Entrechtung,
die Hartz IV bedeutet - waren und sind völlig angebracht. Die Demos
legen den Finger in die eitrige Wunde unserer Zeit, die glaubt, sie
wird höchst grundlegende Systemprobleme auf dem Rücken von
gesellschaftlichen Minderheiten lösen können. (Gab es schon
mal - diese irrige Ansicht...). Natürlich wird dies nicht
funktionieren - es dauert eben nur eine Weile, bis Alle es merken.
Eigentlich sollte unser Autor sich freuen über jeden Einzelnen, der
noch demonstriert - Es sind friedliche Demonstrationen, die niemandem
ein Haar krümmen. Inzwischen zeichnen sich indes längst Indizien
ab, die die Systementgleisung selbst für seine bisherigen Mitläufer
noch spürbar machen wird... (Link).
Immerhin vertritt die Betroffenen hier ein mächtiger
Interessenverband - was man von HartzIV-Gepeinigten nicht behaupten
kann.
Wir
leben mit einer Schau-Politik, die lange schon nicht mehr von
Gemeinwohl geleitet wird, sondern nur noch von gesellschaftsfernen
Partialinteressen zerfressen ist. Angeblich brauchen unsere
Gesellschaften ja den Kapitalismus, um ihre kollektive Leistung zu
organisieren - offensichtlich aber weigert sich genau dieser
Kapitalismus inzwischen noch mehr als zuvor, dies zu tun.
Die
angeblichen Erfolge auf dem Arbeitsmarkt gab es kaum. Weiter gingen
viele ordentliche Arbeitsplätze verloren. Es wurde lediglich
umverlagert - was es mehr an Arbeitsplätzen gab, fiel zu großen
Teilen in prekäre und miserabel bezahlte Leiharbeit und ein
beachtlicher Anteil der angeblichen Verbesserung ist ohnehin bloßer
Statistik-Kosmetik zu verdanken. So werden z.B. Arbeitslose, die in
einer „Maßnahme“ waren, über mehrere
Monate auch nach Ende der Maßnahme nicht in der Statistik geführt.
Hier kann man also wunderbar herumspielen und justieren - mal nen
Monat mehr, mal nen Monat weniger - welche Arbeitslosenzahl hätten
sie denn gerne? Darf's auch mal ein bischen mehr sein?
Der
Kapitalismus zerstört sich gerade selbst, er leistet für die ihn
tragenden Gesellschaften immer weniger. Beweis: wir haben
Bankenrettungprogramme - aber wir haben
keine Menschenrettungsprogramme. Die
Lohnarbeit als gesellschaftsweite Basis von Lebensentwurf und Konsens
trägt längst nicht mehr - mit allen Folgen für Familien und ihre
ins Leben hineinwachsenden Kinder. Schwachsinnige Finanzprodukte
aber, wie Verbriefungen, Swaps etc. werden, obwohl ihre betrügerische
Natur längst offen liegt, weiter vertrieben. All dieser nutzlose
Kram scheint wichtiger zu sein, als die konkreten Lebensinteressen
von Menschen und deren Familien.
Machen
Sie sich keine Illusionen über den Fortgang dieser Krise - sie wird
darin münden, dass das Kapital noch schneller noch reicher wird, und
immer mehr Menschen in diesem durchgeknallten System ihren
Lebensunterhalt (angeblich) nicht mehr erwirtschaften können. Ohne
Konsum und konsumfähige Massen aber gibt es keine dauerhaft sicheren
Arbeitsplätze - das ist hier nicht anders als in Afrika oder
sonstwo.
Nur
- offenbar scheint es den vom Exportweltmeisterrausch benebelten
Hirnen unserer Politik-Darsteller nicht möglich, diesen doch völlig
klaren und unbestreitbaren Umstand zu begreifen. Es entsteht eine
Welt, in der nur noch Millionäre und Milliardäre stattfinden, weil
bei denen noch was zu holen ist - und der Rest darf (bestenfalls...)
dafür ackern und dem widerlichen Schauspiel zusammen mit dem
wachsenden Millionenheer an ökonomisch marginalisierten Menschen
zusehen... wer im Kapitalismus ökonomisch marginalisiert ist, müsste
eigentlich tot sein, wenn dies die Einzige Betachtungsebene sein
soll, die noch zählt.
Das
kann man mit Fug und Recht auch als finsterstes Mittelalter
beschreiben - alles schaut nur ein wenig anders aus. Wenn irgendein
dahergelaufener Zumwinkel inzwischen schon unbequeme Staatsanwälte
abschießen kann (Link,
Link),
sind wir bereits beträchtlich weit gekommen auf diesem Weg. (man
beachte - dass der erste sehr interessante Link auf der Frontpage von
FTD nicht mehr verlinkt
ist - Zufälle gibt es aber auch...).
Wenn eine Polit-Krisenrunde, die über den lahmenden Konsum in der
Gesellschaft klagt, auf keine besseren Ideen kommt, als
Steuersenkungen, die in Wahrheit wieder
einmal nur den Reichen wirklich nutzen -
dann haben weder die Regierenden noch die sie wählenden Wähler die
Zeichen der Zeit auch nur im Ansatz erkannt.
Kommen
wir zu einem skandalösen Urteil des Bundessozialgerichtes (Link).
Es macht deutlicher als alles Politiker-Geschwall, wie unsere
Gesellschaft die Krise zu lösen gedenkt. Nämlich unserer Zeit ganz
gemäß - wie im Mittelalter: durch Zwangsarbeit. Hier
weigerte sich ein arbeitsloser Ingenieur (58), 30 Stunden die Woche
den Bäumchen-Eintüter zu spielen. Spielen deshalb, weil das ja
keine richtige Arbeit ist - weder für ihn, noch für die Gemeinde,
die sich hier lediglich für einen Euro die Stunde einen
Sklaven kauft.
Offenbar
ging der Mann einer geringfügigen Beschäftigung nach - d.h. er nahm
zumindest noch partiell am Arbeitsmarkt teil - mit deutlich höherem
Stundenlohn versteht sich. Vom Lohn dieser geringfügigen
Beschäftigung würde unser Proband sogar einen Teil (bis zu 240 Euro
/ Monat...) an die ARGE abführen. Er trug
somit also zu den Kosten bei, die für ihn entstehen.
Aber
nein... Hartz IV ist ein so derartiges Schnäppchen, dass die
öffentliche Hand offenbar diesen mickrigen - aber
immerhin vom Bedürftigen selbst und freiwillig erbrachten -
Anteil ganz verschmäht. Zwangsarbeit
indes scheint für manche Richter etwas unglaublich Schönes an sich
zu haben (vor einigen Jahrzehnten durften sie
sowas ja auch schon mal „verhängen“...). Denn hier
entfällt nicht nur dieser kleine Beitrag,
den der Arbeitslose immerhin aus der Wirtschaft zieht (und ihm
zumindest das Gefühl gibt, er ist noch so etwas Ähnliches wie ein
normaler Bürger...), nein - hier fallen dann
noch 120 Euro zusätzlich für die Zwangsarbeit
im Monat an, die von der öffentlichen Hand zu begleichen sind
- Differenz: 360 Euro/Monat. Ola - wir sparen... ! *tata-tata-tata*
Aber
das Wort Zwang ist eben für so Manchen fürchterlich
erotisch... Gemäß Ansicht der Richter wäre der Mann nach den
Gesetzen gezwungen gewesen, die geringfügige Beschäftigung
aufzugeben - um eben 30 Stunden die Woche Bäumchen einzutüten. Die
Urteilsbegründung ist nun fürwahr ein
Paradebeispiel an Absurdität, wie es wohl nur in dieser von
Unvernunft und Partialinteressen zerfressenen Gesellschaft das Licht
der Welt erblicken konnte.
Erstens
stellten die Richter fest - die Art der Ein-Euro-Arbeit stehe nicht
in Konkurrenz zum Arbeitsmarkt. Zweitens sei aus den Gesetzen
keine Begrenzung solcher Arbeitsverhältnisse
ableitbar. Im Klartext: warum nicht auch 50, 70, 80 Stunden
die Woche? (bei 148 wäre allerdings Schluss - denn mehr Stunden hat
eine Woche leider nicht) So etwas darf man noch nicht einmal mit
eingelochten Kriminellen anstellen - denn Zwangsarbeit ist in
Deutschland eigentlich per Grundgesetz verboten. Diese Schandgesetze,
die nach einem Wirtschaftskriminellen benannt sind, aber liefern
sowie schon schwer gebeutelte Menschen auf Wohl und Wehe ihren
Fallmanagern aus - mehr als einem Gefängnisaufseher. Und es gibt
nicht nur nette Fallmanager - hier wird einzelnen
Personen unlegitimiertes Recht zu völliger Willkür gegenüber
anderen eröffnet.
Sadisten
aller Länder kommt nach Deutschland und werdet Fallmanager -
nirgendwo in den zivilisierten Staaten der Welt könnt ihr so schön
und straflos Menschen quälen wie in dieser Gurkenrepublik
Absurdistan! In der Tat - es gibt bereits etliche Mitarbeiter mit
Migrationshintergrund bei den ARGEN des Landes. Die können zwar
selbst noch nicht einmal fehlerfrei Deutsch - aber
sie sind ermächtigt,
im Zweifelsfall Ingenieure zum Bäumcheneintüten zu schicken!
Es
führt kein Weg daran vorbei. Arbeit, die nicht
im ersten Arbeitsmarkt mit Mindestlohn stattfindet, ist keine Arbeit.
Nichts und niemand auf der Welt dürfte Menschen zwingen können, so
einen Dreck anzunehmen. Die Ein-Euro-Beschäftigung schafft den
Gemeinden und jedem daher gelaufenen Arschloch, der vielleicht gute
Kontakte zur Gemeinde pflegt (Es gibt in diesem Zusammenhang
Betrugsfälle zuhauf...), die Möglichkeit, andere
Menschen zu quälen. Und das sollen Gesetze sein, für die
unsere Politik-Darsteller Anerkennung verlangen? So züchtet man
bestenfalls Rechts-Wähler - sonst nichts. Es scheint ja Manche in
diesem Land zu ärgern, dass das braune Geschmeiß trotz aller
Absurdität immer noch nicht so recht ankommen will bei den Leuten.
Darf
unsere Gesellschaft Menschen in die Zwangsarbeit
drücken - die absolut nichts verbrochen haben? Ohne jeden
Sinn und Verstand? Denn - wie die Richter ja selber argumentieren,
stellt diese Arbeit ja keine Konkurrenz zum Arbeitsmarkt dar. Mithin
ist ihre Ausführung - nach den in unserer Gesellschaft gültigen
Kriterien eindeutig nicht zu bestreiten - sinnlos.
Und dann faseln die Richter auch noch - von „Anreiz“, der in dem
einen Euro pro Stunde liege. Wenn ein Mensch diese Arbeit nicht
machen möchte, können sie sich diesen Anreiz hinschieben, wohin sie
wollen - es ist und bleibt: Zwangsarbeit. Für das Tütenkleben
im Kittchen gab es auch immer noch irgendeine marginale Entlohnung.
Wenn
die Wirtschaft einer Gesellschaft nicht mehr in der Lage ist,
ausreichend ordentliche bezahlte Arbeit
für die Bevölkerung zu organisieren, kann man das nicht den
schuldlos Betroffenen anlasten. Eigentlich müsste das richtig teuer
werden - und zwar zu Lasten der Wirtschaft. Was soll hier eigentlich
der Blödsinn mit der Zwangsarbeit für schuldlos Betroffene? Viele
Menschen aber zerbrechen an diesem widerlichen Gesetzesunrat Hartz IV
- ihnen und oft auch ihren mitbetroffenen Angehörigen und Kinder
wird das Gefühl vermittelt, sie seien leprös - während findige
Abzocker das System zeitgleich zu zusätzlicher Bereicherung
missbrauchen. Dagegen schützt dieser Gesetzesmüll nicht - er
fördert es sogar, indem er den Menschen jede
Möglichkeit nimmt, sich zu wehren. Und dann besitzen unsere
Politik-Darsteller noch die Chuzpe, sich in unserem blödsinnigen
Fernsehen hinzustellen und zu behaupten, Hartz sei ein Erfolg - wobei
sie dann unisono auf ihre gefälschten Statistiken verweisen. Unser
Ingenieur würde als Bäumcheneintüter in derselben nämlich noch
nicht einmal stattfinden!
Die
Aufwendungen für Hartz IV waren zuletzt gesunken - ohne die
Leistungen (Minderleistung würde es hier eher treffen...) für
Unterkunft um etwa 4 Milliarden, die sich fast allein daraus
rekrutieren, dass für ALG2 Empfänger die Einzahlung in die
Rentenversicherung von 78 Euro auf 48 Euro monatlich gesenkt worden
ist. So riesig können die Erfolge also auch von daher nicht sein...
Ein
absolut vernichtendes Resultat für die Solidarität in unserer
Gesellschaft ist, dass all diese widerlichen Umstände
immer noch von der Mehrzahl der Menschen im Land nicht wahrgenommen
werden. Es ist eine veritable Tragödie, dass nur ein paar
Unentwegte noch Montag für Montag dagegen
demonstrieren. Dass in den Köpfen all der Menschen, die ihnen
zusehen, immer noch diese bescheuerten Bertelsmann-Identifikationen
ablaufen von irgendwelchen widerlichen Arbeitsverweigerern, die
unserer Gesellschaft nur auf der Tasche liegen. Ansonsten herrscht da
leider völlige Windstille in den Hirnen...
Und
dann gibt es ja natürlich auch noch jede Menge netter und
fürsorglicher ARGE-Mitarbeiter, die sich tatsächlichnach Kräften
mühen, einen ordentlichen Job an der sozialen Front unseres
durchgeknallten Kapitalismus zu machen. Doch das ändert aber nicht
das Geringste daran, dass dieser Gesetzesunrat Hartz IV all das zuvor
Beschriebene zulässt. Hartz IV kommt damit
einem offenen Strafvollzug nahe - und das fast ohne
Begrenzung. Der Betroffene hat keine Möglichkeit, sich zeitnah gegen
eine nach seinem Empfinden ungerechtfertigte Behandlung zu wehren.
Inzwischen
muss er schon 30 Euro für anwaltliche Hilfe hinblättern -
was nicht leicht ist, wenn man z.B. durch eine ungerechtfertige
Sanktion von 350 Euro auf 245 Euro Lebensunterhalt (wovon noch
allerlei zu bezahlen ist: Strom, Telefon, etc.) herunter
gebeamt wurde. Und ohnehin können Anwälte immer nur
erreichen, was im Recht festgelegt ist - und das ist wenig genug.
Widersprüche und Klagen ziehen sich oft
monatelang hin. Was soll ein Betroffener denn in dieser Zeit
tun, wo ihm das Geld für das Lebensnotwendigste gekürzt wird!
Unsere Politik-Darsteller können Zahlen nicht verstehen. Wenn
so viele Menschen trotz allem diesen Weg auf sich nehmen, muss es
dafür Gründe geben. Wenn in diesem Jahr 65.000 Klagen in
Zusammenhang mit Hartz IV anhängig wurden, von denen erfahrungsgemäß
über die Hälfte erfolgreich verläuft - dann bedeutet dies:
in fast 40.000 Fällen haben ARGEN ihre ohnehin fast grenzenlosen
Kompetenzen auch noch überschritten! Und die Maßnahme in
Absurdistan zur Beseitigung dieses Missstandes lautet (bitte
festhalten...): die Eigenbeteiligung für Betroffene von 10 Euro
auf 30 Euro zu erhöhen...
Es
wird inzwischen gar von Auflagen an Richter
gemunkelt, dafür zu sorgen, dass künftig weniger
Klagen erfolgreich verlaufen. Ein weiteres Beispiel dafür mag
dieses
jüngere - ebenfalls aberwitzige - Urteil des Bundessozialgerichtes
gelten (man sollte sich diese Richter wirklich mal näher
ansehen...). Demnach müsste unser Bäumchen-Eintüter sogar noch die
Fahrkosten zu seiner „Arbeitsgelegenheit“ vom „Anreiz“
bestreiten. Und diesen ganzen Irrsinn
bezeichnet man dann auch noch als „Eingliederungsleistung“
- also dazu kann Einem nur noch „Arbeit macht
frei“ samt Brechreiz einfallen...
Viele
Menschen auf der Straße aber glauben das noch immer nicht. Die
Zeichen stehen allerdings gut, dass sich für Etliche von ihnen der
Glaube bald zu Wissen wandeln wird - Sicher ist, dass immer mehr
Bürger dieses Landes in diese menschenunwürdige
Maschinerie hineingeraten werden. Am eigenen Leibe lernt es
sich offenbar immer noch am besten... Also schauen wir mal, wie es
bis Herbst 2009 aussieht. Bis dahin kann ich zumindest jeden
Betroffenen nur ermuntern: Geht mit am nächsten
Montag - macht auf Euer Schicksal in diesem maroden und von
Korruption durchzogenen Gemeinwesen aufmerksam. Denn sonst wird sich
bei den Knalltüten landauf und landab nie ein Rädchen in der Birne
bewegen...
Mit
Hartz IV werden Menschen in ihrer Eigenwahrnehmung als
gleichberechtigte Bürger dieses Landes zerstört - sie werden in
dieser reichen Gesellschaft zu entrechteten Menschen zweiter Klasse
gestempelt und hinsichtlich der Beeinflussung ihrer Lebensumstände
sogar schlechter gestellt als Strafgefangene. Unser
Grundgesetz gilt offenbar nur noch für jene, die in Besitz eines
Arbeitsplatzes sind. Den Inhabern eines solchen Besitzes kann man nur
mahnend zurufen - Verlasst Euch nicht zu sehr darauf! Schon morgen
kann er weg sein... Und dann kommt für Euch auch bald das zum
Tragen, was schon die ersten Hartz IV Demos im Jahre 2004 laut
skandierten: Heute wir - Morgen ihr...
Da
wir ja nun bald ein Fest feiern, das neben der diesjährig wohl
ausfallenden Anbetung des Konsumgottes auch noch andere Inhalte
bewegt, die - so sagt man uns - hier kultureller Konsens sein sollen,
zum Ende noch ein überlieferter Dialog aus dem Altertum:
Was
ihr für einen meiner Geringsten getan habt, das habt ihr mir getan.
Weg von mir, ihr Verfluchten! Denn ich war hungrig, und ihr habt mir
nichts zu essen gegeben; ich war durstig, und ihr habt mir nichts zu
trinken gegeben; ich war fremd und obdachlos, und ihr habt mich nicht
aufgenommen; ich war nackt und ihr habt mir keine Kleidung gegeben;
ich war krank und im Gefängnis, und ihr habt mich nicht besucht.
Herr,
wann haben wir dich hungrig oder durstig oder obdachlos oder nackt
oder krank oder im Gefängnis gesehen und haben dir nicht geholfen?
Was
ihr für einen dieser Geringsten nicht getan habt, das habt ihr auch
mir nicht getan.
Allzuweit
scheinen wir seitdem nicht gekommen... wenn man sich mit offenen
Augen umschaut auf unser Welt von heute - und leider gilt das in
verstärktem Maße für Absurdistan, wo eine Partei mit einem C im
Namen federführend mitregiert.
|
