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Mal
wieder ist es so weit: wir beginnen ein neues Jahr - Nr. 2009 seit
der neuen Zeitrechnung. Während die meisten Leute noch hoffen, so
schlimm werde es schon nicht werden, treten wir mit düsteren
Prognosen in dieses neue Jahr ein. Dazu passend: ein besonders
prächtiges Feuerwerk zum Jahreswechsel hat sich Israel mit seiner
Operation „Gegossenes Blei“ (eine Wortwahl von fast brachialem
Zynismus...) ausgedacht und konnte so - wer hätte je damit rechnen
können - die in Gaza immerhin auch demokratisch gewählte
fundamentalistische Hamas zu weiterem Mitmachen ermuntern. Nun schmeißen und
schießen sie sich dort - wenn auch etwas asymmetrisch - gegenseitig
ihre Arsenale an Feuerwerk um die Ohren. Wozu das alles gut sein
soll, weiß vermutlich niemand der Kontrahenten so recht. Fest stehen nur die Verlierer -
all jene, die auf beiden Seiten ihr Leben verloren haben und noch
verlieren werden. Und wie immer, wird man unter den Opfern kaum
diejenigen finden, die die Verantwortung für diesen Irrsinn tragen.
Menschen hüben wie drüben sollten sich daran gewöhnen, dass ihre
Taten Folgen haben - dies gilt im unseligen Nahen Osten genau so wie
hier. Unsere Welt - oder genauer vieles von dem, was sie begründete
- ist aus den Fugen geraten. Wie stets, zählt nicht das im Moment
Offensichtliche und schon gar nicht das Schöngeredete, sondern
schlicht und einfach das, was ist und leider auch das, was da noch
kommen wird...
In
Israel herrschen hessische Verhältnisse - nach einer gescheiterten
Regierungsbildung stehen Neuwahlen an. Auch der für den 20. Januar
anstehende Amtswechsel im Weißen Haus dürfte eine Rolle gespielt
haben - und so scheint man in Israel entschlossen, zuvor noch schnell
ein paar Fakten zu schaffen und vor allem für den Fortbestand des
Konflikts zu sorgen. Sicher - es ist verständlich, dass das
waffenstarrende Israel sich schwer tut mit der Akzeptanz der
Tatsache, dass in unregelmäßigen Abständen irgendwelche kaum ziel-
und steuerbaren umgebauten Ofenrohre auf dem eigenen Territorium
niedergehen und zumeist überschaubaren Schaden anrichteten. Aber so
völlig im luftleeren Raum unterwegs, wie von Israel behauptet, waren
die Ofenrohre ja nun auch wieder nicht, wie man hier (Link,
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nachlesen kann.
Wie
man an dieser Entwicklung gut erkennen kann, ist es ganz sicher kein
Zufall, dass die radikale Hamas sich im Gaza-Streifen durchsetzen
konnte. Dies ist nicht zuletzt auch ein Produkt von vorangegangener
israelischer Politik. Dieser ältere Artikel (Link)
indes wirft die beklemmende Frage auf, ob Israels Vorgehen überhaupt
an einer Lösung des Problems orientiert ist und so fallen beachtlich
lange Schatten auf die aktuellen Ereignisse um Gaza. Wer den
Menschen im Freiluftgefängnis (anders kann man diese unselige
Konstruktion dort nicht nennen...) jede Hoffnung auf Zukunft nimmt,
in dem er das bisschen mühselig errichtete Ordnung dort, Polizei,
Versorgungs- und Bildungseinrichtungen platt macht (was hat das
eigentlich mit Hamas zu tun?) der bekundet doch eindeutig ein
Interesse an weitere Eskalation. Ein Indiz hierfür mag nicht zuletzt
auch sein - dass bei den Luftangriffen im Gaza bereits eine Vielzahl
von Moscheen zerstört wurden.
Ausmaß
und vor allem Unverhältnismäßigkeit der israelischen Aktion legen
indes andere Befürchtungen nahe. Was, wenn dies keine Strafaktion
gegen Hamas ist, wenn dies nicht bloße Kollektivfolter für die
Gaza-Bevölkerung ist, weil sie „falsch“ gewählt hat? Was, wenn
es gar nicht um Palästinenser und Gaza geht? Es gibt da nämlich
eine ältere Geschichte (Link,
Link).
Und in diese Geschichte kam jüngst Dynamik - zunächst durch das
misslungene Georgien-Abenteuer (Georgien wäre eine ideale
Angriffsbasis gegen den Iran...), dann durch die Wahl von Barack
Obama in den USA, der bereits verkünden ließ er will erneut mit dem
Iran verhandeln und schließlich dadurch, dass Russland inzwischen
auch noch das leistungsfähige strategische Luftverteidigungsystem
S-300 in den Iran liefert (Link).
Wie ein Damokles-Schwert schwebt dieses mögliche
Anfangsszenrio für den dritten Weltkrieg bereits seit Längerem über
uns (Link,
Link,
Link).
Die Aufrüstung der iranischen Luftabwehr durch modernste russische
Systeme streut beträchtlich Sand ins Getriebe von
Husarenstück-Planungen zur Vernichtung iranischer Atomkapazität -
von der bis heute nicht zweifelsfrei feststeht, ob sie überhaupt den
unterstellten militärischen Zwecken dient. Dafür, dass solche
Unklarheiten kein Hinderungsgrund für Massaker an Bevölkerungen
sein müssen, schuf der scheidende G.W. Bush mit seinem
unlegitimierten Angriff auf den Irak einen traurigen Präzedenzfall von Unrecht. Die weltweiten Folgen eines vergleichbaren Vorgehens
gegen den Iran sind gar nicht abzuschätzen und durch Interessen des
Mini-Staates Israel auch überhaupt nicht mehr zu rechtfertigen.
Der
Iran greift derzeit niemanden an, und nach den geltenden
internationalen Regeln gibt es kein Recht für Präventivangriffe,
auch nicht für Israel, weil es ja ach so bedroht ist - durch noch
nicht vorhandene iranische Raketen mit noch nicht vorhandenen
Atomsprengköpfen. Der strategische Teil dieser Problematik selbst
ließe sich indes - wenn es denn dereinst wirklich einmal iranische
Raketen mit nuklearem Gefechtskopf geben sollte - leicht und elegant
dadurch entschärfen, dass die USA für den Fall eines nuklearen
Angriffs auf Israel massive nukleare Vergeltung androhen. Unter der
Voraussetzung nuklearer Entwaffnung Israels und dessen Beitritt zum
Atomsperrvertrag versteht sich - wäre hiermit ein grundlegendes Übel
der Nahostkonstruktion aus der Welt geschaffen.
Doch
diesem wirksamen Weg haftet aus Sicht des in der westlichen
Hemisphäre leider herrschenden Systems ein gravierender Nachteil an:
es ist kein Geld damit zu verdienen. Kein noch so fanatischer Mullah
würde jemals so bescheuert sein, unter solchen Bedingungen den
Startknopf für die eigene Vernichtung zu drücken. Dieses zwar
grauenhafte aber scheinbar wohl einzig tragfähige Kalkül zur Bekämpfung der
uralten Menschheitkrankheit Krieg (es ist eher eine
Elitenkrankheit...) indes wird wohlweißlich nicht erwogen.
Stattdessen denkt man lieber an „unterformatige“ Kriege, also
konventionelle - oder künftig vielleicht solche mit Mini-Atomwaffen,
die dann die „Besitzenden“ unter den Nationen den
„Nicht-Besitzenden“ weitab jeglicher weiterführende Motivation munter um die Ohren hauen können, ohne
gleich den halben Planeten zu verseuchen.
Die
Gleichung sieht dann ungefähr so aus - sobald irgendwo auf der Welt
eine Regierung nicht spurt oder sich gar vom neoliberalen Irrsinn
abwendet, gibt's halt was auf die Ohren. Mit enormen Opferzahlen
unter der meist schuldlosen Zivilbevölkerung haut man alles - und
vorzugsweise die lebensnotwendige Infrastruktur - in Klumpen und am
nachfolgenden Wiederaufbau lässt sich wiederum wunderbar Kasse machen.
En passant gewinnt man auch noch die Kontrolle über wichtige
Rohstoffe, die über Marionettenregierungen und -firmen natürlich
streng in „wirtschaftlicher Freiheit“ ausgeübt wird.
Dieses
widerwärtige Szenario beinhaltet natürlich, dass man auch mal
schnell einen Krieg vom Zaun bricht, wenn dieses korrupte und
unehrliche Wirtschaftssystem selbst ans Eiern gerät - was aufgrund
seiner eingebauten Unzulänglichkeit praktisch alle Nasenlang
geschieht. Bisher sind vergleichbare Plots für alle großen Kriege
nachweisbar - jeder wurde durch entsprechende Aktionen hinter den
Kulissen von merkwürdig verborgenen Akteuren vorbereitet, um dann
zum Gigageschäft für eine verkommene Finanzelite zu werden.
Wenn
die Bürger Israels heute immer noch glauben, ihr Schicksal spielte
hier irgendeine Rolle bei den ablaufenden Plänen, könnten sie in
baldiger Zukunft unsanft geweckt werden. Das Schicksal ihres Volkes
ist den momentanen Veranstaltern von Weltgeschichte genau so wurscht,
wie es das bereits schon einmal war. Sie sind - wie die Mehrheit der
Menschen auf diesem Planeten - auch nicht mehr als Mittel zum Zweck.
Schade, dass das diese Leute nicht erkennen - denn eigentlich könnten
sie sich darin mit den Palästinensern die Hand reichen.
Die
aktuellen Vorgänge im Nahen Osten sind brandheiß - was nicht
zuletzt daran offensichtlich wird, dass sich ein nicht unerheblicher
Teil auch unserer Marine bereits in der Region befindet. Schon die
UN-Mission UNIFIL in und vor Libanon legte ein recht merkwürdiges
Verhalten der Israelis offen - die Liste der Zwischenfälle zwischen
Kräften der UN und Israels ist von beträchtlicher Länge. Besonders
sensibel reagierten die Israelis nach Entsendung eines deutschen
Spezialschiffes zur elektronischen Aufklärung - wohl, weil sie
befürchteten, man werde ihnen sowohl bei der Seeblockade gegen Gaza
wie auch sonst zu sehr auf die Fingerchen gucken.
Auch
der Antipiraterie-Einsatz am Horn von Afrika hat Etliches von
theatralischem Schauspiel. Hierzu steht bei Wikipedia: „In
Abwesenheit einer wirksamen Küstenwache hat sich die Piraterie vor
der Küste Somalias zu einem profitablen Geschäft entwickelt. Daran
beteiligen sich ehemalige Fischer, Bürgerkriegskämpfer und
Geschäftsleute.
Da Somalia in der Nähe bedeutender Schifffahrtswege liegt, gilt die
Piraterie in seinen Gewässern als Gefahr für die internationale
Schifffahrt. Als Ursache für die Piraterie gilt nicht zuletzt die
illegale Überfischung der somalischen Gewässer durch europäische
Schiffe, wodurch den
somalischen Fischern die Lebensgrundlage entzogen wird, was diese
wiederum in die Piraterie treibt." Hier sind noch enorme
Überraschungen denkbar, wenn man nur herausfinden würde, wer diese
Show-Veranstaltung dort in Wahrheit finanziert... und es kämen mit
einiger Sicherheit weitere Argumente zur längst überfälligen
Ächtung sämtlicher Geheimdienste weltweit zum Vorschein.
Interessant
im größeren Zusammenhang auch dieses Interview
mit Ex-UN-Generalsekretär Butros Butros Gahli - es steht ja hin und
wieder auch mal etwas Vernünftiges im Spiegel. Die Aussagen dieses
Angehörigen der ägyptische Elite steht in denkwürdigem Kontrast zu
der reichlich merkwürdigen Stellungnahme unserer Super-Angie zu den
Vorgängen in Nahost. Was auch kein großes Wunder ist - denn der 72
Millionenstaat dürfte zu den ersten Opfern einer weiter
herbeigebombten Radikalisierung der Islamischen Welt zählen - der
gute Herr Ghali hockt also sozusagen um Einiges näher am „Puls der
Zeit“.
Mit
der Wahl Barack Obamas ging ein kollektives Aufatmen durch die Welt:
endlich winkte Erlösung von der Bushmania! Dieses Aufatmen scheint
inzwischen fast schon wieder vergessen - obwohl es gerade einmal gut
8 Wochen zurück liegt. Die ostentative Gelassenheit und Fröhlichkeit
des wahltechnisch abgestraften Nochpräsidenten indes sollte
verwundern - und gab zumindest mir Anlass zur vagen Befürchtung, das
Aufatmen könnte vielleicht doch verfrüht gewesen sein. Bis zum 20.
Januar ist es ja noch einige Zeit hin...
Schon
bei der Georgienkrise konnte Einem der Atem (Link)
stocken - und vor allem die seinerzeitigen Kommentare deutscher
Politiker und Medien waren höchst Besorgnis erregend. Nach diesem
Vorboten, der durch internationale Bemühungen scheinbar so grade
eben noch entschärft werden konnte - es wurde auch damals bereits
über hintergründige Zusammenhänge mit israelischen
Iran-Angriffsplänen gemunkelt - kam was? Die Weltwirtschaftskrise.
Klar - ohne Krieg ist das Offenkundigwerden des Absturzes dieses
maroden Weltfinanzsystems kaum dauerhaft aufzuhalten.
Nun
- inzwischen trudeln wir mit Volldampf hinein in diese Krise, von der
sich jeder fragt, wie hier eine vernünftige Lösung überhaupt je
ausschauen könnte. Und ausgerechnet in diesem Moment öffnen die
Veranstalter von Weltgeschichte nun die Schachtel mit ihrem
bestpolierten Tafelsilber. Jahrzehntelang hielt man diesen Konflikt
sorgfältigst am Gären - und nun auf einmal sind ein paar umgebaute
Ofenrohre mehr oder weniger der Auslöser dafür, dass eine gewaltige
Militärmaschinerie über das Mini-Fleckchen Gaza herfällt.
Denkwürdig hierzu die Worte des noch amtierenden Ministerpräsidenten
Ehud Olmert (link)
"Ich
möchte vor die israelische Öffentlichkeit treten können sowie vor
alle Mütter im Lande und sagen, wir haben im vollen
Verantwortungsbewusstsein gehandelt...“
Aber
auch unsere Medien bringen merkwürdige Blüten hervor, wie z.B. das
Gerücht von 85% Zustimmung unter der Bevölkerung Israels zur
Bodenoffensive. Zieht man unabhängigere Medien zu Rate, ändert sich
das Bild doch erheblich: wie z.B. hier
und besonders kompetent auch hier.
Ich hege keinerlei Sympathien für Terrorismus - das bezieht sich
allerdings auf jede Art von Terrorismus - den üblichen
Staats-Terrorismus also eingeschlossen. Wer mal ein wenig in die
Geschichte blickt z.B. hier,
kommt da zu völlig anderen Schlüssen als unsere Medien und unsere
Kanzlerette. Wer es immer noch nicht wirklich glaubt, darf sich hier ( Westjordanland) gerne einmal ein interessantes Dokument aus absolut unverdächtiger
Quelle herunterladen - welches eine recht konkrete Vorstellung über
die wahren Verhältnisse im Westjordanland vermittelt.
Nimmt
man einen etwas unabhängigeren Standpunkt ein, so kann man nicht
wirklich beruhigt ins das eben erst begonnene Jahr gehen. Überall
auf der Welt - auch hierzulande - scheinen unsere politischen,
medialen und finanziellen Eliten primär damit beschäftigt, sich
gegenseitig zu retten - und zwar überall auf Kosten der Massen,
sowohl in den reichsten wie in den ärmsten Gesellschaften.
Die
jetzigen Verwerfungen in den Gesellschaften haben Ursachen - und
diese liegen sehr tief. Wer ausreichend Zeit übrig hat, sollte sich
vielleicht mal diese drei Vorträge ansehen: 1.Teil,
2.Teil
und 3.Teil.
Denjenigen mit wenig Zeit sei der Teil 2 empfohlen. Diese
Verwerfungen also sind keineswegs neu - sondern sie sind von Anfang
an in unser System hineinkonstruiert - was die unangenehme Erkenntnis
hinterlässt, dass es Konstrukteure und Nutznießer der Konstruktion
gegeben haben und geben muss.
Es
geht mir hier nicht darum, Hamas-Propaganda oder verachtete Verschwörungstheorien zu verbreiten - der
Raketenbeschuss der Hamas ist keineswegs akzeptabler als die israelischen
Angriffe. Bei genauerem Hinsehen jedoch wird schnell klar -
Friedenswille seitens Israel war und ist praktisch kaum erkennbar. Wer von der
arabischen Welt die Akzeptanz eines derart schwachsinnigen
Territorialentwurfs, wie er für die Autonomie der Palästinenser
gehandelt wird, verlangt - der scheint nicht viel Interesse an Frieden zu haben.
Stellen Sie sich hierzu einen solchen Entwurf bitte nur mal für
Deutschland nach dem Krieg vor. War schon die israelische Handhabung
des Freiluftgefängnisses Gaza während des „Waffenstillstandes“
keineswegs dazu angetan, die Völkerverständigung zu fördern, so
gerät die aktuelle Aktion eher zu einer Katastrophe für jegliche
Friedensbemühungen der vergangenen Jahrzehnte.
Allein
schon Israels Ziel, die Hamas zu zerstören oder zu vertreiben ist
illegitim - denn die Hamas wurde in Gaza nicht zuletzt auch gewählt,
weil die Palästinenser die wachsende Korruption der El Fatah
Funktionäre nicht länger hinnehmen wollten. Wie in aller Welt will
man arme und muslimische Länder der Welt von den Werten moderner
Zivilisation und Demokratie überzeugen, wenn mit einer solchen
Methodik wie in Gaza, Westjordanland oder im Irak vorgegangen wird?
Wie will man angesichts unseres korrupten und durchgeknallten
Finanzkapitalismus heute überhaupt noch Menschen überzeugen?
So
ist absehbar, dass auch den „Demokratien“ des Westens demnächst
die Zustimmung bei den eigenen Bevölkerungen abhanden kommen könnte,
womit sich dann der Kreis zu den oben erwähnten Vorträgen endgültig
schließt. Dem Neoliberalismus gehen auf breiter Front weltweit die
Argumente aus - er scheint inzwischen nicht einmal mehr in der Lage
oder vielleicht auch nicht mehr willens, wenigstens die Wirtschaft
halbwegs ordentlich und zum Wohle Aller zu betreiben. Doch einem
Großteil dieses Schauspiels im Finanz- und Wirtschaftsbereich könnte
auch pure Inszenierung zugrunde liegen - schließlich beruht es auf
vorsätzlichem Fehlverhalten von Banken und Finanzmafia, denen dafür
auch noch staatlichen Milliarden hinterher geworfen werden, während
man sich hierzulande nicht schämt, bei den ohnehin gebeutelten
Kleinrentnern und Arbeitslosen permanent noch weiter „abzukassieren“.
Mitte
2008 erscholl überall noch die Operette des wirtschaftlichen
Wachstums - bei einem Ölpreis von über 140$! Letzte Woche lag der gleich Preis
bei 34$! Hier sind es nicht etwa Märkte, die diese Entwicklung
hervorbringen - dem Allem liegt doch politische Gestaltung zugrunde.
Höchst unangenehme Beklemmungen müssen einen beschleichen, wenn man
da nur mal an diese unsäglichen Cross Border Leasing - Geschäfte
denkt, mit denen hierzulande Kommunalpolitiker lebensnotwendige
Versorgungseinrichtungen bereits an US-Investoren verscherbelten
(Link,
Link).
Nimmt
man all die vielen derzeitigen Symptome zusammen, so verdichtet sich
das mulmige Gefühl, an all den vielen Hintergrundinformationen, wie
sie in diesem diesem
Film hier kommuniziert werden, könnte tatsächlich ein wahrer
Kern sein. Die von vielen ehedem noch mitleidig belächelten
Verschwörungstheorien beginnen, sich scheinbar langsam aber sicher zu
real beobachtbarer Verschwörungspraxis zu wandeln. Unbedingt
sehenswert in diesem Zusammenhang auch dieser
Film über den möglichen Beginn dieser Entwicklung, die nunmehr
langsam Stück für Stück ihre wahren Konturen offenbart.
Vor
allem auch die obskuren Vorgänge um den EU-Verfassungsvertrag weisen
Merkmale auf, die auch hier eigentlich längst viele Menschen
alarmieren müssten (Link,
Link,
Link).
Das bisherige Vorgehen unserer Eliten widerspricht klar unserem
Grundgesetz - welches in Artikel 146 festlegt:
Dieses
Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit
Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine
Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt,
die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden
ist.
Ein
bloßes Abnicken durch unsere politischen Elitäre im Bundestag
genügt dieser Anforderung erkennbar nicht. Weder trägt das ehemals
sogar als „Verfassung“ gehandelte EU-Machwerk jene Züge, die für
die Bundesrepublik Deutschland Verfassungsbestand sind, noch nutzt es
den Eurobürokraten, dieses Machwerk zum bloßen Vertrag
herabzustufen - denn dessen Regelungen greifen in die hierzulande
garantierten Grundlagen unserer Demokratie ein - die der Artikel 20
unseres Grundgesetzes wiefolgt beschreibt.
Artikel
20
(1)
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer
Bundesstaat.
(2)
Alle Staatsgewalt geht vom Volke
aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch
besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der
Rechtsprechung ausgeübt.
(3)
Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die
vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht
gebunden.
(4)
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben
alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht
möglich ist.
Das
bisherige Vorgehen unserer Offiziellen in dieser Angelegenheit aber
ist alles andere als dazu geeignet, die durch die im obigen Film
„Endgame“ herauf beschworenen Bedenken zu zerstreuen. Vielmehr
ist durch die Finanz- und Wirtschaftskrise mit der dabei offenkundig
gewordenen Korruption allerorten (der Madoff
Skandal ist hier nur ein Beispiel von vielen...) die gesamte
eindeutig neoliberale Grundlage des EU-Vertrages völlig ins Rutschen
geraten. Dieses aber ignorieren unsere Politiker nach Kräften
ebenso, wie sie die strukturellen Defizite unseres derzeitigen
Geldsystems (siehe obige Vorträge) ignorieren. Dafür aber kämpfen
heute längst wieder deutsche Soldaten weltweit in einem fragwürdigen
„Krieg gegen den Terror“ - nur scheint es immer weniger
auszuschließen, dass sie vielleicht an der völlig falschen Front
stehen. Die Ereignisse um den Terroranschlag auf das World Trade
Center am 11.9.2001 bilden die Grundlage für diesen Bush-Krieg gegen
einen Gegner, den bislang niemand zu Gesicht bekommen hat - und unser
Bundesinnenminister ruht bis heute nicht einen Augenblick, unsere
Bürgerrechte gegenüber der Macht- und Unterdrückungsbefugnisse des
Staates weiter aufzuweichen - mit exakt dieser Begründung. Und in
den meisten anderen Staaten läuft es nicht anders...
Zugegeben:
der Film Endgame ist schon ziemlich reißerisch aufgemacht - dieser
Vortrag hier ist wesentlich nüchterner, dreht sich aber im Kern
um das gleiche Thema. Insgesamt also mehr als genug Gründe besonders
für Bürger demokratischer Länder, ihre guten Vorsätze für 2009
um eine vielleicht ungewohnte, dafür aber umso ausgeprägtere
bürgerliche Wachsamkeit zu bereichern. Es gibt so gar keinen Anlass
mehr, irgendwelchen Schönreden noch zu vertrauen. Was zählt sind
nicht irgendwelche erklärten Absichten von Menschen, sondern
zunächst einmal Tatsachen und die bestehenden strukturellen
Möglichkeiten. Insbesondere die fällige Krisenbereinigung sollten
die Bürger nicht allein den Eliten überlassen - denn sonst wird
etwas dabei herauskommen, was auch nur diesen nutzt.
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