Manchmal
tut es weh, Tag für Tag mit jener gefährlichen Mischung aus
Naivität und Ignoranz konfrontiert zu werden, die immer noch
eine Mehrzahl der heutigen Mitmenschen auszeichnet. Dies trifft auch für
die von der breiten Öffentlichkeit bislang weitgehend unbeachtete
Tatsache zu, dass dem pharma-skeptischen Anteil der EU-Bevölkerung
ein veritabler Doomsday bevor steht. In Umsetzung der EU-Richtlinie
2004/24/EG wird ab dem 1. April 2011 der Verkauf
sämtlicher traditionellen pflanzlichen Heilmittel in der EU verboten
sein, die bis dahin nicht ein Registrierungsverfahren durchlaufen
haben. Diese auch THMPD (Traditional Herbal Medical Product
Directive) genannte Richtlinie der EU sieht vor, dass Zubereitungen
aus Kräutern, die bisher als Naturheilmittel, Nahrungs- und
Nahrungsergänzungsmittel verfügbar waren, nun als medizinische
Produkte deklariert werden, die eben ein solches Zulassungsverfahren
zu durchlaufen haben. In EU-gewohntem Zynismus wird für besonders
bewährte Mittel ein sogenanntes "vereinfachtes"
Zulassungsverfahren in Aussicht gestellt - zynisch deshalb, weil
Beträge um 100.000 € für den Durchlauf eines derartigen
Verfahrens kursieren. Indes bleibt schon die Direktive selbst ohne
juristische Assistenz kaum noch lesbar. Sicher muss befürchtet
werden: sie beinhaltet praktisch das Aus für alle Anbieter, die
nicht zum Kreis der Großkonzerne zählen - denn nur diese könnten
sich solche Verfahren, in größerer Anzahl zumal, überhaupt
"leisten", weil nur sie deren Kosten dann wie üblich und
ab 1.4.2011 dazu im Schutze eines neu geschaffenen Quasi-Monopols
samt saftigen Gewinnaufschlag an den Kunden weiter geben können.
Und da gibt es immer noch kurzdenkende Mitmenschen, die das ganz in
Ordnung finden oder gar begrüßen - nach dem Motto: hier wird doch
lediglich Scharlatanen, die andere mit haltlosen Heilversprechen
übers Ohr hauen, das Handwerk gelegt. Diese Argumentation, der
oberflächlich betrachtet durchaus ein Hauch von Logik anzuhaften
scheint, erweist sich bei näherem Hinsehen nicht nur als haltlos -
vielmehr überdeckt sie die konkret zu erwartenden Folgen der
fehlgeleiteten EU-Direktive nahezu vollständig. Grund genug für
Cogitosum, sich dieses traurigen Themas anzunehmen und es einmal
näher vorzustellen.
Das
erste Defizit der THMPD findet sich bereits in der Ausgangslage. Ein
in irgendeiner Form drängendes Problem mit Naturheilmitteln, ganz im
Gegensatz zu Pharmaprodukten, existiert nämlich nicht - zumindest
nicht aus Sicht der Verbraucher. Noch entscheidet ein Jeder selbst
und frei, ob und welches Naturheilmittel er benutzen möchte oder
nicht. Und über die Eigenschaften und Qualität der Mittel sowie
über die Seriosität von Anbietern kann er sich im Allgemeinen
hinreichend informieren. Selbst im eher seltenen Grenzfall erwirbt er
ein vielleicht wirkungsloses Mittel - dem allerdings immer noch
ein entscheidender Unterschied zu jenem anhaftet, was die Chemieküchen
der Pharma-Konzerne verlässt: größere Neben- oder gar
Schadwirkungen sind in aller Regel nicht zu erwarten. Diese
Wahlmöglichkeit möchte die EU ihren Bürgern nun gerne wegnehmen.
Wie immer tut sie dies im Dienste der großen Pharma- und
Lebensmittelkonzerne, denen die lästige Konkurrenz aus der
traditionellen Naturheilkunde offenbar schon lange ein Dorn im Auge
ist und die sie daher nun ein für alle male beseitigen möchten.
Der
zur Erlangung dieses Ziels gewählte Weg ist perfide und nicht
unbedingt auf Anhieb zu durchschauen. Grundsätzlich ist es ja zu
begrüßen, wenn die EU Rechtsbestände schafft, mit der sich
überzogene Werbeaussagen von Anbietern oder minderqualitative
Produkte auch verfolgen lassen. Auch an der Erstellung einer
Pflanzen-Monographie ist zunächst wenig zu bemängeln - wenngleich
die Zusammensetzung der langen Liste der hierfür zuständigen
EMA-Experten gewiss einer näheren Überprüfung wert wäre - eine
nur kurze Überprüfung einiger der deutschen Listenplatzinhaber, ergab, dass hier Personen mit einer zumindest erkennbaren
Skepsis gegenüber dem aktuellen Naturheimittelmarkt gelistet sind.
Das ganze vielleicht doch eine eher harmlose Ausgeburt von
Bürokraten-Hirnen? Mitnichten...
Der
eigentliche Trick liegt nämlich tiefer, gleich im Ansatz, verborgen:
Unter dem Vorwand, einige wenige bedenkliche Einzelfälle bekämpfen
zu wollen, wird hier ein pauschales Regulierungs-Monster in die Welt
gesetzt, über das kaum öffentliche Transparenz oder Kontrolle
besteht. Abertausende Produkte mit teilweise jahrzehntelanger oder
gar noch längerer Verwendung (auch in der EU...) werden plötzlich
pauschal einem kostenträchtigen Behörden-Hindernislauf mit
unsicherem Ausgang unterworfen. Dabei jedoch wäre unbestreitbar
eine Verfolgung der wenigen bekämpfungswürdigen Werbelügen oder
signifikanten Qualitätsmängel anhand des verdächtigen Einzelfalls
jederzeit das Mittel der Wahl, und nicht einmal neues Recht wäre
hierzu notwendig.
So
aber soll künftig ein THMPD-Verfahren vorgeschrieben werden (welches
in vielem der Zulassung synthetischer Arzneimittel ähnelt...), und
das für Kleinunternehmen ein unkalkulierbares Risiko darstellt. Und
genau das ist es, worauf in Wahrheit abgezielt wird - und zwar gleich
mehrfach. Dem Registrierungszwang haftet grundsätzlich eine ähnliche
Auswirkung wie denen von Patenten an - der freie Marktzugang für Anbieter wird massiv
eingeschränkt. Im Falle der traditionellen Heilmittel muss dieser
Weg als Krücke her, weil Pharmakonzerne sich seit Jahrhunderten
bekannte Naturmittel ja schlecht patentieren lassen können - und
zudem wären die nicht einmal, wie sonst üblich, auf dem Wege
obskurer Übernahmemanöver zugänglich. Obwohl Naturheilkräuter
allerorten kostenlos wachsen, sollen Menschen also künftig nur noch
legal in den Genuss ihrer Wirkung kommen können, wenn irgendein
kapitalschwerer Konzern dahinter steht - bzw. sich daran dumm und
dämlich verdient.
Des
weiteren werden wertvolle tradierte Erfahrungen über die
Eigenschaften und Vorzüge von Naturheilmitteln pauschal in die
Verfügungsgewalt einer Behörde gerückt, die demokratisch praktisch
nicht legitimiert ist (EU-Verwaltung) und die dafür aber unter dem direkten
Einfluss jener Konzerne steht, die von der Regelung profitieren
werden. Da wird nämlich ausschlaggend werden, was dereinst in der
ominösen EU-Pflanzenmonographie zu einzelnen Pflanzen
festgeschrieben sein wird. Die schaut zwar heute - noch -
vergleichsweise harmlos aus. Dies aber könnte sich rasch ändern,
wenn die absurden Regularien erst einmal zu Alltagsrecht geworden
sind - denn eine effektive demokratische Kontrolle gibt es weder über
Monographie noch über Genehmigungspraxis. Hier Rechtswege zu
beschreiten, ist wiederum von vergleichbaren Defiziten wie das
Registrierungsverfahren gekennzeichnet - eben wegen der damit
verbundenen enormen Kosten.
Pharmakonzernen
wird es so ein Leichtes sein, dieses Instrumentarium über die Zeit
auf ihren bestens ausgebauten Kanälen der Einflussnahme in ihrem
Sinne und zu ihren Gunsten zu manipulieren. Mit Marktwirtschaft hat
das Ganze überhaupt nichts mehr zu tun - vielmehr geht es klar um
das Gegenteil davon. Wertvolles altes Wissen könnte so gar über die
Zeit verloren gehen. Angenommen werden darf, dass es in jüngerer
Zeit vermehrt zu empfindlichen Rückschlägen für die
Konzernwirtschaft gekommen sein könnte (siehe Impfpanne mit der
Schweinegrippe...). Eine wachsende Zahl von Menschen wenden sich von
den industriellen Massenprodukten mit ihren teilweise merkwürdigen
bis höchst bedenklichen Inhaltsstoffen ab und suchen ruhig und
friedlich nach Alternativen, um ihre Bedürfnisse zu decken.
Dies
gilt besonders auch für den Arzneimittelbereich - immer mehr
Patienten lehnen Verordnungen von Ärzten ab und suchen statt dessen
auf eigene Faust oder in Gruppen nach Hilfe. Naturheilmittel, meist
günstig und frei zugänglich, unterstützen sie hierbei in
beträchtlichem Umfang. Zugleich halten Naturprodukte auch auf
Feldern Einzug, die zuvor schon von monopolartigen Strukturen nahezu
vollständig "erobert" geglaubt waren. Natursalze (ohne
aluminiumhaltige Streuverbesserer) und Naturzucker (z.B. Stevia
anstelle des bedenklichen Industriezuckers oder gar synthetischen
Süssstoffen wie das widerwärtige Aspartam) sind hier
Beispiele - und sie alle wurden bzw. werden von EU-Behörden nach
Kräften behindert.
Es
wird an uns Bürgern liegen, ob wir uns solche Vorgehensweisen weiter
bieten lassen oder nicht. Wie zuvor schon im Falle Stevia oder
Natursalz (beide mussten halt lange als Badezusatz verkauft
werden...) scheiterte die behördliche Behinderung bislang meist an
der anhaltenden Nachfrage sowie nicht ausreichenden Rechtsmitteln zur vollständigen
Unterbindung des Handels mit ihnen. Mit der THMPD aber wird sich das
nun ändern und das Ganze um eine Eskalationsstufe erhöht. Solche
legalen Umgehungen fragwürdiger Verbote werden dann kaum noch
möglich sein... Hiermit bleibt den nachfragenden Bürgern nur noch
die Wahl, sich legal dem Diktat der Konzerne zu beugen oder aber in
Wahrnehmung ihrer natürlichen und veräußerbaren Freiheit die
entsprechenden Gesetze zu missachten.
Leider
machen sich viel zu viele Menschen heute immer noch kein
hinreichendes Bild über die tatsächliche Situation - und der ihr
innewohnenden Gefahren. Dabei sollte allein die beeindruckende Liste
schwerer und schwerster Arzneimittel-Skandale der jüngeren Zeit
hierzu Mahnmal genug sein. Noch schwerer wiegt, dass das skandalöse
EU-Vorgehen in diesem Punkt keineswegs isoliert da steht - auf vielen
Gebieten brodelt es ähnlich: Dienstleistungsrichtlinie,
Softwarepatente, grüne Gentechnik, Patente auf Leben, Einschränkung
der Privatsphäre im Interesse von Verfolgunsanliegen der
Unterhaltungs- und Softwareindustrie und vieles mehr...
Leider
spricht Vieles dafür, dass selbst der friedfertigste Bürger sich
demnächst noch weiter mit sehr unangenehmen Herausforderungen
konfrontiert sehen wird. Tag für Tag wird deutlicher, in welchem
Ausmaß Konzerne jene Politik bereits vereinnahmt haben, deren
alleinige Berechtigung darin besteht, dass sie eigentlich im Sinne
der Gesellschaft und demokratischer Gewaltenteilung zu betrieben
werden hat. Wenn die Wirtschaftsmafia sich mit dem erreichten und für
sich schon irren Ausmaß an Macht und Reichtum, dass sie sich bisher
bereits unlegitimiert zu eigen machte, immer noch nicht zufrieden
geben mag, sollte sie sich im Klaren darüber sein, dass sie nunmehr
dabei ist, die Axt offen an die Wurzeln der modernen demokratischen
Gesellschaft zu legen. Unübersehbare Folgen stehen zu befürchten,
wenn politische Institutionen weiterhin so sorglos ignorieren, dass
sie einzig und allein den Interessen des Souveräns - also denen des
Volks - verpflichtet sind.
In
den Zeiten global agierender Monster-Konzerne wird es im Gegenteil zu
einer zunehmend wichtigeren Aufgabe dieser Institutionen, ihre Bürger
und ihre Lebensräume gegen diese ausufernde Übermacht zu schützen
- so wie es in den Anfängen der Republik mal ihre Aufgabe war, das
Leben der Menschen vom Einfluss des verfiltzen Adels und seiner
Günstlinge zu befreien. Wird dieser Weg verlassen, mutieren Gesetze
- wie wir hier erleben - schneller zu willkürlichen Vogt-Erlassen
als uns und jedem sonst lieb sein kann. Für solche aber besteht nach
modernem Rechtsbegriff kein Anspruch auf Befolgung - da sie nicht
mehr nach unseren gesellschaftlichen Grundlagen legitimiert sind.
Gesetze gar, die sich auch nur in Teilen direkt gegen Menschen - oder
ihren Grundrechtsbestand - richten, können a priori sowieso nicht
legitimiert sein - doch auch solche gibt es (Beispiel: Hartz).
Dabei
sind weder Wirtschaftskonzerne noch ihre Umsatz- oder
Gewinninteressen in irgendeiner Weise Gegenstand demokratischer
Grundlagen - folglich darf ihnen eigentlich auch überhaupt kein
Einfluss auf die Politik zukommen. Stets sind und bleiben es immer
nur Menschen, die Politik legitimieren können - und hier ist jeder
Mensch genau so viel wert wie jeder andere - gleich ob arm oder
reich, gesund oder krank, groß oder klein, stark oder schwach, mit
oder ohne Job oder dieser oder jener Hautfarbe und auch dieser oder
jener Religion. Aber wir alle wissen nur zu gut, wie sehr das
Gegenteil inzwischen der Fall geworden ist. Und so wird mitten in der
schweren Krise des Wirtschafts- und Finanzsystems sichtbar, in
welchem Ausmaß auch unsere politischen Systeme einschließlich der
eigentlich zur ihrer Kontrolle gedachten Medien ihren
gesellschaftlichen Funktionen bereits entrückt sind.
Von
Menschen aber kann weder erwartet noch verlangt werden, grob
vernunftwidrige Gesetze zu befolgen - nur weil sie den Interessen
irgendwelcher Konzerne dienen. Dies noch umso weniger, als manche
Gesetze für Elitenangehörige zunehmend außer Kraft gesetzt
scheinen. Die im Zuge der THMPD vorgesehenen Regelungen gehören
eindeutig in diesen kritischen Bestand. In den Zeiten von
Mega-Fusionen, Hedgefonds und Bankenrettung ist friedlicher
demokratischer Widerstand ohnehin mehr gefragt, als zu vernünftigen
Zeiten. Schwerwiegende Eingriffe in die Marktfreiheit aber wie im
vorliegenden Fall (neben vielen vergleichbaren), die stets versuchen,
dem Konsumenten sein Recht auf freie Entscheidung zu nehmen,
beinhalten in Wahrheit, einem erwartenden oder möglichen Widerstand
seine friedlichste und zugleich wirksamste Waffe zu nehmen - nämlich
die Abstimmung mit der Kaufentscheidung des Konsumenten. Eine
Verstrickung von eigentlich auf das Gemeinwohl vereidigten Politikern
in derartige Machenschaften muss kurz über lang unweigerlich eine
schwerwiegende Legitimitätskrise zur Folge haben.
Unsere
kommerziellen Medien könnten wegen ihres enormen Einflusses hier
sicher viel zu einem vernünftigeren Verlauf gesellschaftlicher
Konflikt- und Diskussionsprozesse beitragen - jedoch befinden sie
sich längst vollständig auch im Schraubstock der Wirtschaftsmacht.
Und so ist es das Internet, das im Gerangel rapide an Bedeutung
gewinnt, weil es zunehmend zur einzig verbliebenen unabhängigen
Informationsquelle geworden ist. Hiermit wird auch klar, wieso gerade diese Unabhängigkeit des Internets immer mehr zum Ziel subtiler Angriffe von der Machtseite aus geworden ist... Die Zeiten bequemer
Mainstream-Denkmuster aber sind unwiederbringlich vorüber und
gefragt sind seit Längerem schon tragfähige Konzepte zur
grundlegenden Renovierung eines Großteils gesellschaftlicher
Institutionen - vom Finanz- und Wirtschaftssystem angefangen über
die Massenmedien bis hin zu den politischen Systemen. Wie die
Mächtigen aller vorangegangenen Epochen wären die heutigen
eigentlich gut beraten, hier die Mitwirkung der Menschen zu suchen -
und nicht der Versuchung zu erliegen, ihre ohnehin schon bestens
gesicherten Interessen noch weiter gegen die Menschen auszubauen.
Diesen Rat aber wollen sie anscheinend nicht annehmen...
Es
bleibt zutiefst legitim und vernünftig, dass sich Menschen - wenn
sie mögen - angesichts der chemischen Überfrachtung unserer Umwelt
wieder dem zu wenden können, was aus teilweise Jahrtausende alter
Erfahrung ins Heute herüber gerettet werden konnte. Es soll ja auch
niemandem verboten sein, sich weiter der Schulmedizin sowie der über
sie vertriebenen Arzneien und Produkte aus den Anlagen der Chemie-
und Pharmariesen zu verschreiben. Unzulässig indes aber ist, hier
diese Entscheidung via Bürokratie nicht nur zu behindern, sondern
ihren Ausgang schlicht und ergreifend gleich ganz zu erzwingen, indem man für
eine Seite der Entscheidung einen Konflikt mit Gesetzen konstruiert.
Ein solch unbilliges Vorgehen beschädigt den Wert von Gesetzen als
Ausdruck kollektiver Willensbildung zutiefst - und es greift weit in
die persönliche Entscheidungsfreiheit ein, die ein verfassungsmäßig
garantierter Freiraum ist. Solange hier niemand eine wasserdichte
Liste von Opfern schwerer Fehlmedikation mit Naturheilmitteln mit
schwerwiegenden Folgen vorweisen kann, besteht da eigentlich auch
schlicht kein gesellschaftlicher Handlungsbedarf. Wundersamerweise:
derartige Listen gibt es für synthetische Pharmaprodukte zu hauf...
und nicht selten dauert es Jahre, bis etwas geschieht.
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