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Risse in der Matrix? PDF Drucken E-Mail
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Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Samstag, 4. Dezember 2010
HINWEIS: Wikileaks URL über http://213.251.145.96/ scheinen wieder erreichbar. Notfalls lassen sich über Twitter alternative Adressen finden.

Die Ereignisse spitzen sich beschleunigt zu - und auch die Einschläge kommen näher. Gemeint ist nicht das Showbiz unserer Politikdarsteller um telenovelahafte Belanglosigkeiten. Selbst die Gespensterdebatte um das nur noch schwer erträgliche Hartz4-Paket unserer Schwarzgeld-Regierung muss sich - bei aller Relevanz für die Menschen in diesem Land - mit den hinteren Rängen zufrieden geben. Vielmehr scheint es die Entwicklung hinter dem für die Öffentlichkeit sichtbaren Vorhang selbst, die hier ihr in Erscheinung tritt. Zum vergangenen Wochenende hin entbrannte eine folgenschwere öffentliche Debatte um Wikileaks - einer Internet-Initiative, die sich zum Ziel gesetzt hat, Indiskretionen rückhaltlos zu veröffentlichen. Aktuell geht es - ich füge hinzu: angeblich - um rund 250000 überwiegend eingestufte Dokumente (Stichworte: "Botschafts-Depeschen" oder "Cablegate") aus dem US-Botschaftsdienst, die derzeit Stück für Stück an die Öffentlichkeit gelangen (Stand heute: ca. 850). Doch es gibt auch eine Vorgeschichte: Ähnliches ereignete sich bereits um den Irak-Krieg - via Wikileaks fanden hier sehr wichtige Informationen den Weg in die Öffentlichkeit, wie z.B. das berühmte "Hubschraubervideo", ( Alternativer Link ) in welchem mitverfolgt werden kann, wie US-Kampf-Hubschrauber 2007 förmlich Jagd auf Zivilisten (darunter vor Ort anwesende Reuters-Mitarbeiter...) machen. Selbst der gewiss nicht ohnmächtigen Nachrichtenagentur Reuters gelang es seinerzeit nicht, auf offiziellem Weg vom US-Militär Aufklärung über den Vorfall zu bekommen, bei dem immerhin zwei ihrer Mitarbeit den Tod fanden. Eine angebliche "Untersuchung" ergab natürlich blitzschnell: Niemand der Verantwortlichen habe Kampf- oder Einsatzgrundsätze verletzt. Einsicht in Videos (solche Einsätze werden seit langem grundsätzlich dokumentiert...) wurde - wie üblich - unter Verweis auf Geheimschutz verweigert. Im ersten Halbjahr 2010 aber veröffentlichte Wikileaks sowohl Videos wie etliche relevante Dokumente, darunter Einsatzrichtlinien, die ihm aus Militärkreisen zugespielt worden waren - und das US-Militär sieht sich nun mit Vertuschung-Vorwürfen konfrontiert. Die einzige Reaktion auf diesen nicht hinnehmbaren Skandal bislang: der Informant von Wikileaks, Bradley Manning, sieht sich einer Anklage mit Strafandrohungen von bis zu 52 Jahren Haft gegenüber und soll sich bereits seit Mai 2010 in Einzelhaft befinden. Doch hier soll nicht dieser Krimi aufgerollt werden - denn es gibt Wichtigeres. Seit Wochenbeginn sind haarsträubende Ereignisse zu registrieren - die die Geschehnisse um Wikileaks in einen weitaus größeren Zusammenhang als Cablegate allein stellen.

 

Den Vorwurf aus Schweden, Wikileaks-Gründer Assange habe Vergewaltigung(en) begangen, ignorieren wir mal ganz - weil dies in diesem Zusammenhang keinr Rolle spielt. Seit einiger Zeit nun schon erfreut sich inzwischen auch die deutsche Medienlandschaft pikanter Details aus dem Umfeld von Cablegate. Alles in allem bislang weitgehend harmlos. Teilweise sogar mit humoristischen Anklängen versehen - wird von Medien genussvoll jene Verlogenheit der Diplomatie seziert, die bekanntermaßen ja zu ihren grundlegenden Wesensmerkmalen gehört. Angesichts dessen auffallend wortreich aber drischt die US-Regierung bereits seit Wochen vehement und permanent auf Wikileaks ein. Als ob das Wohl und Wehe der Menschheit von der Beibehaltung jener - in Mehrzahl wohl eher für die Klatschpresse geeigneten - "Geheimnisse" abhinge.

Doch seit Montag ändert sich das Szenario plötzlich schlagartig: Zunächst verbannte Amazon auf Druck der US-Regierung Wikileaks-Inhalte von seinen Servern. Dies kommt  - wenn auch nicht auf politischen Druck hin - schon mal vor im Net - vor allem wenn es um kriminelle Machenschaften geht. Zwischen Provider und Publisher bestehen in aller Regel Verträge, in denen sich Publisher verpflichtet haben, keine Illegalen Zwecke zu fördern. Nun - ohne Zweifel hält die US-Regierung das Vorgehen von Wikileaks für illegal (hielt dereinst Franz Josef Strauss das Vorgehen des damaligen Spiegel auch...). Allerdings: in einem Rechtsstaat gibt es vorgeschriebene Prozesse, die solche Fälle juristisch zu prüfen und per Urteil zu entscheiden haben. Und wirksam wird dies dann im Regelfall erst mit dem Vorliegen eines rechtskräftigen Urteils. Beim gegenwärtigen Veröffentlichungstempo bei Wikileaks wäre also Monate, wenn nicht Jahre Zeit... Zudem - die USA kann bestenfalls Wikileaks im eigenen Land behindern - keineswegs aber weltweit, weil sich die Legitimation von US-Behörden und US-Jurisdiktion nur aufs eigene Hoheitsgebiet erstrecken kann.

Wie auch immer - Wikileaks war sicher auf diesen Schritt vorbereitet und so lief die Amazon-Sperre ins Leere. Wikileaks zieht sozusagen um die Welt, und bleibt trotz etlicher weiterer Sperren in einzelnen Ländern weiter erreichbar. Übrigens - hier die aktuelle Adresse für Cablegate-Wikileaks. Ein in einschlägigen Kreisen bekanntes und in Verbindung mit Betrug, Pornographie, Urheberrechtsverletzungen durchaus nicht unbekanntes Katz- und Mausspiel - welches interessanterweise frappierende Ähnlichkeit zu jenen Gepflogenheiten aufweist, die sich im Bereich der Geldwäsche via Tournee durch die Steuerparadiese der Welt fest etabliert haben. Beinahe schon gewohnheitsmäßig berufen sich unsere Politiker da ja schon seit Jahrzehnten auf ihre vorgebliche "Machtlosigkeit".

Merkwürdig - offenbar gilt dies im Falle Wikileaks auf einmal nicht mehr und DAS muss stutzig machen. Zumal juristisch durchaus als strittig anzusehen ist, ob Wikileaks selbst überhaupt Kriminelles begeht - dies trifft doch bestenfalls auf seine Informanten zu. Und selbst diese können noch eine Güterabwägung, z.B. im Helikopter-Video jene zwischen Geheimnisverrat und Kriegsverbrechen für ihr Handeln ins Feld führen. Darüber hinaus werden "normale" Medien ja auch nicht verfolgt - obwohl sie vergleichbares Material verarbeiten und - das sollte eigentlich erschwerend hinzukommen - dabei auch noch in aller Regel kräftig Kasse machen. So erhebt sich die Frage, warum man plötzlich derart brachial gegen diese Non-Profit-Organisation vorgeht.

Und ein Ende scheint dabei nicht in Sicht: Gestern, am 3.12.2010, wurde durch die US-Firma EveryDNS eine neue Runde eingeläutet: man sperrte den Domainnamen "Wikileaks" weltweit, der dort offenbar registriert war. Mit diesem Schritt laufen nun Abermilliarden von Links, wie wikileaks, cablegate.wikileaks, irak.wikileaks etc. , die bei Surfern weltweit gespeichert sein dürften, schlagartig ins Leere. Dass Derartiges auf Druck einer Regierung hin überhaupt möglich ist, stellt ein Novum dar - denn spätestens jetzt wird klar: man will und wird offenbar nichts unversucht lassen, um Wikileaks aus dem Netz zu drängen. Dabei sei nochmals betont - soweit bekannt, liegen hierfür weder Urteile noch sonst irgendwelche rechtsstaatlich akzeptablen Grundlagen vor.

Und heute, den 4.12.2010, gesellte sich gleich ein weiterer Schritt hinzu: auf Druck der US-Regierungen sperrte nun der weltweite Bezahldienst PAYPAL seine Konten für Wikileaks. Hiermit ist es PAYPAL-Kunden nicht mehr möglich, Wikileaks auf diesem einfachen Weg Spenden (Wikileaks finanziert sich allein daraus...) zukommen zu lassen. Im Gesamtzusammenhang erneut ein einmaliger Schritt: Während Überweisungen für Geld ohne jede nähere Prüfung weltweit ausgeführt werden, z.B. auch solche aus kriminellen (Betrug) und halbseidenen Bereichen (Pornografie) gibt man offiziell hier eine AGB-Klausel gegen die "Unterstützung von illegalen Aktivitäten" als Grund für diese Sperre an. Das ist ebenso lachhaft, wie die ähnlich obskure Begründung (der Publisher hätte nicht die Rechte an dem was er veröffentliche... ) für die DNS-Sperre. Hochpeinlicher Nachtrag hierzu : offenbar gelten für US-Government Dokumente grundsätzlich keinerlei Copyrights. Und wie gesagt - bislang gibt es nicht eine richterliche Prüfung oder gar ein Urteil. Die Wahrheit liegt hier dabei klar auf der Hand: Wikileaks soll zerstört werden - und zwar ohne jede Rücksicht auf den eigenen Image- und sonstigen Kollateralschaden. An dieser Stelle zunächst die (noch) verbliebenen Wege, Wikileaks weiter zu unterstützen. Weitere illegitime Schritte dieser Art sind nicht auszuschließen - also wer noch spenden möchte, sollte es bald tun...

Kaum glaubhaft erscheint indes, dass sich "Irgendjemand" hier all diese Mühe macht und - wie wir sehen, dabei sogar Offenlegung riskiert - nur um das Bekanntwerden von etwas mal mehr mal weniger interessantem Diplomaten-Geschwafel zu unterbinden. Dahinter MUSS auf jeden Fall sehr viel mehr stecken. Diese Frage einmal gestellt, wird man auch schnell fündig: Am vergangenen Wochende kündigte Wikileaks nämlich an, Material aus dem Wallstreet-Umfeld veröffentlichen zu wollen. Und in der Zeit dieser gestern dieser Artikel...

Da Wikileaks bislang noch jede Ankündigung kurz über lang auf das Eindrucksvollste wahr gemacht hat, könnte hier hinter den Kulissen tatsächlich der Busch lichterloh in Flammen stehen. Und so könnten genau diese Ankündigungen auch der wahre Grund für die unter den Eliten offenbar um sich greifende Panik sein. Die geistige US-Tiefstflug-Akrobatin Palin fordert inzwischen gar, Assange und seine Mitstreiter als Terroristen einzustufen (was schon mal auf jeden Fall Einiges über das Wesen dieser Einstufung aussagt...) und weitere US-Neocon-Spinner fordern gar die Todesstrafe für Verräter. Soviel zum Spannungsfeld zwischen Demokratie und Macht. Unter Internetaktivisten kursiert inzwischen gar das Wort vom ersten Informationskrieg der Geschichte.

Gefragt ist auf jeden Fall allerhöchste Aufmerksamkeit - denn es ist festzuhalten, dass diese Vorgänge um Wikileaks keineswegs isoliert im Raume stehen - man denke da nur an die kürzlichen Scharmützel in Korea. Oder man stelle sich vor, es gelangt plötzlich die Wahrheit über 911 an die Öffentlichkeit. Schließlich stehen wir inmitten einer durch 600000 Mrd $ an weltweiten Finanztiteln nicht mehr eindämmbaren Finanzkrise. Die Lehre aus der Geschichte kennt in solchen Lagen nur eine Konstante: kurz über lang gab es Krieg. Und das genau ist, was man mit etwas wie Wikileaks im Nacken nicht mehr so wirklich gut tun kann: Krieg führen! Und das ist gut so... wenngleich es auch den Hass der Mächtigen schüren mag. Denn genau genommen haben diese nicht den Funken eines Rechts, auf jenes Volk herabzusehen, von dessen Arbeit sie leben...

Sicher ist zunächst einmal, dass gerade diese - sehr fragwürdigen - Schritte jedenfalls prompt der Ankündigung der Wikileaks-Macher folgten, geheime Dokumente aus dem Bankenmillieu zu veröffentlichen. Genau dort dürfte noch eine Vielzahl von Informationen zu vermuten sein, die durchaus das Format haben, angesichts von Finanzkrise und Rettungsmilliarden die herrschenden Machtstrukturen in unseren heutigen Gesellschaften bis ins Fundament zu erschüttern. Im Zeitraffer-Tempo scheint sich gegenwärtig ein Prozess zu vollziehen, dem die meisten - in Mehrheit noch im medialen Tiefschlaf befindlichen - Menschen kaum noch zu folgen vermögen. Gleichwohl gilt allemal: ES IST ALLERHÖCHSTE ZEIT ZUM AUFWACHEN! Was hier vor sich geht, ist ohne jedes Beispiel in der Geschichte und verdient unser aller Aufmerksamkeit.

 

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