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Das war 2006 Drucken E-Mail
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Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Montag, 1. Januar 2007

Ich hoffe, verehrte LeserInnen, dass Sie alle wohlbehalten in 2007 angekommen sind. Lassen Sie uns an dieser Stelle eine kurze Reise durch das vergangene Jahr unternehmen, mit der wir bei einem der wichtigsten Themen für unmittelbare Zukunft der Menschheit überhaupt beginnen wollen. Weitaus mehr als in vorangegangenen Jahren war 2006 von Krieg und Kampf der Kulturen die Rede - und es steht zu befürchten dass es einestages das Schicksal der Menschheit selbst sein könnte, welches hier weiteres Ignorieren, Nichtdenken oder Schönreden hart abstrafen könnte. So begann 2006:

070101-CartoonRiots-1 Am 30.09.2005 hatte die bürgerlich-konservative Tageszeitung Jyllands-Posten unter dem Titel "Das Gesicht Mohammeds" eine Reihe von 12 Karikaturen veröffentlicht (Link) und lösen damit zunächst begrenzt bleibenden Protest bei lokalen islamischen Organisationen sowie eine Klage gegen die Jyllands-Posten aus. Noch am 17.10.2005 wird ein Teil der Karikaturen auch von der ägyptischen Tagezeitung Al Fager gedruckt - ohne dass dies dort zu besonderen Reaktionen geführt hätte. Am 19.10.2005 bitten elf Botschafter islamischer Staaten den dänischen Premier um ein Treffen, welches dieser ablehnt.

Die Situation spitzt sich weiter zu und als die norwegische christliche Zeitung Magazinet die Karikaturen am 10.01.2006 nachdruckt, kommt es weltweit zu heftigen Protesten empörter Muslime. In der Folge polarisieren Mediendebatten und weitere Provokationen (auch durch rechtsgerichtete Kreise) im Westen sowie fundamentalistische Propaganda in der islamischen Welt die Lage nach besten Kräften.070101-CartoonRiots-2

Es entsteht ein nicht mehr durchschaubares Geflecht von weiterer Provokation einerseits sowie gewalttätigen Übergriffen andererseits vor allem gegen westliche Einrichtungen in der islamischen Welt, in dessen Verlauf bis zum 22. Februar 2006 139 Menschen getötet und 823 verletzt werden, bevor eine allmähliche Entspanung der Lage eintritt. Die Klagen vor dänischen Gerichten bleiben letztlich erfolglos.

Unter ausdrücklicher Ausklammerung der Frage, ob und welche Hintergründe es für diesen Vorfall gegeben haben mag, bleibt die beunruhigende Diagnose, dass hier ein nahezu nichtiger Anlass bereits zu derart erschreckenden Folgen führen konnte. Die teilweise handwerklich schlechten Karikaturen können indes nur Funke gewesen sein, an dem sich das brisante Gemisch einer von skrupellosen Machtmenschen zunehmend vergifteten Atmosphäre zwischen dem Westen und dem Islam entlud.

Wenn es schon um Religion geht, darf natürlich auch die Kirche nicht fehlen - dem deutschen Papst Benedikt dem XVI. missriet eine Rede-Passage derart gründlich (Beitrag) dass es erneut zu heftigen Reaktionen und Auschreitungen in der islamischen Welt kam. Interessant bleibt hier die Reaktion einiger Politiker hierzulande fest zu halten, die kritisierte Redepassagen teilweise ausdrücklich unterstützen, während Papst Benedikt selbst sich eines Besseren besinnt und sich persönlich und letzlich mit Erfolg um die Glättung der Wogen bemüht.

Oberflächlich betrachtet steht der Islam als der Schuldige da - rückständig, archaisch und zu blindwütiger Gewalt bereit, wird er zum Unterjocher der abgeblich so freien Welt dämonisiert. So könnte die beabsichtigte Sichtweise lauten, mit der Menschen im Westen für den Kampf der Kulturen konditioniert werden sollen - denn die Realität schaut um einiges anders aus: Es sind nicht muslimische Soldaten, die weltweit fortwährend Opfer unter den Zivilisten einer bestimmten Glaubensrichtung produzieren. Es sind nicht muslimische Wirtschaftssysteme, die weltweit Milliarden von Menschen in Elend stoßen oder dort halten.

Die Militärausgaben aller islamischen Staaten zusammen belaufen sich auf nicht einmal 10% dessen, was allein die NATO-Staaten Jahr für Jahr für ihre vernunftwidrige Rüstung aus dem Fenster werfen. An einsamer Spitzenposition hierbei die USA mit einem 560 Mrd.$ Etat - gefolgt von China (ca.85 Mrd.$) und Großbritannien (ca. 60 Mrd.$). Nicht wir, sondern Menschen vor allem in islamischen Staaten sind es, die Tag für Tag die "Segnungen" dieser Investitionen zu spüren bekommen - diesen Umstand sollte eigentlich niemand, der noch bei Verstand ist, länger außer Acht lassen können.

Das ganze Jahr 2006 ist denn auch durchzogen vom Umfeld dieses dominierenden Themas. Der angebliche "Krieg gegen den Terror" und sein Medienecho nimmt immer absurdere Dimensionen an - nicht nur in den USA sind und werden 070101-IAEASitzung-IranBürgerrechte weiter ausgehölt. Weltweit ereignen sich zunehmend geradezu operettenhafte Vorfälle - Fragwürdige Vereitlung von angeblichen Terroranschlägen in GB mit der Folge Zahnpastafahndung auf Flughäfen, auf einmal nicht mehr lebensmüde - angebliche - Dschihad-Bomber in Deutschland, Rasterfahnung im Internet... All dies wurde uns pompös serviert, all dies verlief mehr oder weniger sang- und klangslos im Sande. Wie schon bei 911 und London 2005 bleiben zumeist weit mehr Fragen offen als beantwortet werden.

Die Realität des Jahres 2006 indes sah andere durchaus reale Dinge: In Palästina gewinnt die Hamas die Wahlen. In der Folge geht Israel massiver gegen die Palästinenser vor führt ab Mitte Juli zudem einen mehrwöchigen und mal wieder völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Libanon und die dort stationierte Hisbollah, dem Iran wird seitens der USA mehrfach klar mit militärischen Konsequenzen gedroht, wenn er seine Atomaktivitäten nicht unter die totale westliche Kontrolle stellt.

Doch auch jenseits des Dauerkrisenherdes war Einiges los und gibt es auch Positives zu berichten. In Frankreich scheitert die Regierung mit einem Gesetz zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit durch Aufweichung des Kündigungsschutzes für junge Menschen - massive Proteste in der Bevölkerung zwingen die französische Regierung, das ungeliebte Gesetz zurück zu ziehen.070101-Bolivien-MoralesEvo

In Bolivien übernimmt mit dem charismatischen Sozialisten Evo Morales erstmals ein Eingeborener das Präsidentenamt und in Nicaragua kommt Linkskandidat und Ex-Guerilla-Führer Daniel Ortega an die Macht, womit der Einfluss der neoliberalen US-Politik in Südamerika weiter schwindet.

Der Irak versinkt förmlich in alltäglichem Terror und Gegenterror, was 2006 mehr Opfer als je zuvor fordert. Aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion dringen zunehmend bedenklich stimmende Nachrichten zu uns - in Weißrussland baut Präsident Lukaschenka seine Position quasi zu einer Diktatur aus und es gibt 2006 eine ganze Reihe kriminell und politisch motivierter Morde im Umfeld von Geheimdiensten sowie harten Kampfes um wirtschaftliche Interessen.

Nordkorea zündet im Oktober seine erste Atombombe - bis heute rätseln Experten über den Wert dieser Minidetonation: Absicht oder gar Mißerfolg? Der iranische Präsident Ahmadinedschad schlägt einen scharfen Abgrenzungskurs gegenüber dem Westen ein und provoziert fortwährend besonders die USA sowie Präsident Bush. Im April erklärt er den Iran offiziell zur Atommacht und veranstaltet im Dezember einen Kongress zur Leugnung des Holocausts.

Nach Turbolenzen um Korruption und Neuwahlen übernimmt im September das Militär die Regierungsgewalt in Thailand und im Dezember putscht sich das Militär in den Fidschi-Inseln an die Macht. In Italien verliert Berlusconi im Juni die Wahl knapp gegen seinen linken Herausforderer Prodi. In Japan und Polen wechseln die Regierungschefs, ein rechts-konservatives Bündnis gewinnt die Wahlen in Schweden knapp und auch in Kanada und Portugal werden konservative Regierungen ins Amt gewählt.

070101-US-Flagge-Adler Die alles beherrschende Wahl des Jahres 2006 jedoch fand in den Vereinigten Staaten statt, wo am 7. November die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus und auch knapp im Senat erobern können, woraus sich empfindliche Einschränkungen für den künftigen Handlungsspielraum des republikanischen Präsidenten Bush ergeben.

Auch in Deutschland standen viele Landtagswahlen an - in Rheinland-Pfalz gewinnt Kurt Beck (SPD) die absolute Mehrheit, in Mecklenburg-Vorpommern verlieren die PDS und in Sachsen-Anhalt die FDP ihre Regierungsbeteiligungen zugunsten großer Koalitionen zwischen SPD und CDU. Ansonsten werden in Baden-Württemberg und Berlin die bestehenden Landesregierungen zwar bestätigt - dramatisch aber bleibt indes der Rückgang der Wahlbeteiligung bei allen Landtagswahlen des Jahres, dessen traurige Spitze Sachsen-Anhalt mit einer Wahlbeteiligung von nur noch 44,4% markiert.


060501-WASG-SPD

Auf einem Parteitag Ende April beschließt die erst 2005 neu entstandene Partei Wahlalternative für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit WASG knapp ihre Fusion mit der Linkspartei.PDS und begräbt damit jene Hoffnungen, die viele von der SPD enttäuschte Menschen in sie als neue politische Kraft gesetzt haben.

Das ganze Jahr hindurch werden erhebliche politische Auseinandersetzungen um die Zukunft des Sozialstaates veranstaltet - wobei der Sozialabbau selbst aber munter weiter fortschreitet. Der bis heute anhaltende Streit zwischen Bund und Ländern um die Gesundheitsreform deutet oberflächlich zwar eine Schwäche der Großen Koalition in Berlin an - zu vermuten steht aber eher, dass sich dahinter real doch ein hohes Maß an Interessenübereinstimmung aller Parteien im Bundestag verbirgt - vielleicht mit Ausnahme der Linkspartei.PDS.

Auch 2006 setzt sich die wirtschaftsfreundliche Gesetzgebung der letzten Jahre fort - REIT und eine abermalige Steuerentlastung für Unternehmen wird im Bundestag durchgewunken. Einstweilen beschert das zuvor erfolgte Schließen von Steuerschlupflöchern sowie ein moderater Aufschwung dem Staat deutliche Steuermehreinahmen. Neue Programme indes werden auschließlich zugunsten der Reichen und ohnehin Bessergestellten in Angriff genommen und umgesetzt - wohingegen Arme, Langzeitarbeitslose und Kleinrentner weiterhin empfindliche Einbußen hinnehmen müssen. Eine Mehrwertsteuererhöhung von 16% auf 19% wird beschlossen und tritt am 1.1.2007 mit ungewissen Folgen für die Konjunktur in Kraft.

Immer weiter zunehmende Differenzen zwischen der Realität und dem Bild, was offenbar nicht mehr interessenneutrale Instituitonen und Medien von der Lage im Land zeichnen, tun sich auf. So feiert die Bundesagentur für Arbeit das Absinken der offiziellen Arbeitslosenzahl unter 4 Millionen, wohingegen kritische Beobachter, wie Gewerkschaften oder Attac weiter von mindestens 8 Mio oder gar mehr Menschen auf Arbeitssuche oder in prekärer Beschäftigung ausgehen.

070101-Siemens

Im Zuge der Ereignisse um die an BenQ "verkauften" Siemens-Handytochter macht sich öffentlicher Unmut über den Großkonzern Luft - und auch andere Großkonzerne machen das ganze Jahr über durch teilweise erschreckende Nachrichten zu Wirtschaftskriminalität, Marktmanipulation und Bestechung auf sich aufmerksam - die zweite Auflage des Mannesmann-Prozesses endet indes mit Freikauf für die Angeklagten. Im öffentlichen Dienst und bei den angestellten Ärzteschaft kommt es zu den schwersten Arbeitskämpfen seit Jahren.

070101-A380-Jungfernflug

  

Überhaupt werden in 2006 manche Risse im stets als so überlegen gezeichneten Bild deutscher und europäischer Eliten sichtbar. Der erfolgsverwöhnte europäische Flugzeugbauer Airbus gerät mit seinem ehrgeizigen Projekt A380 als dem größten Serien-Passagierflugzeug der Welt (bis 850 Passagiere) in schwere Turbolenzen. Die Auslieferung der ersten Maschinen verzögert sich mehrfach, was dem Konzern Verluste in Milliardenhöhe einbringt, ohne dass ein Ende der Probleme absehbar ist.

Außenpolitisch schwenkt Deutschland immer mehr auf den internationalen Interventionskurs ein - doch scheint man international unzufrieden mit dem deutschen Beitrag, was im November in der US-Kreisen zugeschriebenen denkwürdigen Aussage gipfelt, Deutsche Soldaten müssten "... das Töten lernen."

Und so schließt sich langsam der Kreis der Jahresbetrachtung bei CogitoSum - oder war doch noch etwas? Ach ja - doch.... es gab auch ein Ereignis auf dem Sektor des genau genommen im Vergleich zu allem anderen nicht wirklich wichtigen Sports: die Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland. Schließlich war es ja "...die Welt, die da zu Gast bei Freunden war...".

 060630-WM-FN

 














Gegen Sportereignisse und echter, friedlicher Begeisterung von Menschen dafür ist absolut nichts einzuwenden - wäre - ja wäre da nicht jene phasenweise fast schon schier unerträgliche Medienkampagne um dieses Großereignis gewesen. Sogar die erkennbar dem Sport weniger zugeneigte Kanzlerin konnte der Versuchung nicht widerstehen, das Spektakel für ihren Imagegewinn zu nutzen - viel anders kann es im Rom zu Zeiten von "Brot und Spiele" auch nicht gewesen sein... Und doch muss der Erfolg der Kampagne die Erwartungen ihrer Macher wohl derart übertroffen haben, dass das WM-Fieber seither zum festen Bestandteil von Medien- und Polit-Ritualen aller Art wurde, wobei es wohl vordringlich dem Zweck dient, den Blick auf nicht selten höchst traurige Umstände zu verstellen.

Für viele Menschen im Lande, besonders für die Arbeitslosen, Armen und Kleinrentner ist die Fußballweltmeisterschaft längst Vergangenheit - und sie sahen sich auch 2006 der weiter fortschreitenden Einengung ihrer Lebensumstände gegenüber. So war 2006 auch ein Jahr gradezu entsetzlicher Ansammlung von Schreckensbotschaften

070101-Demo

















aus prekärem
sozialen Millieu. Unfassbare Verbrechen gegen eigene und fremde Kinder und andere Menschen, raffiniert gemachte Filmberichte über das Leben der Ausgegrenzten und Armen hierzulande - die jeden Einsatz für diese Menschen als sinnlose und ungerechtfertigte Geldverschwendung geißeln - scheinen zum integralen Bestandteil unseres Medienalltags geworden.

070101-SturzSaddams Da tröstet auch die Nachricht wenig, dass zwei böse Schurken - Slobodan Milosevic und Saddam Hussein - das Jahr 2006 nicht überlebten. Milosevic wurde am Morgen des 11. März 2006 tot in seiner Zelle im Gefängnis des UN-Kriegsverbrechertribunals aufgefunden. Die näheren Umstände seines Todes blieben fraglich - wohingegen Saddam im Morgengrauen des 30.12.2006 ganz offiziell im Irak durch den Strang hingerichtet wurde. Auch wenn Letzterer gewiss eine Menge auf dem Kerbholz hat, bleibt ein schaler Beigeschmack von Siegerjustiz zurück - was nicht zuletzt auch daran liegt, dass der ganze Krieg völkerrechtswidrig war und seine vorgegebenen Motive sich als Lügen entpuppten.

070101-GegenGlobalisierung






Nun, liebe LeserInnen - 2006 ist vorbei und 2007 liegt vor uns. Wie an jedem Jahresbeginn ist die Hoffnung erlaubt, dass 2007 zu einem wirklich guten Jahr für alle Menschen unserer Gesellschaft - und nicht wieder nur für einen Teil derer - wird. Hierzu wird das weitere Anwachsen der Asymmetrie in allen Ländern und Gesellschaften vor allem in Bezug auf Verteilung von Macht und Reichtum aufzuhalten sein. Das schwerfällige Deutschland tut sich hiermit scheinbar besonders schwer - gleichwohl kann man auch hier diese Prozesse nicht länger irgendwelchen Eliten aus Politik, Wirtschaft oder Medien überlassen - nicht wenige von diesen verdienen unser Vertrauen offenbar immer weniger, dass sie wirklich Gutes mit dieser Gesellschaft und ihren Menschen im Schilde führen.

Hiermit ist auch klar, dass 2007 vermutlich kein ruhiges Jahr werden wird. In Deutschland nicht und anderswo auch nicht - doch Harmoniesucht löst nun mal ebenso wenig Probleme wie Weggucken. An dieser Stelle wünsche ich dennoch Allen ein friedliches, gesundes und erfolgreiches Jahr, an dessen Ende uns eine hoffentlich positivere Bilanz möglich sein wird, als es diesmal der Fall war.

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