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Politische Kultur... PDF Drucken E-Mail
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Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Freitag, 26. Januar 2007

Unser gegenwärtiges politisches System muss nicht unbedingt deswegen schon als "schlechtes" System gelten, weil es inzwischen eine Menge an ihm zu kritisieren gibt. Schließlich hat es sich in der Gesamtsicht über viele Jahrzehnte bewährt und zu einer verhältnismäßig vernünftigen Politik der Bundesrepublik Deutschland geführt. Was aber in diesen Zeiten allemal lohnt, ist eine Bestandsaufnahme der aktuellen politischen Kultur hierzulande. Kultur deshalb, weil dieses Wort sehr viel besser den Alltag des politischen Lebens erfasst als die ausschließliche Betrachtung der formellen und rechtlichen Grundlagen eines politischen Systems.

Abgesehen vom überzogenen Förderalismus und der panischen Angst der Väter des Grundgesetzes vor plebiszitären Elementen kann man den formellen Grundlagen unserer Demokratie wohl durchaus die Eignung bescheinigen, unsere Gesellschaft dauerhaft friedlich und gerecht zu verfassen. Jahrzehntelang war dies Grundlage gesellschaftlichen Konsenses hierzulande und und wurde so zu einer - wenn nicht gar letztlich zu der entscheidenden - Grundlage des bisherigen Erfolges unserer nationalen Gesellschaft.

Doch das idyllische Bild hat inzwischen unübersehbare Risse bekommen - zwar scheint unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit noch auf hohem Niveau, jedoch hat dahinter längst eine gesellschaftliche Entwicklung eingesetzt, die letztlich auch diesen Umstand bedrohen wird. Bildungsmisere, sozialer Raubbau sowie eine rapide fortschreitende Deformation in der gesellschaftlichen Verteilung von Macht zeigen bereits erste Auswirkungen. Die epochale Zunahme der Korruption im Lande mag als ein - aber beileibe nicht das einzige - Symptom dieser im Geschwindschritt voranschreitenden Entwicklung angesehen werden.

In diesem Beitrag aber wollen wir uns einer anderen Frage zuwenden: Wie ist es möglich, dass ein - wie wir oben feststellten - formell ordentlich aufgestelltes politisches System einen solchen Weg nehmen kann? Diese Frage wird man sicher nicht hier allein in einem kurzen Beitrag beantworten können - umso wichtiger ist es dann, dass man sie sich überhaupt erst einmal stellt, denn das tut kaum jemand - zumindest in den heute maßgeblichen Kreisen nicht.

Die übergroße Mehrheit gerade dort tut weiter so, als befänden wir uns noch im Zeitalter des längst gewesenen Idylls, ohne zur Kenntnis zu nehmen, dass dem gesellschaftlichen Konsens von der Seite der Reichen und Mächtigen längst der Krieg erklärt ist. Und so wird heute besonders viel von Konsens geredet, obwohl die gesellschaftlichen Fliehkräfte längst in den roten Bereich eingetreten sind. Und in diesem Bereich wird es auf Dauer alles Mögliche geben können - nur keinen Konsens.

Was bitte wollen denn die Sozialkombattanten von Union und FDP denn noch mehr zum Beispiel von Langzeitarbeitslosen? Sie haben doch schon alles von ihnen - ihre Ersparnisse, einen nicht geringen Teil ihrer Rechte, ihre Arbeitskraft für 1€ per gesetzlichem Zwang und Unterhaltskosten für diese Menschen, die sich nach hiesigen Verhältnissen Käfighaltungskriterien annähern. Und doch ruhen profilierungssüchtige Next-Generation-Politiker nicht, ohne Rücksicht auf das hohe Gut des sozialen Friedens noch weitere - wie sie es nennen - Einschnitte zu fordern. Sie tun dies als handelte es sich nicht um Menschen und ihre existentiellen Lebensbedürfnisse sondern um bloße Bilanzposten. Diese Sicht der Dinge - und diese Worte sollte man allen Neoliberalen ins Stammbuch schreiben - wird uns gewiss nicht weiter bringen.

Nun wird wohl niemand ernsthaft behaupten, all dies sei in unserer Verfassung so niedergelegt - nein, dies ist es mit absoluter Sicherheit nicht und man kann sogar hinzufügen, der Geist unserer Verfassung (den Verfassungsgerichte paradoxerweise bei ihren immer merkwürdiger werdenden Urteilen selbst so gerne bemühen) wolle eigentlich das genaue Gegenteil von dem, woran da von maßgeblicher Seite unablässig weiter gebastelt wird.

Formell ist unsere Demokratie ja eigentlich gewaltengeteilt - d.h. die Macht von Politik und Rechtssystem sind gegenseitig verschränkt - sie sollen sich gegenseitig kontrollieren und ggf. korrigieren um gravierende Fehlentwicklungen zu verhindern. Dass es dennoch zu so gravierender Fehlentwicklung kommen konnte, verdient allerhöchste Aufmerksamkeit. Auf der Suche nach den Ursachen wird man - oder werden zumindest wir hier - schnell fündig.

Ohne eine Art Zusammenspiel von Politik und Recht sollten sie nämlich eigentlich nicht möglich sein. Wenn wir einmal davon ausgehen, dass zwischen der Gesamtheit von Politik und Richterschaft geheimbundmäßigen Absprachen nicht bestehen, muss eine Ursache vorliegen, die sich auf beide Bereiche gleichermaßen auswirkt. Und eine solche gibt es in der Tat. Die Wahrnehmung der Welt, wenn man so will - die Macht der Information in all ihren Facetten - ist es, die Menschen in beiden Apparaten derart synchron beeinflussen könnte, dass solche - und vermutlich noch schlimmere - Fehlentwicklungen auch unter bestehender Gewaltenteilung ihren Weg in die Realität finden können.

"Denn sie wissen nicht, was sie tun..." wäre hier das herrschende Paradigma. Derartiges ist in den seltensten Fällen formell niedergelegt - und dennoch gehörte genau dies stets zum Instrumentarium aller totalitären Systeme. Wie das dritte Reich erschreckend eindrucksvoll demonstriert, scheinen keine prinzipiellen Grenzen im Ausmaß jener kollektiven Verirrung zu bestehen, welches sich auf diese Weise herbeiführen lässt. Zwingender Bestandteil solcher Mechanismen bleibt indes stets die Verzerrung oder gar die völlige Umdeutung der Realität.

Und hier geraten wir mitten in die Kultur und ihre angrenzenden Bereiche. Einer kleinen Gruppe zum Beispiel ist es für gewöhnlich nicht möglich, von einem Tag auf den anderen Umdeutungen zu Allgemeingut zu machen. Vielmehr muss derartiges halbwegs koordiniert und mit nicht wenig Geld über die vielfältigen Schienen der Informationsmaschinerie lange vorbereitet werden, bevor das Ganze seine Wirkung entfalten kann - dies tut es dafür dann aber um so nachhaltiger.

Dessen eingedenk wollen wir nun mal einen Blick auf den kleinen Ausschnitt politischen Kultur werfen. Es gibt wenige Anlässe, zu denen die Diskrepanz zwischen Kultur und formellen Grundlagen in unserer heutigen Politik so deutlich wurde, wie anlässlich der Vertrauensfrage von Kanzler Schröder am 1. Juli 2005. Wir erinnern uns: es gab dort eine Vertrauensfrage des Kanzlers an den Bundestag mit dem erklärten Ziel, ihm das Vertrauen nicht auszusprechen und so auf diese Weise vorzeitige Neuwahlen herbei zu führen.

Das Verfahren - bereits drei mal in der Geschichte der Bundesrepublik angewendet - ist nach wie vor höchst umstritten - und das Nachlesen bei Wikipedia unter dem Stichwort Vertrauensfrage kann nur wärmstens empfohlen werden. Mehr als auf die Diskussion der politischen und rechtlichen Aspekte selbst möchte ich hier die Aufmerksamkeit auf das "Drumherum" lenken - und damit sind wir dann bereits mitten in der "politischen Kultur".

Wir erlebten einen 1. Juli 2005 im Bundestag, an dem von einigen politischen Schwergewichten hierzulande eine Menge gesagt wurde... Kanzler Schröder hielt eine beachtliche Rede - wobei er wohl den staatsmännischen Part wählte, während er seinem Vize den hemdsärmeligen überließ, den dieser nicht weniger überzeugend ausfüllte.

Nur eines taten sie alle nicht: das anstehende Verfahren selbst thematisieren oder gar diskutieren. Offenbar scheint es für die aktuelle Politikergeneration längst das Natürlichste der Welt, wenn Abgeordnete ihrem Regierungschef, dem sie bislang lemmingartig ohne Rücksicht auf Verluste folgten, von einem Tag auf den anderen wahrheitswidrig den Verlust ihres Vertrauens bekunden - und all das nachweislich sowie namentlich - amtlich sozusagen.

Dieses weit im Bedenklichen liegende Ausmaß von Ritualisierung schien im seinerzeitigen Bundestag offenbar niemanden mehr zu stören. Allein Werner Schulz - Abgeordneter von Bündnis90/Grüne - blieb es vorbehalten, dem fast schon an einen Vampirball erinnernden Stück Volkstheater eine ordentliche Portion Wasser in den Wein zu kippen - hier zur Erinnerung noch einmal seine denkwürdige Erklärung zu seinem Boykott der Abstimmung (Für diejenigen, die den Videoclip nicht sehen können, gibt es hier den Wortlaut seiner Erklärung)


Hier gibt es den Clip in besserer Qualität zum Download: icon 2005-Rede-WernerSchulz (176.27 MB)

Wie auch immer ein Beobachter zum Verfahren der Parlamentsauflösung nach Art. 68 des Grundgesetzes im allgemeinen und beim vorliegenden Fall im Besonderen stehen mag - solche Worte hätten auf alle Fälle in diese Aussprache gehört und das von verantwortlichen Politikern und nicht von einem Mann aus der zweiten Reihe in einer eiligen und flüchtigen Erklärung kurz vor der Abstimmung.

Ihre Wirkung verfehlten sie indes nicht völlig - man konnte im Filmmitschnitt sehen, wie viele der bereits zu den Urnen eilenden Abgeordneten stehen blieben als hätte sie der Donner gerührt. Für einen Moment schien der Bundestag seine Verkrustung weg gesprengt zu haben und freie Luft zu atmen. Immerhin 151 Abgeordnete sprachen danach Schröder ihr Vertrauen aus - zwar nicht genug, um seine Pläne zu kippen aber wenigstens ein in Konturen erkennbares Gegenvotum.

Umso skandalöser die dem Ereignis folgende Aufarbeitung durch die Parteien und die Medien. Hierzu die folgenden Links (Link1, Link2 ). Vielen der Kommentare - vor allem die von Peter Hintze (CDU) und Rezzo Schlauch (Grüne) kann ein gerüttelt Maß an Gehässigkeit und Abfälligkeit gegenüber Werner Schulz bescheinigt werden. Getroffene Hunde bellen halt - dabei beschriebt die Masse der Kommentare wohl eher das persönliche Verhältnis der Kommentierenden zum politischen Mandat als das des Werner Schulz.

Hätte Werner Schulz so gedacht wie diese und andere Damen und Herren, wären diese Worte im Bundestag so ganz sicher nicht gefallen - was aber nichts daran ändert, dass sie trotzdem dort nötig waren. Ja - auch mag sein, dass Werner Schulz enttäuscht war, enttäuscht auch, weil klar war, dass er in seinem Wahlkreis gegen Wolfgang Thierse vor einer unlösbaren Aufgabe stehen würde ohne auf der grünen Liste abgesichert zu sein.

Die Unterstellung jedoch, allein dieser Umstand hätte ihn zu einem "blindwütigen" Rundumschlag gegen seine Kollegen veranlasst, muss für einen Mann mit seinem Hintergrund als eine höchst persönliche Beleidigung gewertet werden. Schließlich hat er sich schon zu solchen DDR-Zeiten engagiert als dies noch höchst inopportun war - etwas was unserer Pastorentochter aus der Uckermark zum Beispiel völlig abgeht.

Umso trauriger, dass Werner Schulz von Menschen die nicht einmal entfernt ahnen, wie es sich in einem totalitären System so lebt, erneut zum Aussätzigen gestempelt wurde, nur weil er mal ein wenig Wahrheit dort wagte, wo sie eigentlich gern gesehener Stammgast sein sollte.

Hier wird ein Detail in unserer heutigen politischen Kultur sichtbar, dass uns bis auf den heutigen Tag nachdenklich machen sollte. Wer offen und ehrlich für seine Überzeugung eintritt, der wird von dem nach in derselben Debatte gefallenen denkwürdigen Bonmot der damaligen Kanzler-Aspirantin Merkel bestens mit Schmierstoff versehenen System schnell als Außenseiter oder als Auslaufmodell deklariert und wie ein Nestbeschmutzer behandelt. Ein zwingender Schluss liegt nahe - es muss dann dort doch ein Nest geben, in das Werner Schulz mit seinen Worten wohl ordentlich hineingepickst hat...

Eines jedoch hat weder der Kanzler noch der Großteil des seinerzeit versammelten Bundestages berücksichtigt - für die Behauptung, die Agenda-Politik sei ohne Alternative, fehlt bis heute jeglicher Beweis. Wer in Serie Landtagswahlen verliert, der sollte sich - bevor er im Bundestag ob des eigenen Opfermuts Krokodilstränen vergießt - zunächst mindestens einmal fragen, ob das denn nicht vielleicht doch an der eigenen falschen Politik lag. Dem Kanzler fehlt - wie wir dank seiner Memoiren wissen - bis heute jegliche Einsicht in diesen Umstand, worin er seinen Vorgänger neuerlich kopiert.

Denn es wäre mehr als traurig, gäbe es wirklich keine Alternative zur Agenda-Politik. Schließlich hat diese, wie vor allem der weniger vermögende Teil der Bevölkerung hierzulande inzwischen längst weiß, in allen für die Gesellschaft wesentlichen Punkten versagt. Weder ist der Arbeitsmarkt in Ordnung gekommen noch befinden sich die Sozialsysteme auf einem guten Weg. Eindeutig muss dann da wohl doch Irgendetwas falsch gewesen sein an dieser Politik - und zu Falschem sollte es eigentlich immer Alternativen geben.

Der wahre Kulturverlust in unserem hohen Haus liegt in dem Umstand, dass es offenbar niemand fertig bringt, diese gewiss unbequeme Erkenntnis einzugestehen oder wenigstens zu thematisieren. Es wird zwar durchaus noch gern gestritten im Parlament - aber vornehmlich z.B. über so "wichtige" Dinge, ob man nun die Krankenversicherten in Mecklenburg-Vorpommern ihrem Elend überlässt oder ob ihnen die offenbar "besseren" Menschen in Bayern tatsächlich unter die Arme zu greifen haben.

Ohne nun all die vielen Gebiete mit teilweise absurden Diskussionen hier aufzuzählen, kann man das Ganze auch zusammenfassend mit dem Wort Realitätsverlust beschreiben. Dieser nämlich tritt regelmäßig dann ein, wenn Menschen - und auch Parlamentarier gelten vorläufig noch als solche - beginnen, ihren eigenen Lügen aufzusitzen.

Und doch sprechen gerade diese Menschen Werner Schulz genau jene Haltung ab, zu der in Wahrheit sie selbst offenbar nie die Kraft fanden. Rezzo Schlauch zum Beispiel hat denn inzwischen auch den Beweis für seine beachtliche Flexibilität längst angetreten - "schon" am 14.3.2006 gab er seiner Fraktion bekannt, dass er bereits ab dem 1.10.2005 im Beirat des Energiekonzerns EnBW tätig ist (Link). Eigentlich eine Art grüner GAU - der natürlich rein zufällig so spät in die Landtagswahlen fiel, dass er dem grünen Siegeszug nur noch wenig schadete.

Letztlich spricht ja nun gewiss nicht gerade wenig dafür, dass es vielleicht auch wirklich die Erinnerung an die DDR-Volkskammer war, die Werner Schulz zu diesem Aufschrei veranlasst haben mag. Schließlich strotze das politische Leben dort nur so vor erstarrten Polit-Ritualen fernab aller Realität. Dieses allerdings sollte uns dann ein Alarmsignal allererste Güte sein...

Das sehen Verfassungsrichter offenbar anders - denn sie wiesen die Klage von Werner Schulz gegen die Auflösung des Bundestages neuerlich ab (wie zu vor auch schon bei der Kohlschen Vertrauensfrage) und machen sich in ihren Urteilen schon fast gewohnheitsmäßig jeweils enorme Sorgen um die Handlungsfähigkeit der armen Bundesregierung.

Diese Sorge ist dem Grunde nach eigentlich auch schon lange berechtigt - nur stand sie im falschen Kontext. Vielleicht wäre es für unser Verfassungsgericht tatsächlich mal höchst lohnend, der Frage nachzugehen, wie groß eigentlich der Einfluss einer vollkommen undemokratischen Wirtschaft auf die Regierung und auf angeblich "freie" Medien in einem demokratischen Land überhaupt sein darf.

Diese Frage aber stellt man sich weder in Karlsruhe noch in Berlin weder gerne noch überhaupt - statt dessen produzierte unser Verfassungsgericht schon anlässlich des Urteils zur Kohlschen Vertrauensfrage das zutiefst bedenkliche Paradigma, Legalität sei mit Legitimität gleich zu setzen. Mit solch ausgeprägter Form von Rechts-Relativismus lässt sich nämlich nahezu Alles rechtfertigen - und dieses Alles würde in letzter Konsequenz nicht einmal halt vor den Toren eines neuen Ausschwitz machen.

Und da kann man sich den letzten Worten von Werner Schulz nur anschließen - "Ich mach mir Sorgen um unser Land..." und ich würde mir weit weniger Sorgen machen, hätte wir deutlich mehr Streitbare Geister auf unseren Parlamentssesseln, wie das ZDF in einem Kommentar textete inkl. eines grandiosen Eigentors an dessen Ende - denn es heißt dort - und das sollte man sich auf der Zunge zergehen lassen: "Offensichtlich geprägt vom Erfahrungen im DDR-Sozialismus wollen sie die lange genug vermisste und mühselig erworbene Demokratie eben nicht einfach so über Bord zu werfen." - Nun ich hoffe doch inniglich, dass auch die große stromlinienförmige Wessie-Masse im Bundestag dies doch wohl nicht auch wirklich will - oder etwa doch?


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