Weg mit Hartz...
Geschrieben von Jürgen Scheffler   
Mittwoch, 17. Dezember 2008

Was ist nur mit dem Michel los?“ Wiederholt tauchte diese Frage jüngst sogar in den Medien auf - unter all dem anderen wirren Zeug - wie zum Beispiel dieses hier. Da macht sich ein Journalist, der sich noch zum Kreis der Profiteure herrschender Unvernunft zählen darf, auf zynische Weise lustig über jene Leute, die da in Hamburg schon zum 222sten Male gegen die Hartzgesetze demonstrierten. Grad so, als habe der Schreiberling die Weisheit mit dem Schaumlöffel gefressen, mischt er therapeutisch-mitleidige Untertöne in seine Berichterstattung. Ganz offensichtlich ist dem Autor nicht klar, auf welcher Seite des Zoogitters er eigentlich steht... Das ist erstaunlich. Denn gerade als Profi bräuchte er sich nur einmal ein wenig die anderen Schlagzeilen anzusehen: hier, hier, hier, hier, hier, hier und hier - und ihm sollte eigentlich klar werden, auf welcher Seite er als Verteidiger eines implodierenden Systems steht. Die Demonstranten hatten schon 2004 Recht, das ist längst bewiesen. Ihre Beschwerden - vor allem hinsichtlich der Entrechtung, die Hartz IV bedeutet - waren und sind völlig angebracht. Die Demos legen den Finger in die eitrige Wunde unserer Zeit, die glaubt, sie wird höchst grundlegende Systemprobleme auf dem Rücken von gesellschaftlichen Minderheiten lösen können. (Gab es schon mal - diese irrige Ansicht...). Natürlich wird dies nicht funktionieren - es dauert eben nur eine Weile, bis Alle es merken. Eigentlich sollte unser Autor sich freuen über jeden Einzelnen, der noch demonstriert - Es sind friedliche Demonstrationen, die niemandem ein Haar krümmen. Inzwischen zeichnen sich indes längst Indizien ab, die die Systementgleisung selbst für seine bisherigen Mitläufer noch spürbar machen wird... (Link). Immerhin vertritt die Betroffenen hier ein mächtiger Interessenverband - was man von HartzIV-Gepeinigten nicht behaupten kann.

Wir leben mit einer Schau-Politik, die lange schon nicht mehr von Gemeinwohl geleitet wird, sondern nur noch von gesellschaftsfernen Partialinteressen zerfressen ist. Angeblich brauchen unsere Gesellschaften ja den Kapitalismus, um ihre kollektive Leistung zu organisieren - offensichtlich aber weigert sich genau dieser Kapitalismus inzwischen noch mehr als zuvor, dies zu tun.

Die angeblichen Erfolge auf dem Arbeitsmarkt gab es kaum. Weiter gingen viele ordentliche Arbeitsplätze verloren. Es wurde lediglich umverlagert - was es mehr an Arbeitsplätzen gab, fiel zu großen Teilen in prekäre und miserabel bezahlte Leiharbeit und ein beachtlicher Anteil der angeblichen Verbesserung ist ohnehin bloßer Statistik-Kosmetik zu verdanken. So werden z.B. Arbeitslose, die in einer „Maßnahme“ waren, über mehrere Monate auch nach Ende der Maßnahme nicht in der Statistik geführt. Hier kann man also wunderbar herumspielen und justieren - mal nen Monat mehr, mal nen Monat weniger - welche Arbeitslosenzahl hätten sie denn gerne? Darf's auch mal ein bischen mehr sein?

Der Kapitalismus zerstört sich gerade selbst, er leistet für die ihn tragenden Gesellschaften immer weniger. Beweis: wir haben Bankenrettungprogramme - aber wir haben keine Menschenrettungsprogramme. Die Lohnarbeit als gesellschaftsweite Basis von Lebensentwurf und Konsens trägt längst nicht mehr - mit allen Folgen für Familien und ihre ins Leben hineinwachsenden Kinder. Schwachsinnige Finanzprodukte aber, wie Verbriefungen, Swaps etc. werden, obwohl ihre betrügerische Natur längst offen liegt, weiter vertrieben. All dieser nutzlose Kram scheint wichtiger zu sein, als die konkreten Lebensinteressen von Menschen und deren Familien.

Machen Sie sich keine Illusionen über den Fortgang dieser Krise - sie wird darin münden, dass das Kapital noch schneller noch reicher wird, und immer mehr Menschen in diesem durchgeknallten System ihren Lebensunterhalt (angeblich) nicht mehr erwirtschaften können. Ohne Konsum und konsumfähige Massen aber gibt es keine dauerhaft sicheren Arbeitsplätze - das ist hier nicht anders als in Afrika oder sonstwo.

Nur - offenbar scheint es den vom Exportweltmeisterrausch benebelten Hirnen unserer Politik-Darsteller nicht möglich, diesen doch völlig klaren und unbestreitbaren Umstand zu begreifen. Es entsteht eine Welt, in der nur noch Millionäre und Milliardäre stattfinden, weil bei denen noch was zu holen ist - und der Rest darf (bestenfalls...) dafür ackern und dem widerlichen Schauspiel zusammen mit dem wachsenden Millionenheer an ökonomisch marginalisierten Menschen zusehen... wer im Kapitalismus ökonomisch marginalisiert ist, müsste eigentlich tot sein, wenn dies die Einzige Betachtungsebene sein soll, die noch zählt.

Das kann man mit Fug und Recht auch als finsterstes Mittelalter beschreiben - alles schaut nur ein wenig anders aus. Wenn irgendein dahergelaufener Zumwinkel inzwischen schon unbequeme Staatsanwälte abschießen kann (Link, Link), sind wir bereits beträchtlich weit gekommen auf diesem Weg. (man beachte - dass der erste sehr interessante Link auf der Frontpage von FTD nicht mehr verlinkt ist - Zufälle gibt es aber auch...). Wenn eine Polit-Krisenrunde, die über den lahmenden Konsum in der Gesellschaft klagt, auf keine besseren Ideen kommt, als Steuersenkungen, die in Wahrheit wieder einmal nur den Reichen wirklich nutzen - dann haben weder die Regierenden noch die sie wählenden Wähler die Zeichen der Zeit auch nur im Ansatz erkannt.

Kommen wir zu einem skandalösen Urteil des Bundessozialgerichtes (Link). Es macht deutlicher als alles Politiker-Geschwall, wie unsere Gesellschaft die Krise zu lösen gedenkt. Nämlich unserer Zeit ganz gemäß - wie im Mittelalter: durch Zwangsarbeit. Hier weigerte sich ein arbeitsloser Ingenieur (58), 30 Stunden die Woche den Bäumchen-Eintüter zu spielen. Spielen deshalb, weil das ja keine richtige Arbeit ist - weder für ihn, noch für die Gemeinde, die sich hier lediglich für einen Euro die Stunde einen Sklaven kauft.

Offenbar ging der Mann einer geringfügigen Beschäftigung nach - d.h. er nahm zumindest noch partiell am Arbeitsmarkt teil - mit deutlich höherem Stundenlohn versteht sich. Vom Lohn dieser geringfügigen Beschäftigung würde unser Proband sogar einen Teil (bis zu 240 Euro / Monat...) an die ARGE abführen. Er trug somit also zu den Kosten bei, die für ihn entstehen.

Aber nein... Hartz IV ist ein so derartiges Schnäppchen, dass die öffentliche Hand offenbar diesen mickrigen - aber immerhin vom Bedürftigen selbst und freiwillig erbrachten - Anteil ganz verschmäht. Zwangsarbeit indes scheint für manche Richter etwas unglaublich Schönes an sich zu haben (vor einigen Jahrzehnten durften sie sowas ja auch schon mal „verhängen“...). Denn hier entfällt nicht nur dieser kleine Beitrag, den der Arbeitslose immerhin aus der Wirtschaft zieht (und ihm zumindest das Gefühl gibt, er ist noch so etwas Ähnliches wie ein normaler Bürger...), nein - hier fallen dann noch 120 Euro zusätzlich für die Zwangsarbeit im Monat an, die von der öffentlichen Hand zu begleichen sind - Differenz: 360 Euro/Monat. Ola - wir sparen... ! *tata-tata-tata*

Aber das Wort Zwang ist eben für so Manchen fürchterlich erotisch... Gemäß Ansicht der Richter wäre der Mann nach den Gesetzen gezwungen gewesen, die geringfügige Beschäftigung aufzugeben - um eben 30 Stunden die Woche Bäumchen einzutüten. Die Urteilsbegründung ist nun fürwahr ein Paradebeispiel an Absurdität, wie es wohl nur in dieser von Unvernunft und Partialinteressen zerfressenen Gesellschaft das Licht der Welt erblicken konnte.

Erstens stellten die Richter fest - die Art der Ein-Euro-Arbeit stehe nicht in Konkurrenz zum Arbeitsmarkt. Zweitens sei aus den Gesetzen keine Begrenzung solcher Arbeitsverhältnisse ableitbar. Im Klartext: warum nicht auch 50, 70, 80 Stunden die Woche? (bei 148 wäre allerdings Schluss - denn mehr Stunden hat eine Woche leider nicht) So etwas darf man noch nicht einmal mit eingelochten Kriminellen anstellen - denn Zwangsarbeit ist in Deutschland eigentlich per Grundgesetz verboten. Diese Schandgesetze, die nach einem Wirtschaftskriminellen benannt sind, aber liefern sowie schon schwer gebeutelte Menschen auf Wohl und Wehe ihren Fallmanagern aus - mehr als einem Gefängnisaufseher. Und es gibt nicht nur nette Fallmanager - hier wird einzelnen Personen unlegitimiertes Recht zu völliger Willkür gegenüber anderen eröffnet.

Sadisten aller Länder kommt nach Deutschland und werdet Fallmanager - nirgendwo in den zivilisierten Staaten der Welt könnt ihr so schön und straflos Menschen quälen wie in dieser Gurkenrepublik Absurdistan! In der Tat - es gibt bereits etliche Mitarbeiter mit Migrationshintergrund bei den ARGEN des Landes. Die können zwar selbst noch nicht einmal fehlerfrei Deutsch - aber sie sind ermächtigt, im Zweifelsfall Ingenieure zum Bäumcheneintüten zu schicken!

Es führt kein Weg daran vorbei. Arbeit, die nicht im ersten Arbeitsmarkt mit Mindestlohn stattfindet, ist keine Arbeit. Nichts und niemand auf der Welt dürfte Menschen zwingen können, so einen Dreck anzunehmen. Die Ein-Euro-Beschäftigung schafft den Gemeinden und jedem daher gelaufenen Arschloch, der vielleicht gute Kontakte zur Gemeinde pflegt (Es gibt in diesem Zusammenhang Betrugsfälle zuhauf...), die Möglichkeit, andere Menschen zu quälen. Und das sollen Gesetze sein, für die unsere Politik-Darsteller Anerkennung verlangen? So züchtet man bestenfalls Rechts-Wähler - sonst nichts. Es scheint ja Manche in diesem Land zu ärgern, dass das braune Geschmeiß trotz aller Absurdität immer noch nicht so recht ankommen will bei den Leuten.

Darf unsere Gesellschaft Menschen in die Zwangsarbeit drücken - die absolut nichts verbrochen haben? Ohne jeden Sinn und Verstand? Denn - wie die Richter ja selber argumentieren, stellt diese Arbeit ja keine Konkurrenz zum Arbeitsmarkt dar. Mithin ist ihre Ausführung - nach den in unserer Gesellschaft gültigen Kriterien eindeutig nicht zu bestreiten - sinnlos. Und dann faseln die Richter auch noch - von „Anreiz“, der in dem einen Euro pro Stunde liege. Wenn ein Mensch diese Arbeit nicht machen möchte, können sie sich diesen Anreiz hinschieben, wohin sie wollen - es ist und bleibt: Zwangsarbeit. Für das Tütenkleben im Kittchen gab es auch immer noch irgendeine marginale Entlohnung.

Wenn die Wirtschaft einer Gesellschaft nicht mehr in der Lage ist, ausreichend ordentliche bezahlte Arbeit für die Bevölkerung zu organisieren, kann man das nicht den schuldlos Betroffenen anlasten. Eigentlich müsste das richtig teuer werden - und zwar zu Lasten der Wirtschaft. Was soll hier eigentlich der Blödsinn mit der Zwangsarbeit für schuldlos Betroffene? Viele Menschen aber zerbrechen an diesem widerlichen Gesetzesunrat Hartz IV - ihnen und oft auch ihren mitbetroffenen Angehörigen und Kinder wird das Gefühl vermittelt, sie seien leprös - während findige Abzocker das System zeitgleich zu zusätzlicher Bereicherung missbrauchen. Dagegen schützt dieser Gesetzesmüll nicht - er fördert es sogar, indem er den Menschen jede Möglichkeit nimmt, sich zu wehren. Und dann besitzen unsere Politik-Darsteller noch die Chuzpe, sich in unserem blödsinnigen Fernsehen hinzustellen und zu behaupten, Hartz sei ein Erfolg - wobei sie dann unisono auf ihre gefälschten Statistiken verweisen. Unser Ingenieur würde als Bäumcheneintüter in derselben nämlich noch nicht einmal stattfinden!

Die Aufwendungen für Hartz IV waren zuletzt gesunken - ohne die Leistungen (Minderleistung würde es hier eher treffen...) für Unterkunft um etwa 4 Milliarden, die sich fast allein daraus rekrutieren, dass für ALG2 Empfänger die Einzahlung in die Rentenversicherung von 78 Euro auf 48 Euro monatlich gesenkt worden ist. So riesig können die Erfolge also auch von daher nicht sein...

Ein absolut vernichtendes Resultat für die Solidarität in unserer Gesellschaft ist, dass all diese widerlichen Umstände immer noch von der Mehrzahl der Menschen im Land nicht wahrgenommen werden. Es ist eine veritable Tragödie, dass nur ein paar Unentwegte noch Montag für Montag dagegen demonstrieren. Dass in den Köpfen all der Menschen, die ihnen zusehen, immer noch diese bescheuerten Bertelsmann-Identifikationen ablaufen von irgendwelchen widerlichen Arbeitsverweigerern, die unserer Gesellschaft nur auf der Tasche liegen. Ansonsten herrscht da leider völlige Windstille in den Hirnen...

Und dann gibt es ja natürlich auch noch jede Menge netter und fürsorglicher ARGE-Mitarbeiter, die sich tatsächlichnach Kräften mühen, einen ordentlichen Job an der sozialen Front unseres durchgeknallten Kapitalismus zu machen. Doch das ändert aber nicht das Geringste daran, dass dieser Gesetzesunrat Hartz IV all das zuvor Beschriebene zulässt. Hartz IV kommt damit einem offenen Strafvollzug nahe - und das fast ohne Begrenzung. Der Betroffene hat keine Möglichkeit, sich zeitnah gegen eine nach seinem Empfinden ungerechtfertigte Behandlung zu wehren.

Inzwischen muss er schon 30 Euro für anwaltliche Hilfe hinblättern - was nicht leicht ist, wenn man z.B. durch eine ungerechtfertige Sanktion von 350 Euro auf 245 Euro Lebensunterhalt (wovon noch allerlei zu bezahlen ist: Strom, Telefon, etc.) herunter gebeamt wurde. Und ohnehin können Anwälte immer nur erreichen, was im Recht festgelegt ist - und das ist wenig genug. Widersprüche und Klagen ziehen sich oft monatelang hin. Was soll ein Betroffener denn in dieser Zeit tun, wo ihm das Geld für das Lebensnotwendigste gekürzt wird! Unsere Politik-Darsteller können Zahlen nicht verstehen. Wenn so viele Menschen trotz allem diesen Weg auf sich nehmen, muss es dafür Gründe geben. Wenn in diesem Jahr 65.000 Klagen in Zusammenhang mit Hartz IV anhängig wurden, von denen erfahrungsgemäß über die Hälfte erfolgreich verläuft - dann bedeutet dies: in fast 40.000 Fällen haben ARGEN ihre ohnehin fast grenzenlosen Kompetenzen auch noch überschritten! Und die Maßnahme in Absurdistan zur Beseitigung dieses Missstandes lautet (bitte festhalten...): die Eigenbeteiligung für Betroffene von 10 Euro auf 30 Euro zu erhöhen...

Es wird inzwischen gar von Auflagen an Richter gemunkelt, dafür zu sorgen, dass künftig weniger Klagen erfolgreich verlaufen. Ein weiteres Beispiel dafür mag dieses jüngere - ebenfalls aberwitzige - Urteil des Bundessozialgerichtes gelten (man sollte sich diese Richter wirklich mal näher ansehen...). Demnach müsste unser Bäumchen-Eintüter sogar noch die Fahrkosten zu seiner „Arbeitsgelegenheit“ vom „Anreiz“ bestreiten. Und diesen ganzen Irrsinn bezeichnet man dann auch noch als „Eingliederungsleistung“ - also dazu kann Einem nur noch „Arbeit macht frei“ samt Brechreiz einfallen...

Viele Menschen auf der Straße aber glauben das noch immer nicht. Die Zeichen stehen allerdings gut, dass sich für Etliche von ihnen der Glaube bald zu Wissen wandeln wird - Sicher ist, dass immer mehr Bürger dieses Landes in diese menschenunwürdige Maschinerie hineingeraten werden. Am eigenen Leibe lernt es sich offenbar immer noch am besten... Also schauen wir mal, wie es bis Herbst 2009 aussieht. Bis dahin kann ich zumindest jeden Betroffenen nur ermuntern: Geht mit am nächsten Montag - macht auf Euer Schicksal in diesem maroden und von Korruption durchzogenen Gemeinwesen aufmerksam. Denn sonst wird sich bei den Knalltüten landauf und landab nie ein Rädchen in der Birne bewegen...

 

Mit Hartz IV werden Menschen in ihrer Eigenwahrnehmung als gleichberechtigte Bürger dieses Landes zerstört - sie werden in dieser reichen Gesellschaft zu entrechteten Menschen zweiter Klasse gestempelt und hinsichtlich der Beeinflussung ihrer Lebensumstände sogar schlechter gestellt als Strafgefangene. Unser Grundgesetz gilt offenbar nur noch für jene, die in Besitz eines Arbeitsplatzes sind. Den Inhabern eines solchen Besitzes kann man nur mahnend zurufen - Verlasst Euch nicht zu sehr darauf! Schon morgen kann er weg sein... Und dann kommt für Euch auch bald das zum Tragen, was schon die ersten Hartz IV Demos im Jahre 2004 laut skandierten: Heute wir - Morgen ihr...

Da wir ja nun bald ein Fest feiern, das neben der diesjährig wohl ausfallenden Anbetung des Konsumgottes auch noch andere Inhalte bewegt, die - so sagt man uns - hier kultureller Konsens sein sollen, zum Ende noch ein überlieferter Dialog aus dem Altertum:

Was ihr für einen meiner Geringsten getan habt, das habt ihr mir getan. Weg von mir, ihr Verfluchten! Denn ich war hungrig, und ihr habt mir nichts zu essen gegeben; ich war durstig, und ihr habt mir nichts zu trinken gegeben; ich war fremd und obdachlos, und ihr habt mich nicht aufgenommen; ich war nackt und ihr habt mir keine Kleidung gegeben; ich war krank und im Gefängnis, und ihr habt mich nicht besucht.

Herr, wann haben wir dich hungrig oder durstig oder obdachlos oder nackt oder krank oder im Gefängnis gesehen und haben dir nicht geholfen?

Was ihr für einen dieser Geringsten nicht getan habt, das habt ihr auch mir nicht getan.

Allzuweit scheinen wir seitdem nicht gekommen... wenn man sich mit offenen Augen umschaut auf unser Welt von heute - und leider gilt das in verstärktem Maße für Absurdistan, wo eine Partei mit einem C im Namen federführend mitregiert.